Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung der Marktgemeinde Sarleinsbach und der Gemeinde Atzesberg über die Bildung eines Gemeindeverbands („Bauhofverband Sarleinsbach-Atzesberg“) genehmigt wird | Omnilex
LGBLA_OB_20260129_8•Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung der Marktgemeinde Sarleinsbach und der Gemeinde Atzesberg über die Bildung eines Gemeindeverbands („Bauhofverband Sarleinsbach-Atzesberg“) genehmigt wird
Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung der Marktgemeinde Sarleinsbach und der Gemeinde Atzesberg über die Bildung eines Gemeindeverbands („Bauhofverband Sarleinsbach-Atzesberg“) genehmigt wird
LGBLA_OB_20260129_8Verordnung der Oö. Landesregierung, mit der die Vereinbarung der Marktgemeinde Sarleinsbach und der Gemeinde Atzesberg über die Bildung eines Gemeindeverbands („Bauhofverband Sarleinsbach-Atzesberg“) genehmigt wirdGazette29.01.2026
Auf Grund des § 2 Z 3, des § 4 und des § 5 Abs. 1 und 2 des Oö. Gemeindeverbändegesetzes (Oö. GemVG), LGBl. Nr. 51/1988, in der Fassung des Landesgesetzes LGBl. Nr. 52/2019, wird verordnet:
§ 1
(1) Die Vereinbarung der Marktgemeinde Sarleinsbach und der Gemeinde Atzesberg, beide politischer Bezirk Rohrbach, über die Bildung eines Gemeindeverbands zum Zweck der Errichtung und des Betriebs eines gemeinsamen Bauhofs wird genehmigt.
(2) Der Wortlaut der im Abs. 1 genannten Vereinbarung ist aus der Anlage ersichtlich.
§ 2
Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung im Landesgesetzblatt für Oberösterreich in Kraft.