Verordnung der Oö. Landesregierung vom 19. August 1996, mit der die Verordnung, mit der der Oö. Abfallwirtschaftsplan 1992 erlassen wird, geändert wird

Nr. 30

Verordnung der Oö. Landesregierung vom 19. August 1996, mit der die Verordnung, mit der der Oö. Abfallwirtschaftsplan 1992 erlassen wird, geändert wird

Auf Grund des § 41 des O.ö. Abfallwirtschaftsgesetzes 1990 (O.ö. AWG), LGBl. Nr. 28/1991, in der Fassung LGBl. Nr. 13/1993 und LGBl. Nr. 24/1993, wird verordnet:

§ 1 Die Verordnung, mit der ein Abfallwirtschaftsplan für das ganze Landesgebiet erlassen wird (O.ö. Abfallwirtschaftsplan 1992), LGBl. Nr. 38/1992, wird wie folgt geändert:

Medieninhaber: Land Oberösterreich

Herausgeber: Amt der o.ö. Landesregierung Abteilung Umweltschutz

Unterabteilung Abfallwirtschaft Stockhofstraße 40, 4021 Linz

Autoren: Konrad Binder Ing. Claus Brandstötter Ing. Franz Haidinger

Dipl. Ing. Peter Reitfinger Dipl. Ing.

Graphik, Layout: Johann Möseneder Hersteller: Eigenverlag LINZ,

DEZEMBER 1995

INHALTSVERZEICHNIS Seite

1. Einleitung und Begründung

............................................. 1

2. Abfallwirtschaftliche Entwicklung in Oberösterreich seit 1990,

Situation 1994 (1995), erzielte Erfolge . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . 1

2.1 Organisatorische Maßnahmen und Aufgabenverteilung . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

2.2 Abfallvermeidung und Entwicklung der Gesamtabfallmenge . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . 1

2.3 Abfallverwertung

.......................................................... 2

2.4 Restabfallentsorgung

...................................................... 5

2.5. Finanzielle Aufwendungen des Landes . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . .. . . . . . . . . 7

3. Künftige generelle Maßnahmen

........................................ 8

3.1 Organisation und Aufgabenverteilung . . . . . . . . . . . . . .

. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 8

3.2

Abfallvermeidung....................................................

...... 8

3.3 Abfallverwertung

........................................................... 8

3.4 Restabfallbehandlung

...................................................... 9

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2.1 Organisatorische Maßnahmen und Aufgabenverteilung

Als eine der wesentlichsten Konsequenzen aus dem O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz, das mit 1. Jänner 1991 in Kraft trat, wurden in allen politischen Bezirken Bezirksabfallverbände (Gemeindeverbände) gebildet.

Diese Verbände haben gemäß O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz die wesentlichen Aufgaben der öffentlichen Abfallwirtschaft zu tragen, die vorher von den Gemeinden wahrzunehmen waren. In Statutarstädten übernimmt diese Aufgabe die Stadt bzw. der Magistrat. Damit wurde ein erster wesentlicher Schritt zur Schaffung von größeren Verwaltungseinheiten zur besseren Bewältigung der abfallwirtschaftlichen Probleme vollzogen. Die Bezirksabfallverbände erledigen ihre Aufgaben mit Erfolg.

2.2 Abfallvermeidung und Entwicklung der Gesamtabfallmenge Einen Überblick über die bisherige und prognostizierte bzw. angestrebte Entwicklung der Gesamtabfallmenge sowie der Verwertungs- und Entsorgungsmengen bietet die Abbildung 1 (siehe nächste Seite). Die strichlierte Linie in dieser Abbildung entspricht den absoluten Zahlen der Summe der Verwertungs- und Entsorgungsmengen des Abfallwirtschaftsplanes 1992. Die punktierte Linie stellt die im Abfallwirtschaftsplan 1992 prognostizierte Entwicklung der Gesamtabfallmenge dar, die sich aufgrund der damaligen Datenlage ohne Vermeidungs- und Verwertungsmaßnahmen ergeben hätte. Durch eine notwendige Korrektur dieser beiden Linien ergaben sich eine Verschiebung nach oben und das heute gültige dargestellte Stufenpolygon.

