Verordnung der Oö. Landesregierung betreffend die Umlegung der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße, und der Landesstraße B 131, Aschacher Straße, sowie die Widmung und Einreihung eines neu herzustellenden Straßenabschnitts als Landesstraße L 1216, Oed...

Verordnung

Auf Grund des § 11 Abs. 1, 3 und 5 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 des Oö. Straßengesetzes 1991, LGBl. Nr. 84/1991, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 42/2015, wird verordnet:

§ 1

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Gemeinden Hartkirchen und Pupping wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 1 und 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 2

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (laut Verzeichnis der Landesstraße Oberösterreichs), im Gebiet der Gemeinde Hartkirchen wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 3

(1) Folgender neu herzustellender Abschnitt der Landesstraße L 1216, Oed-in-Bergen-Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs), im Gebiet der Gemeinde Hartkirchen wird dem Gemeingebrauch gewidmet und als Landesstraße eingereiht:

(2) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße L 1216, Oed-in-Bergen-Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 4

(1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 3,492 (alt) bis zum Einmündungsbereich in die neue Trasse der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße, im Gebiet der Gemeinden Hartkirchen und Pupping als Landesstraße wird aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Hartkirchen bzw. mit der des Gemeinderats der Gemeinde Pupping über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts jeweils als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Straßenabschnitts der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße (Abs.1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 1 und 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 5

(1) Die Einreihung des Abschnitts der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (blau gefärbt im Verordnungsplan), von km 14,382 (alt) bis km 14,854 (alt) im Gebiet der Gemeinde Hartkirchen als Landesstraße wird - soweit sie nicht für die neue Trasse der Landesstraße B 130, Nibelungenstraße, benötigt wird - als Landesstraße aufgehoben.

(2) Die Aufhebung der Einreihung als Landesstraße wird mit Inkrafttreten der Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Hartkirchen über die Einreihung des im Abs. 1 bezeichneten Abschnitts als Gemeindestraße, frühestens jedoch mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 1 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 6

(1) Folgender Abschnitt der derzeitigen Gemeindestraße „Karlingerstraße“ im Gebiet der Gemeinde Hartkirchen wird als Abschnitt der Landesstraße L 1216, Oed-in-Bergen-Straße (laut Verzeichnis der Landesstraßen Oberösterreichs - orange gefärbt im Verordnungsplan), eingereiht:

(2) Die Einreihung als Landesstraße (Abs. 1) wird mit der mit Verordnung des Gemeinderats der Gemeinde Hartkirchen erfolgten Aufhebung der Einreihung dieses Abschnitts als Gemeindestraße wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage der neuen Trasse der Landesstraße L 1216, Oed-in-Bergen-Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 7

(1) Der zwischen dem künftigen Fahrbahnrand der neuen Trasse der Landesstraße B 131, Aschacher Straße, und km 14,264 (alt) gelegene bisherige Abschnitt der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (gelb gefärbt im Verordnungsplan), im Gebiet der Gemeinde Hartkirchen wird als öffentliche Verkehrsfläche (Landesstraße) aufgelassen.

(2) Die Auflassung wird mit der Verkehrsübergabe des neu herzustellenden Straßenabschnitts (§ 2 Abs. 1) wirksam.

(3) In der Anlage ist die Lage des alten Trassenabschnitts der Landesstraße B 131, Aschacher Straße (Abs. 1), aus dem Verordnungsplan (Anlage 2) im Maßstab 1 : 2.000 zu ersehen.

§ 8

Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Hiesl

Landeshauptmann-Stellvertreter

Anlagen

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