Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung; Änderung

4. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 25. Jänner 2019, mit der die Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung geändert wird

Auf Grund der §§ 29 Abs 2 und 37 des Bediensteten-Schutzgesetzes, LGBl Nr 103/2000, und des § 106 Abs 1 der Salzburger Landarbeitsordnung 1995, LGBl Nr 7/1996, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Die Chemische Arbeitsstoffe-Verordnung, LGBl Nr 83/2002, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 22/2016, wird geändert wie folgt:

1. Im § 2 werden folgende Änderungen vorgenommen:

1.1. Im Abs 2 wird die Verweisung auf „§ 3 des Chemikaliengesetzes 1996, BGBl I Nr 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl I Nr 109/2015“ durch die Verweisung auf „§ 4 Chemikaliengesetz 1996, BGBl I Nr 53/1997, zuletzt geändert durch das Gesetz BGBl I Nr 44/2018“ ersetzt.

1.2. Im Abs 3 wird die Verweisung auf „§ 10 der Grenzwerteverordnung 2011“ durch die Verweisung auf „§ 10 Grenzwerteverordnung 2018“ ersetzt.

2. Im § 3 Abs 3 wird die Verweisung auf „Grenzwerteverordnung 2011“ durch die Verweisung auf „Grenzwerteverordnung 2018“ ersetzt.

3. Im § 4 Abs 1 wird im ersten Satz und im zweiten Satz Z 1 jeweils die Verweisung auf „der Grenzwerteverordnung 2011“ durch die Verweisung auf „Grenzwerteverordnung 2018“ ersetzt.

4. Im § 5 Abs 2 wird die Verweisung auf „der Grenzwerteverordnung 2011“ durch die Verweisung auf „Grenzwerteverordnung 2018“ ersetzt.

5. § 9 lautet:

„Anwendung der Grenzwerteverordnung 2018

§ 9

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2018 – GKV 2018), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 254/2018, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

6. § 11 lautet:

„Schutz der Dienstnehmer

§ 11

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2018 – GKV 2018), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 254/2018, sind im Anwendungsbereich der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit der Maßgabe anzuwenden, dass

7. Im § 12 wird angefügt:

„(7) Die §§ 2 Abs 2 und 3, 3 Abs 3, 4 Abs 1, 5 Abs 2, (§) 9, 11 und 13 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 4/2019 treten mit 31. Jänner 2019 in Kraft.“

8. Im § 13 wird in der Z 7 der Punkt durch einen Strichpunkt ersetzt und angefügt: