Feuerpolizeiliche Einzelöfen-Kurzbetriebserklärung

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 6. März 2012 über ein Formular für die Erklärung des nur kurzzeitigen Betriebs von Einzelöfen für feste Brennstoffe (Feuerpolizeiliche Einzelöfen-Kurzbetriebserklärung)

StF: LGBl Nr 27/2012

Auf Grund des § 7 Abs 1 Z 3 lit a der Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973, LGBl Nr 118, in der geltenden Fassung wird verordnet:

§ 1

Für die im § 7 Abs 1 Z 3 lit a der Salzburger Feuerpolizeiordnung 1973 vorgesehene Erklärung der Verfügungsberechtigen, dass Einzelöfen für feste Brennstoffe an höchstens 30 Tagen im Kalenderjahr betrieben werden, ist das in der Anlage zu dieser Verordnung festgelegte Formular zu verwenden.

§ 2

Diese Verordnung tritt mit 15. März 2012 in Kraft.

Anl. 1 Anlage

Vor- und Zuname/Bezeichnung der juristischen Person: .........

..............................................................

Geburtsdatum (nur bei physischen Personen): ..................

Anschrift: ...................................................

..............................................................

Art des Einzelofens: Standort:

□ Küchenherd Gemeinde: ................

□ Kachelofen Straße: ..................

□ Kaminofen Hausnummer: ..............

□ Offener Kamin TOP: .....................

□ ................................. Aufstellungsraum: ........

□ Ich erkläre/Wir erklären,

dass der unter Pkt 2 bezeichnete Einzelofen für feste

Brennstoffe an nicht mehr als 30 Tagen im Kalenderjahr

betrieben wird. Die Erklärung gilt bis zum Widerruf. Ich

bin/Wir sind in Kenntnis davon, dass bei Zuwiderhandeln

gegen diese Erklärung vom Rauchfangkehrer Anzeige an die

Feuerpolizeibehörde erstattet werden kann. Auch bin ich/sind

wir in Kenntnis, dass ein erklärungswidriger Betrieb des

Einzelofens und die nicht mehrfache Reinigung von

Kehrgegenständen im Jahr gemäß der Salzburger

Feuerpolizeiordnung 1973 (§ 7 Abs 1 Z 3 lit b bis d) die

Sicherheit der Bewohner gefährden kann.

............., ............... .................................

Ort und Datum Unterschrift der erklärenden

Person(en)