Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 1, Wiener Straße, und der Landesstraße B 151, Atterseestraße, sowie die Aufhebung der Einreihung der Landesstraße L 538, Pichlwanger Straße, als Landesstraße und die Auflassu...

Verordnung

Auf Grund des § 11 Abs. 1, 3 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84/1991, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 42/2015, wird verordnet:

§ 1

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 1, Wiener Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 1, Wiener Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 2

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 151, Atterseestraße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Marktgemeinden Timelkam und Lenzing wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 151, Atterseestraße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 3

(1) Der zwischen dem künftigen Einmündungsbereich in die neue Trasse der Landesstraße B 1, Wiener Straße, und km 0,745 (alt) der Landesstraße B 151, Atterseestraße, gelegene bisherige Abschnitt der Landesstraße B 1, Wiener Straße (gelb gefärbt im Verordnungsplan), im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam wird als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.

(2) Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 1, Wiener Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 4

(1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße B 151, Atterseestraße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 0,745 (alt) bis zum Einmündungsbereich in die neue Trasse der Landesstraße B 151, Atterseestraße, im Gebiet der Marktgemeinden Timelkam und Lenzing als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Timelkam bzw. mit der des Gemeinderats der Marktgemeinde Lenzing über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts jeweils als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe der neu herzustellenden Straßenabschnitte (§ 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 151, Atterseestraße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 5

(1) Die Einreihung der Landesstraße L 538, Pichlwanger Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 0,749 (alt) bis km 1,418 (alt) im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam als Landesstraße - soweit sie nicht für die neue Trasse der Landesstraße B 151, Atterseestraße, benötigt wird - wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Marktgemeinde Timelkam über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 2 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage der alten Trasse der Landesstraße L 538, Pichlwanger Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 6

(1) Die zwischen km 0,022 (alt) und km 0,150 (alt) gelegene Landesstraße B 1, Wiener Straße - Rampe 1 (gelb gefärbt im Verordnungsplan), im Gebiet der Marktgemeinde Timelkam wird als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.

(2) Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe der neu herzustellenden Straßenabschnitte (§ 1 Abs. 1 und § 2 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage der alten Landesstraße B 1, Wiener Straße - Rampe 1 (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 7

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

Anlage

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