817.023.61•Verordnung des EDI über Aerosolpackungen
817.023.61Departmental Ordinance01.01.2006
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"title": "Ordinanza del DFI del 23 novembre 2005 concernente i generatori aerosol",
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}vom 23. November 2005 (Stand am 1. Dezember 2019)
Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI),
gestützt auf Artikel 47 Absatz 5 und auf Artikel 70 der Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 16. Dezember 20161(LGV),2
verordnet:
Für diese Verordnung gelten die Definitionen nach Anhang 1.
Das Gesamtfassungsvolumen von Aerosolpackungen mit Metallbehältern darf 1000 ml nicht übersteigen.
Bei 50 °C darf der Druck der Aerosolpackungen – je nach dem Inhalt an Gasen in der Aerosolverpackung – die in der nachstehenden Tabelle festgelegten Werte nicht übersteigen:
| Inhalt an Gasen | Druck bei 50 °C |
|---|---|
| Verflüssigtes Gas oder Gasgemische, die in der Luft bei 20 °C und einem Standarddruck von 1,013 bar einen Explosionsbereich haben | 12 bar |
| Verflüssigtes Gas oder Gasgemische, die in der Luft bei 20 °C und einem Standarddruck von 1,013 bar keinen Explosionsbereich haben | 13,2 bar |
| Verdichtete Gase oder unter Druck gelöste Gase, die in Luft bei 20 °C und einem Standarddruck von 1,013 bar keinen Explosionsbereich haben | 15 bar |
Für den Transport und die Lagerung von Aerosolpackungen gelten folgende Vorschriften:
Die Verordnung des EDI vom 26. Juni 199527über Druckgaspackungen wird aufgehoben.
Gebrauchsgegenstände nach dieser Verordnung, die der Änderung vom 23. Oktober 2019 nicht entsprechen, dürfen noch bis zum 30. November 2020 nach bisherigem Recht eingeführt, hergestellt und gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an die Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2006 in Kraft.
(Art. 2 und 14 Abs. 2)
Druck ist der in bar ausgedrückte Innendruck (Überdruck).
Prüfüberdruck ist der Druck, dem der leere Aerosolbehälter während 25 Sekunden ausgesetzt werden kann, ohne dass Undichtigkeiten auftreten und ohne dass, im Falle von Metall- und Kunststoffbehältern, die Behälter bleibende sichtbare Verformungen aufweisen.
Berstdruck ist der Mindestüberdruck, bei dem ein Aerosolbehälter birst oder aufreisst.
Das Gesamtfassungsvolumen ist das Randvoll-Volumen des offenen Aerosolbehälters, ausgedrückt in Millilitern.
Das Nettofassungsvolumen ist das Volumen des geschlossenen und ausgerüsteten Aerosolbehälters, ausgedrückt in Millilitern.
Das Volumen der flüssigen Phase ist das Volumen des Aerosolbehälters, das in der geschlossenen und ausgerüsteten Aerosolpackung von den nichtgasförmigen Phasen eingenommen wird.
Als Prüfbedingungen gelten die bei 20 °C (±5 °C) hydraulisch bewirkten Prüf- und Berstdrücke.
8.1 Der Inhalt von Aerosolpackungen gilt als entzündbar, sobald er einen der folgenden als entzündbar eingestuften Bestandteilen enthält:
8.2 Selbstentzündbare28(pyrophore), selbsterhitzungsfähige oder mit Wasser reagierende Stoffe und Gemische fallen nicht unter diese Definition. Sie dürfen keinesfalls Bestandteil des Inhalts von Aerosolpackungen sein.
Im Sinne dieser Verordnung gilt ein Aerosol je nach seiner chemischen Verbrennungswärme und seinem Anteil entzündbarer Bestandteile in Massenprozent nach folgenden Kriterien als «nicht entzündbar», «entzündbar» oder «hochentzündbar»:
9.1 Entzündbare Sprüh-Aerosole
Bei Sprüh-Aerosolen erfolgt die Einstufung anhand der chemischen Verbrennungswärme und der Ergebnisse des Flammstrahltests nach folgenden Kriterien: a. Die chemische Verbrennungswärme ist geringer als 20 kJ/g: – Das Aerosol wird als «entzündbar» eingestuft, wenn die Entzündung bei einem Abstand zwischen 15 und 75 cm eintritt. – Das Aerosol wird als «hochentzündbar» eingestuft, wenn die Entzündung bei einem Abstand von 75 cm oder mehr eintritt. – Tritt beim Flammstrahltest keine Entzündung ein, so ist der Fasstest durchzuführen; dabei wird das Aerosol als «entzündbar» eingestuft, wenn das Zeitäquivalent 300 s/m3oder weniger beträgt oder die Deflagrationsdichte 300 g/m3oder weniger beträgt; andernfalls wird das Aerosol als «nicht entzündbar» eingestuft. b. Beträgt die chemische Verbrennungswärme 20 kJ/g oder mehr, so wird das Aerosol als «hochentzündbar» eingestuft, falls die Entzündung bei einem Abstand von 75 cm oder mehr eintritt; andernfalls wird das Aerosol als «entzündbar» eingestuft. 9.2 Entzündbare Schaum-Aerosole
Bei Schaum-Aerosolen erfolgt die Einstufung anhand der Ergebnisse des Schaumtests.