Die Korrektur war vor allem deshalb nötig, weil die Verwertungsmengen in der Vergangenheit wegen der lückenhaften Datenlage zu niedrig abgeschätzt wurden und weil die Verwertungsmengen stärker steigen als erwartet. Diese übermäßige Steigerung ist damit zu erklären, daß durch den Ausbau der getrennten Sammlungen z.B. weniger Biogene Abfälle auf Bauschuttdeponien und an Waldrändern deponiert oder verbrannt werden und daß weniger Papier- und Kunststoffabfälle in den Hausbrand gelangen.

Dieser Effekt wird voraussichtlich auch künftig eintreten und wird gemeinsam mit dem unerwartet hohen Bevölkerungswachstum zu einem leichten Ansteigen der Gesamtabfallmenge führen. Dadurch wird das Ziel des Abfallwirtschaftsplanes 1992, durch Abfallvermeidungsmaßnahmen das Ansteigen der Gesamtabfallmengen zu verhindern, nicht ganz erreicht werden können. Aber es ist anzunehmen, daß die heutigen Vermeidungsmaßnahmen und -aktivitäten der öffentlichen Hand, Bürger und Betriebe doch Wirkung zeigen, weil ansonsten die Abfallmengen, wie in Abbildung 1 dargestellt, vermutlich noch mehr gestiegen wären bzw. steigen würden. Es wird Aufgabe des künftigen Abfallwirtschaftsplanes sein, dem Anstieg der Gesamtabfallmenge entgegenzuwirken.

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Entwicklung der Abfallmengen

in Oberösterreich 1985 - 2000

M9

1.200.000

Prognose1.141.000

1.000.000

921.000

I

800.000

600.000

400.000

240.000

200.000

aktualisierte Daten Vermeidung

Sammlung für Verwertung

Restabfallentsorgung

gem. Abfallwirtschaftspl. 1992

progn. Entwicklung der Abfallmengen ohne Vermeidungs- u. Verwertungsmaßn.

Summe der Entsorgungs- u. Verwertungsmengen

2.3 Abfallverwertung

Die Gesamtabfallmengen aus Haushalten und Betrieben steigen zwar leicht (siehe Tabellen 1 und 2), aber die Restabfallmengen (Deponiemengen) verringert sich deutlich! Dies ist der verstärkten getrennten Sammlung von Altstoffen und Biogenen Abfällen sowie deren Verwertung zu verdanken.

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55% der Gesamtabfälle werden verwertet!

Gesamtabfallmengen *)

Vergleich der Jahre 1990 mit 1994

Prozentuelle Veränderung 90/94

Jahr 1990

Jahr 1994

für stoffliche u. spez. thermischeVerwertung getrennt gesammelt

316.000 Mg 465.400 Mg+ 47%

davon Verpackungen 118.000 Mg

Verwertung in % des Gesamtabfalles = Verwertungsquote = 3%= 55%

Restabfall (Deponie, Verbrennung incl. Altreifen) 516.800 Mg

374.800 Mg- 27%

Summe - Gesamtabfall

aus Haushalten und Betrieben 832.800 Mg840.200 Mg + 1%

Verwertung aus BauabfällenAltasphalt 68.000 Mg 400.000 Mg+ 488%

I

*) Gesamtabfall aus Haushalten, Betrieben, Anstalten ect. = Summe

Hausabfälle + sperriger Abfälle + sonstige nicht gefährliche Abfälle + Problemstoffe + Altstoffe (incl. Autowracks) + biogene Abfälle + Altreifen;

aber ohne: Bauabfälle, betriebsspezifische Massenabfälle,

Klärschlämme

Die Gesamtmenge an getrennt erfaßten Altstoffen und biogenen Abfällen stieg von 316.000 t (im Jahr 1990) auf 465.400 t (im Jahr 1994). Damit ist die Verwertungsquote, also der Verwertungsanteil bezogen auf den Gesamtabfall, von 38 % (1990) auf 55 % (1994) geklettert.

