Förderung von Kunst, Wissenschaft und Literatur

Gesetz vom 30. Juni 1964 über die Errichtung eines Fonds der Landeshauptstadt Salzburg zur Förderung von Kunst, Wissenschaft und Literatur

StF: LGBl Nr 81/1964

alte Dokumentnummer

§ 1

(1) Bei der Landeshauptstadt Salzburg wird zur Förderung von Kunst, Wissenschaft und Literatur ein Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit errichtet, der die Bezeichnung "Fonds der Landeshauptstadt Salzburg zur Förderung von Kunst, Wissenschaft und Literatur" führt.

(2) Sitz des Fonds ist die Landeshauptstadt Salzburg.

(3) Aufgabe des Fonds ist die Vergebung von Förderungsbeiträgen (Preisen) und Forschungsbeihilfen an Kunstschaffende, Wissenschaftler und Schriftsteller sowie die Würdigung hervorragender Leistungen, insbesondere auf dem Gebiete der bildenden Kunst, Wissenschaft und Literatur unter besonderer Berücksichtigung der Belange der Landeshauptstadt Salzburg.

(4) Das Vermögen des Fonds ist gesondert vom Vermögen der Landeshauptstadt Salzburg zu verwalten.

§ 2

(1) Der Fonds wird von einem Kuratorium verwaltet, das aus dem Bürgermeister der Landeshauptstadt Salzburg als Vorsitzenden und mindestens sechs, höchstens aber zwölf vom Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde zu bestellenden weiteren Mitgliedern besteht.

(2) Der Bürgermeister kann sich als Vorsitzender des Kuratoriums ständig oder vorübergehend durch ein von ihm zu bestimmendes Mitglied des Stadtsenates der Landeshauptstadt Salzburg vertreten lassen.

(3) Der Vorsitzende vertritt den Fonds nach außen.

(4) Das Kuratorium kann zur Erfüllung seiner Aufgaben, insbesondere bei der Auswahl und Begutachtung der für eine Förderung in Betracht kommenden Personen und Werke, seinen Beratungen sachkundige Personen zur Begutachtung, Auskunftserteilung und Ausarbeitung von Empfehlungen beiziehen und zu diesem Zwecke auch Ausschüsse bestellen, denen eine beratende Funktion zukommt.

§ 3

(1) Eine Förderung hat durch das Kuratorium auf Grund einer vorhergegangenen Bewerbung, eines Wettbewerbes, einer sonstigen Ausschreibung, auf Grund von Vorschlägen sonstiger Stellen oder auf Grund freier Auswahl des Kuratoriums zu erfolgen.

(2) Auf eine Förderung besteht kein Rechtsanspruch.

(3) Das Kuratorium kann die Förderung an Bedingungen knüpfen, die zur Wahrung der Interessen der Landeshauptstadt Salzburg mit der Förderung verbunden sind.

§ 4

(1) Die Mittel des Fonds sind durch Zuwendungen der Landeshauptstadt Salzburg und durch allfällige Zuwendungen von dritter Seite aufzubringen.

(2) Die Mittel des Fonds sind zinsbringend anzulegen.

§ 5

Die näheren Bestimmungen über die Verwaltung und Geschäftsführung des Fonds und über die Förderung hat der Gemeinderat der Landeshauptstadt Salzburg im eigenen Wirkungsbereich der Gemeinde in einer Satzung festzulegen.

§ 6

Der Fonds unterliegt der staatlichen Aufsicht des Landes. Diese Aufsicht ist von der Landesregierung als Fonds-Aufsichtsbehörde unter sinngemäßer Anwendung der für die Ausübung der staatlichen Aufsicht über die Landeshauptstadt Salzburg geltenden gemeinderechtlichen Bestimmungen auszuüben.