Gemeindebediensteten-Amtstitelverordnung, Änderung

Verordnung

der Landesregierung über eine Änderung der

Gemeindebediensteten-Amtstitelverordnung

Auf Grund des § 42 des Gemeindebedienstetengesetzes 1988, LGBl. Nr. 49/1988, in der Fassung LGBl. Nr. 20/2005, und auf Grund des § 30 Abs. 2 des Gemeindeangestelltengesetzes 2005, LGBl. Nr. 19/2005, wird verordnet:

Die Gemeindebediensteten-Amtstitelverordnung, LGBl. Nr. 34/1980, in der Fassung LGBl. Nr. 54/1980, Nr. 22/1991 und Nr. 25/1996, wird wie folgt geändert:

Der § 1 Abs. 1 lautet:

„(1) Für Gemeindebedienstete, deren Dienstverhältnis sich nach

dem Gemeindebedienstetengesetz 1988 richtet, sind nachstehende Amtstitel vorgesehen:

Verw. Dienstzweig Dienst-

Gr. klasse Amtstitel Abkürzung

A Alle nichttechni- III, IV Verwaltungskommissär VerwKomm

schen Dienstzweige V, VI Verwaltungssrat VerwRat

VII Oberverwaltungsrat ObVerwRat

VIII Hofrat HR

A Höherer techni- III, IV Baukommissär BauKomm

scher Dienst V, VI Baurat BauRat

VII Oberbaurat ObBauRat

VIII Hofrat HR

B Alle Dienstzweige II,III,IV Amtsrevident AmtsRev

V, VI Amtsrat AR

VII Oberamtsrat OAR

C Alle Dienstzweige I, II Amtskontrollor AmtsKontr

mit Ausnahme des III, IV Amtsinspektor AmtsInsp

Leitenden Sicher- V, VI Amtsoberinspektor AmtsObInsp

heitswachdienstes

___________________________________________________________________“

„§ 2

Dienstzeit Amtstitel Abkürzung

Mit Beginn der Grundausbildung Aspirant Asp

Nach positivem Abschluss der Inspektor Insp

Grundausbildung

Ab dem siebten Dienstjahr Revierinspektor RevInsp

einschließlich der Grundausbildung

Ab dem 20. Dienstjahr Gruppeninspektor GrInsp

einschließlich der Grundausbildung

Ab dem 30. Dienstjahr Bezirksinspektor BezInsp

einschließlich der Grundausbildung

Funktion Amtstitel Abkürzung

Ab der Ernennung zum Dienst- Bezirksinspektor BezInsp

führenden

Ab dem zehnten Dienstjahr ab der Abteilungs- AbtInsp

Ernennung zum Dienstführenden inspektor

Ab der Ernennung zum Kommandanten, Kontrollinspektor KontrInsp

wenn die Dienststelle mindestens

acht Personen umfasst, sowie ab

der Ernennung zum Kommandant-Stell-

vertreter, wenn die Dienststelle

mindestens 12 Personen umfasst

Ab der Ernennung zum Kommandanten, Chefinspektor ChefInsp

wenn die Dienststelle mindestens

12 Personen umfasst

(2) Für den mit der Leitung der Gemeindesicherheitswache

betrauten Gemeindeangestellten ist während der Dauer dieser Funktion anstelle des ihm nach Abs. 1 zustehenden Titels der Amtstitel „Kommandant der Stadtpolizei (Gemeindepolizei)“ vorgesehen.

(3) Nach der Gemeindebediensteten-Amtstitelverordnung, LGBl. Nr. 34/1980, in der Fassung LGBl. Nr. 25/1996, verliehene Amtstitel bleiben solange aufrecht, bis die Voraussetzungen für den nächsthöheren Amtstitel gemäß Abs. 1 gegeben sind.“

Nach dem § 2 wird folgender § 3 angefügt:

„§ 3

Für die Gemeindebediensteten und Gemeindeangestellten des