62% der Gesamt-Hausabfälle werden verwertet !

Beim Hausabfall stieg die Verwertungsmenge von 212.000 t (1990) auf

321.400 t (1994). Die Verwertungsquote ist damit beim Hausabfall von 44 % (1990) auf 62 % (1994) gewachsen.

Betrachtet man die Steigerungen der Verwertungsmengen (bezüglich der Abfälle aus Haushalten) genauer, so lag der Zuwachs von 1990 bis 1994 bei der Altstoffsammlung mit mehr als 100 % deutlich über dem Zuwachs bei der Kompostierung (knapp 30 %). Die Hauptanteile der Altstoffsammelmenge 1994 sind Altpapier und -pappe (rd. 58.600 t) und Altglas (30.500 t).

Abfallmengen aus Haushalten

Vergleich der Jahre 1990 mit 1994

Prozentuelle Veränderung 90/94

Jahr 1990 Jahr 1994

für Kompostierung getrennt gesammelte biogene Abfälle

1. 150.000 Mg1) 194.100 Mg+ 29%

Verwertungsmengen (Summe Kompostierung u. Altstoffe)

212.000 Mg 321.400 Mg+ 52%

Verwertung in % des Gesamtabfalles = Verwertungsquote

= 44%= 62%

Restabfall = deponiert oder verbrannterHaus- u. Sperrmüll 271,800 Mg

196.800 Mg- 28%

Summe = Gesamtabfall aus Haushalten u. ähnlichen Anfallstellen

483.800 Mg 518.200 Mg+ 7%

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Wie sich die Entsorgungs- und Verwertungsmengen der Abfälle aus Haushalten und ähnlichen Anfallstellen (z.B. Kleinbetriebe, .....) im einzelnen zusammensetzen zeigt, Abbildung 2.

Abfallmengen aus Haushalten und ähnlichen Anfallstellen im Jahr 1994 in OÖ. Sammelmengen für die wesentlichen Entsorgungs- und Verwertungsmaßnahmen Angaben in Kilogramm pro Einwohner bzw. Gewichts-%

Durch den Ausbau des Sammelnetzes für Verpackungen aufgrund der Bestimmungen der Verpackungsverordnung und der O.ö. Abfalltrennungsverordnung ist die Sammelmenge im Jahr 1994 bei den Verpackungsabfällen aus Haushalten und Betrieben auf 118.000 Tonnen angestiegen (entspricht knapp 50 % der gesammelten Altstoffmenge). Aus Haushalten wurden rd. 60.000 Tonnen Verpackungen erfaßt. Ein Aufschwung bei der Verwertung von Bauabfällen (Altasphalt, Altbeton, mineralischer Bauschutt) war mit Inkrafttreten der „Baurestmassen-Trennungsverordnung" (1991) des Bundes zu verzeichnen. Seit 1990 (68.000 Tonnen Altasphalt) ist die Verwertungsmenge im Jahr 1994 (rund 400.000 Tonnen) auf das ca. 6- fache angestiegen.

Gesamtmenge: 388 kg/Ew =100 %

Entsorgungsmenge: 148 kg/Ew = 38 %

Verwertungsmenge: 240 kg/Ew = 62%

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Einrichtungen zur Abfallverwertung

Vergleich der Jahre 1990 mit 1994

ALTSTOFFSAMMLUNG19901994

Anzahl Altstoffsammelzentren3994

Anzahl Altstoffsammelinsel063

Anzahl mobile- Altstoffsammelinsel08

Altglascontainer aufgestelltes Volumen5,O l/Ew7,8 l/Ew

Altpapiercontainer aufgestelltes Volumen 4,8 l/Ew (1991)6,2 l/Ew

KOMPOSTIERUNG1990 1994

Anzahl Kompostierungsanlagen24202

Biotonne: angeschlossene Haushalteca. 4.500ca. 155.000

% - Anteile der Gemeinden1 %32 %

Gemeinden mit Biotonne380

BAUABFÄLLE1990 1994

Anzahl Brechanlagen stationär u. mobil -219

Anzahl Sortieranlagen05,

GEWERBEABFALL19901994

Anzahl Sortieranlagen45

L/Ew = Liter je Einwohner

Ende 1994 standen den Haushalten und Kleinbetrieben insgesamt 165 zentrale Einrichtungen zur Alt- und Problemstoffsammlung in den Gemeinden (Altstoffsammelzentren, stationäre und mobile Altstoffsammelinseln) zur Verfügung. Die Anzahl dieser Sammelstellen hat sich seit dem Jahr 1990 vervierfacht.

