Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19, Änderung

84. Verordnung:Zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19, Änderung

Verordnungdes Landeshauptmannes über eine Änderung der Verordnung überzusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19

Auf Grund des § 3 Abs. 1 Z. 1 und des § 7 Abs. 2 des COVID-19-Maßnahmengesetzes, BGBl. I Nr. 12/2020, in der Fassung BGBl. I Nr. 104/2020, wird verordnet:

Die Verordnung über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19, LGBl.Nr. 63/2020, in der Fassung LGBl.Nr. 70/2020, Nr. 74/2020 und Nr. 78/2020, wird wie folgt geändert:

1. Im Titel wird der Ausdruck „(Landes-COVID-19-MV)“ durch den Ausdruck „(Landes-COVID-19-Maßnahmenverordnung – Landes-COVID-19-MV)“ ersetzt.

2. Im § 1 Abs. 1 wird jeweils der Ausdruck „2. COVID-19-SchuMaV“ durch den Ausdruck „3. COVID-19-SchuMaV“ ersetzt.

3. Im § 2 wird der Ausdruck „2. COVID-19-SchuMaV“ durch den Ausdruck „3. COVID-19-SchuMaV“ und der Ausdruck „2. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 544/2020“ durch den Ausdruck „3. COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung, BGBl. II Nr. 566/2020“ ersetzt.

4. Nach dem § 5 wird folgender § 6 angefügt:

㤠6Inkrafttretensbestimmung zur Novelle LGBl.Nr. 84/2020

Die Verordnung des Landeshauptmannes über eine Änderung der Verordnung über zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Verbreitung von COVID-19, LGBl.Nr. 84/2020, tritt am 18. Dezember 2020 in Kraft.“

Der Landeshauptmann:

Mag. Markus Wallner