COVID-19-Landwirtschaftliche Schulverordnung 2020/21; Änderung 4. COVID-19-SchulampelphasenVO für Landwirtschaftsschulen; Erlassung

1. Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 7. Jänner 2021, mit der die COVID-19-Landwirtschaftliche Schulverordnung 2020/21 geändert und die Verordnung über die Anwendung von Abschnitten der COVID-19-Landwirtschaftlichen Schulverordnung 2020/21 (4. COVID-19-SchulampelphasenVO für Landwirtschaftsschulen) erlassen wird

Artikel I

Auf Grund des § 133b des Salzburger Landwirtschaftlichen Schulgesetzes 2018, LGBl Nr 53, in der geltenden Fassung wird verordnet:

Die COVID-19-Landwirtschaftliche Schulverordnung 2020/21, LGBl Nr 100/2020, zuletzt geändert durch die Verordnung LGBl Nr 117/2020, wird geändert wie folgt:

1. Im Inhaltsverzeichnis wird nach der den § 3 betreffenden Zeile eingefügt:

2. Nach § 3 wird eingefügt:

„Vorgaben der Gesundheitsbehörden

§ 3a

Die Regelungen dieser Verordnung gelten mit der Maßgabe, dass für den jeweiligen Regelungsbereich keine Vorgaben durch Verordnungen der Gesundheitsbehörden, insbesondere auf Grund des COVID-19-Maßnahmengesetzes oder des Epidemiegesetzes 1950 jeweils in der geltenden Fassung, bestehen.“

3. Im § 36 lautet die Z 2:

4. Im § 37 wird angefügt:

„(5) Die §§ 3a und 36 in der Fassung der Verordnung LGBl Nr 1/2021 treten mit 7. Jänner 2021 in Kraft.“

Artikel II

Verordnung der Salzburger Landesregierung vom 7. Jänner 2021 über die Anwendung von Abschnitten der COVID-19-Landwirtschaftlichen Schulverordnung 2020/21 (4. COVID-19-SchulampelphasenVO für Landwirtschaftsschulen)

Auf Grund des § 133b des Salzburger Landwirtschaftlichen Schulgesetzes 2018, LGBl Nr 53, in Verbindung mit § 13 Abs 1 der COVID-19-Landwirtschaftlichen Schulverordnung 2020/21, LGBl Nr 100/2020, jeweils in der geltenden Fassung wird verordnet:

Abweichende Anwendung von Ampelphasen für den Zeitraum 7. bis 17. Jänner 2021

§ 1

Abweichend von § 13 Abs 1 der COVID-19-Landwirtschaftlichen Schulverordnung 2020/21 wird von 7. bis 17. Jänner 2021 für folgende landwirtschaftliche Schulen die Anwendung des 4. Abschnittes des 2. Hauptstückes der genannten Verordnung (Ampelphase „Rot“) angeordnet:

Abweichende Anwendung von Ampelphasen für den Zeitraum 18. Jänner 2021 bis Ende des Unterrichtsjahres 2020/21

§ 2

Abweichend von § 13 Abs 1 der COVID-19-Landwirtschaftlichen Schulverordnung 2020/21 wird von 18. Jänner 2021 bis längstens zum Ende des Unterrichtsjahres 2020/21 für folgende landwirtschaftliche Schulen die Anwendung des 3. Abschnittes des 2. Hauptstückes der genannten Verordnung (Ampelphase „Orange“), ausgenommen ihrer §§ 21 und 22, angeordnet:

In- und Außerkrafttreten

§ 3

(1) Diese Verordnung tritt mit 7. Jänner 2021 in Kraft und mit Ablauf des 9. Juli 2021 außer Kraft.

(2) Die 3. COVID-19-SchulampelphasenVO für Landwirtschaftsschulen, LGBl Nr 117/2020, tritt mit Ablauf des 6. Jänner 2021 außer Kraft.