Bautechnikverordnung, Änderung

Verordnungder Landesregierung über eine Änderung derBautechnikverordnung*)**)

Auf Grund des § 15 Abs. 3 und 4 des Baugesetzes, LGBl. Nr. 52/2001, in der Fassung LGBl. Nr. 44/2007, wird verordnet:

Die Bautechnikverordnung, LGBl. Nr. 83/2007, in der Fassung LGBl. Nr. 58/2008, wird wie folgt geändert:

Der § 43 lautet:

㤠43

Aufzüge

(1) Für den Einbau, die Inbetriebnahme, den Betrieb, die Wartung, die Prüfung, die Kontrolle, den Umbau und die Modernisierung von Aufzügen, die Bauwerke, ausgenommen gewerbliche Betriebsanlagen, dauerhaft bedienen, finden die Bestimmungen des 1. und 2. Abschnittes der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (HBV 2009) sinngemäß Anwendung.

(2) Zur Gewährleistung der Sicherheit rechtmäßig bestehender Aufzüge sind die Bestimmungen des 3. Abschnittes der Hebeanlagen-Betriebsverordnung 2009 (HBV 2009) sinngemäß anzuwenden. Abweichend von § 19 Abs. 2 der HBV 2009 sind Aufzüge, die entsprechend den nachfolgenden Daten in Rubrik 1 installiert (Baujahr) bzw. umgebaut worden sind, spätestens bis zu den in Rubrik 2 angegebenen Terminen der sicherheitstechnischen Prüfung zu unterziehen:

Rubrik 1 Rubrik 2

Baujahr des Aufzuges: Durchführung der

sicherheitstechnischen Prüfung:

Bis 1995 Spätestens bis 31.12.2012

1996 bis 1999 Spätestens bis 31.12.2013

Aufzüge, die gemäß ÖNORM B 2454:1998,

Tabelle 1, Positionen 1 bis 10 oder

13, oder gemäß ÖNORM B 2454:1994,

Tabelle 1, Positionen 1 bis 10

oder 14, umgebaut wurden Spätestens bis 31.12.2013

(3) Den von der Landesregierung nach dem sinngemäß anzuwendenden § 15 Abs. 1 HBV 2009 bestellten Inspektionsstellen für überwachungsbedürftige Hebeanlagen (Aufzugsprüfer und Inspektionsanstalten für Hebeanlagen) sind gleichgestellt: