Änderungen: Fremdenverkehrsverbände, Ortsklassenverordnung, Rechnungswesenverordnung und Beitragsgruppenverordnung

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 9. Jänner 2003 zur Änderung der Verordnung, mit der Fremdenverkehrsverbände errichtet werden, der Ortsklassenverordnung, der Rechnungswesenverordnung und der Beitragsgruppenverordnung

Auf Grund der §§ 1 Abs 3 und 4 Abs 1, 29 Abs 2, 32 und 34 Abs 2, 4 und 5 des Salzburger Tourismusgesetzes - S.TG, LGBl Nr 94/1985, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Artikel I

Die Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 31. Juli 1986, mit der Fremdenverkehrsverbände errichtet werden, LGBl Nr 69/1986, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 118/1998, wird geändert wie folgt:

§ 6

(1) Für die Stadt Salzburg wird mit Wirksamkeit ab dem 1. Jänner 2003 ein Tourismusverband errichtet, dessen Gebiet umfasst:

(2) Die Grenzen des Gebietes gemäß Abs 1 sind in dem einen Bestandteil dieser Verordnung bildenden Plan dargestellt. Je eine Ausfertigung dieses Plans liegt beim Amt der Salzburger Landesregierung und beim Magistrat Salzburg während der für den Parteienverkehr bestimmten Zeit (§ 13 Abs 5 AVG) zur allgemeinen Einsicht auf.

(3) Der Tourismusverband führt die Bezeichnung 'Tourismusverband Salzburger Altstadt (Altstadtverband)'. Er hat seinen Sitz in der Stadt Salzburg."

Artikel II

Die Ortsklassenverordnung, LGBl Nr 129/2000, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 39/2001, wird geändert wie folgt:

§ 2

Für den Tourismusverband Salzburger Altstadt (Altstadtverband) wird die Ortsklasse C festgesetzt."

"(2) Für den Tourismusverband Großarltal, der die Gemeinden Großarl und Hüttschlag umfasst, wird die Ortsklasse A festgesetzt."

4. Im § 4 werden folgende Änderungen vorgenommen:

4.1. Der bisherige Text erhält die Absatzbezeichnung "(1)".

4.2. Nach Abs 1 (neu) wird angefügt:

"(2) Die §§ 1 bis 3 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 2/2003 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft."

Artikel III

Die Rechnungswesenverordnung, LGBl Nr 80/1993, in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 111/2001, wird geändert wie folgt:

"(3) Die §§ 1 Abs 1 und 3, 3 Abs 2 und (§) 5 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 2/2003 treten mit 1. Jänner 2003 in Kraft."

Artikel IV

Die Beitragsgruppenverordnung, LGBl Nr 24/1986, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 40/2002, wird geändert wie folgt:

Für die Landesregierung:

Der Landeshauptmann:

Schausberger