Oö. Aufzugsverordnungs-Novelle 2017

Verordnung

der Oö. Landesregierung, mit der die Oö. Aufzugsverordnung 2010 geändert wird(Oö. Aufzugsverordnungs-Novelle 2017)

Auf Grund des Oö. Aufzugsgesetzes 1998, LGBl. Nr. 69/1998, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 91/2009, wird verordnet:

Artikel I

Die Oö. Aufzugsverordnung 2010, LGBl. Nr. 23/2010, wird wie folgt geändert:

1. Im § 1 Z 5 wird das Zitat „§ 11 Abs. 2 Z 1 bis 9 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2008“ durch das Zitat „§ 6b Abs. 2 der Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015“ ersetzt.

2. Im § 2 Abs. 1 wird das Zitat „Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2008“ durch das Zitat „Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015“ ersetzt.

3. Im § 3 Z 3 wird das Zitat „§ 13 Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2008“ durch das Zitat „§ 6a Aufzüge-Sicherheitsverordnung 2015“ ersetzt.

4. Im § 8 Abs. 4 entfällt die Wortfolge „gemäß § 14 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009“.

5. Im § 8 Abs. 5 erster Satz wird nach dem Wort „Betreuungsunternehmen“ der Klammerausdruck „(Abs. 4)“ eingefügt.

6. Im § 9 Abs. 6 wird das Zitat „§ 6 Abs. 2 bis 4 und 7 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009“ durch das Zitat „§ 6 Abs. 1 bis 3 und 6 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009“ ersetzt.

7. Im § 10 Abs. 3 zweiter Satz wird das Zitat „§ 6 Abs. 5 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009“ durch das Zitat „§ 6 Abs. 4 der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009“ ersetzt.

8. § 12 lautet:

㤠12Verweisungen

Soweit in dieser Verordnung auf Bundesverordnungen verwiesen wird und nicht ausdrücklich eine bestimmte Fassung genannt ist, sind diese in folgender Fassung anzuwenden:

Artikel II

Diese Verordnung tritt mit dem ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich folgenden Monatsersten in Kraft.

Für die Oö. Landesregierung:

Dr. Haimbuchner

Landeshauptmann-Stellvertreter