Weiters wurde das bestehende Containersammelnetz verdichtet. Im Landesdurchschnitt ist das aufgestellte Volumen an Altglascontainern seit 1990 um ca. 65 % auf 7,8 Liter je Einwohner und bei den Altpapierbehältern seit 1991 um rd. 77 % auf 6,2 Liter je Einwohner angehoben worden.

Die Anzahl der Kompostierungsanlagen hat sich von 24 im Jahr 1990 auf 202 im Jahr 1994 erhöht. Dabei handelt es sich hauptsächlich um kleine und mittelgroße Anlagen (bis 1000 m3 Lagerkapazität), die zu rd. 90 % von Landwirten betrieben werden. Den Ausbau der Biotonnensammlung kann man Tabelle 3 entnehmen.

2.4 Restabfallentsorgung

Gemäß § 17 Abs. 2 und § 21 Abs. 2 O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz sowie § 18 Abs. 1 und § 19 O.ö. Abfallwirtschaftsplan hat jeder Bezirksabfallverband bzw. jede Stadt mit eigenem Statut für die Bereitstellung der erforderlichen Abfallbehandlungsanlagen und der dafür nötigen Grundstücke (Standorte) zu sorgen. Wegen des Ende der 80-er und Anfang der 90-er Jahre immer knapper werdenden freien Deponievolumens, erlangte damals die Schaffung von neuen Deponieflächen und die Suche nach neuen Deponiestandorten zentrale Bedeutung. Deshalb führte ein Großteil der Bezirksabfallverbände in den vergangenen Jahren eine systematische Deponiestandortsuche durch, die in den Bezirken Freistadt, Perg und Ried zu brauchbaren Ergebnissen führte.

In den Bezirken Freistadt und Perg wird eine Standortfestlegung durch Verordnung der Landesregierung angestrebt.

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Die Suche nach neuen Deponieflächen hat aber in der jüngsten Zeit etwas an Bedeutung verloren, und zwar aus folgenden Gründen:

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Es wurde bereits die Müllverbrennungsanlage Wels erwähnt. Mit dieser Anlage konnte für einen Großteil der Abfälle aus sechs Bezirken, also für derzeit rund 350.000 Einwohner eine nach den heutigen Möglichkeiten ökologisch optimale Entsorgungslösung für Restabfälle geschaffen werden.

In Abbildung 3 befindet sich der Bezirk Grieskirchen nicht im Entsorgungsbereich der Verbrennungsanlage Wels, weil von dort vorerst nur die sperrigen Abfälle übernommen werden. In dieser Abbildung sind weiters die bestehenden Restabfalldeponien, deren Kapazitäten und ungefähren Laufzeiten sowie deren Einzugsgebiete eingezeichnet.

Die Restabfallentsorgung des Bezirks Vöcklabruck, des Innviertels und des östlichen Mühlviertels erscheinen langfristig noch nicht gesichert.

Die Laufzeiten der Deponien in Attnang-Puchheim/Redlham und in Ort i. I. sind begrenzt und die Verträge mit den Deponien in Siggerwiesen (Salzburg) und in Asten zeitlich limitiert. Eine verlängerte Laufzeit der Deponie in Attnang-Puchheim /Redlham ist unter Umständen unter geänderten Bedingungen möglich.

