Funktionstitelverordnung 2007

Verordnung des Landeshauptmanns über die "Funktionstitel" beim Amt der Landesregierung, bei den Bezirkshauptmannschaften und bei der Agrarbezirksbehörde (Funktionstitelverordnung 2007)

StF: ALZ Folge 26/2007

Auf Grund des § 38 i.V.m. § 1 Abs. 3 des Oö. Landesbeamtengesetzes 1993 (Oö. LBG), LGBl. Nr. 11/1994 i.d.g.F., und des § 73 Abs. 1 Z 3 des Oö. Landes-Vertragsbedienstetengesetzes (Oö. LVBG), LGBl. Nr. 10/1994 i.d.g.F., wird verordnet:

§ 1

Bedienstete des Landes Oberösterreich, die mit nachstehenden Funktionen beim Amt der Landesregierung, bei den Bezirkshauptmannschaften und der Agrarbezirksbehörde betraut sind, führen die ihnen im Folgenden zugeordneten Funktionstitel:

Funktion Funktionstitel

Leiterin/Leiter von Abteilungsgruppen Direktorin/Direktor (Dir)

des Amtes d. Oö. Landesregierung

Leiterin/Leiter der Abteilung Direktorin/Direktor (Dir)

Direktion Bildung und Gesellschaft
Direktion Inneres und Kommunales
Direktion Kultur
Direktion Finanzen
Direktion Verfassungsdienst, wenn

diese Funktion nicht durch die

Landtagsdirektorin oder den

Landtagsdirektor ausgeübt wird

Leiterin/Leiter der Abteilung Landesveterinärdirektorin/

Ernährungssicherheit und Veterinärwesen Landesveterinärdirektor

(LVetD)

Leiterin/Leiter sonstiger Abteilungen Abteilungsleiterin/

des Amtes d. Oö. Landesregierung Abteilungsleiter (AL)

Leiterin/Leiter des amtsärztlichen Landessanitätsdirektorin/

Dienstes Landessanitätsdirektor

(LSanD)

Leiterin/Leiter des Landesforstdirektorin/

forstwirtschaftlichen Dienstes in der Landesforstdirektor

Abteilung Land- und Forstwirtschaft (LForstD)

Leiterin/Leiter der Oö. Akademie Direktorin der

für Umwelt und Nat Oö. Akademie für Umwelt

und Natur/Direktor der

Oö. Akademie für Umwelt

und Natur (UAKD)

Leiterin/Leiter der Landesmusikdirektion Landesmusikdirektorin/

Landesmusikdirektor (LMD)

Leiterin/Leiter der Fortbildungsakademie Direktorin der

für Musikschullehrer Fortbildungsakademie/

Direktor der

Fortbildungsakademie (FMD)

Leiterin/Leiter einer Landesmusikschule Direktorin der

(Bezeichnung der

Landesmusikschule)/

Direktor der (Bezeichnung

der Landesmusikschule)

(MSD)

Leiterin/Leiter der Landesbuchhaltung Buchhaltungsvorständin/

Buchhaltungsvorstand (BV)

Leiterin/Leiter der für den Sport Landessportdirektorin/

zuständigen organisatorischen Einheit Landessportdirektor

der Abteilung Direktion Bildung und (LSportD)

Gesellschaft

Leiterin/Leiter einer Kanzlei Kanzleileiterin/

Kanzleileiter (KL)

Leiterin/Leiter einer Straßenmeisterei Straßenmeisterin/

Straßenmeister (StM)

Leiterin/Leiter einer Brückenmeisterei Brückenmeisterin/

Brückenmeister (BrM)

Verantwortlicher für Landespublikationen Chefredakteurin/

Chefredakteur

Aufsichtsorgan in einem Gewässerbezirk Strommeisterin/

Strommeister (StromM)

Leiterin oder Leiter einer Betriebswerkstätten-

Betriebswerkstätte leiterin/Betriebswerk-

stättenleiter (BL)

§ 2

Das Recht zur Führung des Funktionstitels entsteht mit der Betrauung der/des Bediensteten mit einer der angeführten Funktionen (Bestellung oder Versetzung). Dieses Recht erlischt, wenn die/der Bedienstete von der Funktion enthoben wird sowie bei Versetzung oder Übertritt in den Ruhestand.

§ 3

(1) Das Recht der Beamten, gemäß § 36 und § 40 Oö. LBG Amtstitel zu führen, wird durch diese Verordnung nicht berührt.

(2) Das Recht zur Führung eines durch andere Rechtsvorschriften festgelegten Funktionstitels bleibt durch diese Verordnung unberührt. Solche Funktionstitel sind insbesondere:

§ 4

(1) Diese Verordnung tritt mit 1. Jänner 2008 in Kraft.

(2) Personen, die bis zum Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens dieser Verordnung auf Grund ihrer bisherigen Funktion einen Funktionstitel nach der Verordnung des Landeshauptmanns vom 10. Mai 1994 über die Funktionstitel beim Amt der Landesregierung, bei den Bezirkshauptmannschaften und bei der Agrarbezirksbehörde, ALZ Folge 12/1994 in der Fassung ALZ Folge 13/2004 führen, sind berechtigt, diesen Funktionstitel bis zu einer Änderung gemäß § 2 weiter zu führen.

(3) Die Verordnung des Landeshauptmanns vom 10. Mai 1994 über die Funktionstitel beim Amt der Landesregierung, bei den Bezirkshauptmannschaften und bei der Agrarbezirksbehörde; ALZ Folge 12/1994 in der Fassung ALZ Folge 13/2004, tritt, soweit in Abs. 2 nicht anderes bestimmt wird, mit dem In-Kraft-Treten dieser Verordnung außer Kraft.