Mitteilung betreffend das Außerkrafttreten der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen | Omnilex
LGBLA_OB_20161027_68•Mitteilung betreffend das Außerkrafttreten der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
Mitteilung betreffend das Außerkrafttreten der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen
LGBLA_OB_20161027_68Mitteilung betreffend das Außerkrafttreten der Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen KinderbetreuungseinrichtungenGazette27.10.2016
Gemäß § 13 Abs. 3 des Oö. Verlautbarungsgesetzes (Oö. VlbG 2015) wird mitgeteilt:
Die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Art. 15a B-VG über die frühe sprachliche Förderung in institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen, BGBl. II Nr. 258/2012, ist gemäß ihrem Art. 10 nach positiver Entscheidung über die gemäß Art. 5 erfolgten Abrechnungen
zwischen dem Bund und den Ländern Vorarlberg und Wien jeweils mit Ablauf des 3. April 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Niederösterreich mit Ablauf des 13. April 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Burgenland mit Ablauf des 29. April 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Kärnten mit Ablauf des 26. Mai 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Steiermark mit Ablauf des 28. Mai 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Tirol mit Ablauf des 6. Juli 2015,
zwischen dem Bund und dem Land Oberösterreich mit Ablauf des 7. Juli 2015 sowie
zwischen dem Bund und dem Land Salzburg mit Ablauf des 4. Dezember 2015