2.5. Finanzielle Aufwendungen des Landes

Im Zeitraum 1990 bis 1994 hat das Land für die öffentliche Abfallwirtschaft in Oberösterreich finanzielle Mittel von insgesamt rd. 869 Millionen öS bereitgestellt. Davon entfielen alleine auf Alt- und Problemstoffsammlungen mit rd. 801 Millionen öS mehr als 90

%.

Nachfolgend sind in Tabelle 4 die jährlichen Landesausgaben von 1990 bis 1994 sowie die Voranschlagsbeträge für die Jahre 1995 und 1996 angeführt.

Landesausgaben für die Abfallwirtschaft

JahrAusgaben

199094.821.614,99 ÖS

1991199.261.561,91 ÖS

1992199.744.856,50 ÖS

1993175.291.663,88 ÖS

1994199.465.318,00 ÖS

Voranschlagsbeträge:

1995172.331.000,00 ÖS

1996156.118.000,00 ÖS

Der Ausgabensprung vom Jahr 1990 auf das Jahr 1991 ist auf steigende Kosten der Altpapiersammlung, die Kompobehälter - Förderungsaktion des Landes und die mit Gründung der OÖ. LAVU Ges.m.b.H. verbundenen Aufwendungen zurückzuführen.

Es ist vorgesehen, die finanzielle Unterstützung der Gemeinden und Verbände durch Landesmittel stufenweise abzubauen.

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3. Künftige generelle Maßnahmen

Wenn man die allgemeine Situation der Abfallwirtschaft in Oberösterreich in den Jahren 1994 und 1995 betrachtet, lassen sich noch folgende ausständige generelle Maßnahmen ableiten, die lokal unterschiedlich gültig und umsetzbar sind.

3.1 Organisation und Aufgabenverteilung

3.2 Abfallvermeidung

Folgende bereits bestehende Maßnahmen und Aktivitäten sind verstärkt weiterzuführen:

3.3 Abfallverwertung

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Der gemäß den Zielen der Verpackungsverordnung nötige Ausbau der haushaltsnahen Sammlung von Kunst- und Verbundstoffen ist wegen der relativ hohen Kosten und der begrenzten stofflichen Verwertungsmöglichkeiten dieser Materialien streng zu prüfen. Aus fachlicher Sicht erscheint es als Weiterentwicklung sinnvoll, nur stofflich verwertbare Kunststoffe (Hohlkörper und Folien) aus Haushalten getrennt zu sammeln und die übrigen Kunst- und Verbundstoffabfälle thermisch zu verwerten. Diese thermische Verwertung ist durch Verbrennung der Abfälle und Nutzung der gebundenen Energie gemeinsam mit Restmüll (z.B. in der Müllverbrennungsanlage Wels) oder getrennt von Restmüll (z.B. in Wirbelschichtöfen) möglich.

3.4 Restabfallbehandlung

Die Restabfallmengen werden weiter sinken. Diese sind so zu behandeln, daß keine neuen Altlasten entstehen. Die angekündigte Deponieverordnung wird für die weiteren Planungen entscheidend sein. Die bisherige Entwicklung und anzustrebende Änderung der wesentlichen Abfallmengenströme ist in der Abbildung 4 dargestellt.

Schlußbemerkung: Der Landtag berät derzeit eine Novelle zum O.ö. Abfallwirtschaftsgesetz. Ziel ist, durch klare Rahmenbedingungen und eine optimale Aufgabenverteilung eine ökologische und ökonomische Optimierung der Abfallwirtschaft zu erreichen. Die Vorarbeiten für die Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplanes wurden bis zum Abschluß der Beratungen des o.ö. Landtages unterbrochen.

L A N D E S A B F A L L B E R I C H T 1 9 9 5 Abfalimengenströme Oberösterreich (Angaben in Mg)

(IST 1990, IST 1994, ZIEL 1995, ZIEL 2000)

1. Summe Hausabfälle, Sperrige Abfälle, Betriebsabfälle, Altstoffe, Biogene Abfälle, aber ohne Bauabfälle, Klärschlämme und industrielle Massenabfälle Zielvorgabe gemäß Oö Abfallwirtschaftsplan 1992, korrigiert aufgrund neuer Datenlage mit Stand Okt. 1995