a. Das Aerosolprodukt ist als «hochentzündbar» einzustufen, wenn: – entweder die Flammenhöhe 20 cm oder mehr und die Flammendauer 2 s oder mehr beträgt; oder – die Flammenhöhe 4 cm oder mehr und die Flammendauer 7 s oder mehr beträgt. b. Ein Aerosolprodukt, das den Kriterien unter Buchstabe a nicht entspricht, wird als «entzündbar» eingestuft, wenn die Flammenhöhe 4 cm oder mehr und die Flammendauer 2 s oder mehr beträgt.
10.1 Die chemische Verbrennungswärme ΔHc wird auf folgende Weise ermittelt:
die chemische Verbrennungswärme (ΔHc), die in Kilojoule pro Gramm (kJ/g) ausgedrückt wird, lässt sich als Produkt aus der theoretischen Verbrennungswärme (ΔHcomb) und der Verbrennungseffizienz berechnen, die gewöhnlich unter 1,0 liegt (eine typische Verbrennungswärme ist 0,95 oder 95 %),
bei einer zusammengesetzten Aerosolformulierung entspricht die chemische Verbrennungswärme der Summe der gewichteten Verbrennungswärmen ihrer Einzelbestandteile:
wobei gilt:
ΔHc = chemische Verbrennungswärme (kJ/g) des Produkts,
wi% = Massenanteil von Bestandteil i des Produkts,
ΔHc(i) = spezifische Verbrennungswärme (kJ/g) von Bestandteil i des Produkts.
10.2 Die für das Inverkehrbringen der Aerosolpackung verantwortliche Person muss in einem Dokument, das an der gemäss Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe a auf dem Etikett angegebenen Adresse ohne Weiteres erhältlich ist, in einer schweizerischen Amtssprache oder in Englisch beschreiben, mit welchem Verfahren die chemische Verbrennungswärme ermittelt worden ist, wenn die chemische Verbrennungswärme als Grösse in die Beurteilung der Entzündbarkeit von Aerosolen gemäss dieser Verordnung eingeflossen ist.
(Art. 5 Abs. 6 Bst. c)
| Gesamtfassungsvolumen | Anteil des verflüssigten Gases, bezogen auf das Gesamtgemisch, in Massenprozent | ||
|---|---|---|---|
| 20 Prozent | 50 Prozent | 80 Prozent | |
| 50–80 ml | 3,5 bar | 2,8 bar | 2,5 bar |
| mehr als 80–160 ml | 3,2 bar | 2,5 bar | 2,2 bar |
| mehr als 160–220 ml | 2,8 bar | 2,1 bar | 1,8 bar |
(Art. 6 Abs. 5 Bst. b)
| Gesamtfassungsvolumen | Anteil des verflüssigten Gases, bezogen auf das Gesamtgemisch, in Massenprozent | ||
|---|---|---|---|
| 20 Prozent | 50 Prozent | 80 Prozent | |
| 50–70 ml | 1,5 bar | 1,5 bar | 1,25 bar |
| mehr als 70–150 ml | 1,5 bar | 1,5 bar | 1 bar |
(Art. 12 Abs. 2)
SR 817.02 ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). ↩
Ausdruck gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). Diese Änderung wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. ↩
Ausdruck gemäss Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). Diese Änd. wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, mit Wirkung seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, mit Wirkung seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 23. Okt. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3411). ↩
Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006; ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1. ↩
SR 813.11 ↩
Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 23. Okt. 2019, mit Wirkung seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3411). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 23. Okt. 2019, in Kraft seit 1. Dez. 2019 (AS 2019 3411). ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Aufgehoben durch Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, mit Wirkung seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
Richtlinie 75/324/EWG des Rates vom 20. Mai 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten über Aerosolpackungen, ABl. L 147 vom 9.6.1975, S. 40, geändert durch Richtlinie 2008/47/EG, ABl. L 96 vom 9.4.2008, S. 15. ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
SR 0.742.403.1 ↩
Fassung gemäss Ziff. I der V des EDI vom 3. Nov. 2010, in Kraft seit 1. Dez. 2010 (AS 2010 5079). ↩
SR 745.1 ↩
SR 741.01 ↩
SR 0.741.621 ↩
Eingefügt durch Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). ↩
[AS 1995 3434, 2002 836, 2005 3389Ziff. II 5] ↩
Ausdruck gemäss Ziff. I der V des EDI vom 16. Dez. 2016, in Kraft seit 1. Mai 2017 (AS 2017 1633). Diese Änderung wurde im ganzen Erlass berücksichtigt. ↩
Siehe Fussnote zu Art. 16 Abs. 2. ↩