Verordnung über die Sicherheit von Aufzügen

(Aufzugsverordnung, AufzV)

vom 25. November 2015 (Stand am 20. April 2016)

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 4 des Bundesgesetzes vom 12. Juni 2009¹über die Produktesicherheit (PrSG)
und auf Artikel 83 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981²über die Unfallversicherung (UVG),
in Ausführung des Elektrizitätsgesetzes vom 24. Juni 1902³(EleG)
und des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 1995⁴über die technischen Handelshemmnisse (THG),

verordnet:

Art. 1 Gegenstand, Geltungsbereich, Begriffe und anwendbares Recht

1. Diese Verordnung regelt nach der Richtlinie 2014/33/EU⁵(EU-Aufzugsrichtlinie):
   1. das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Aufzügen sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte;
   2. das Inverkehrbringen, die spätere Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme von im Anhang III gelisteten Sicherheitsbauteilen für Aufzüge sowie die Marktüberwachung betreffend diese Produkte.
2. Der Geltungsbereich richtet sich nach Artikel 1 der EU-Aufzugsrichtlinie.
3. Es gelten die Begriffe nach Artikel 2 der EU-Aufzugsrichtlinie. Die in Artikel 2 Nummern 13–15 genannten Begriffe sind gemäss der schweizerischen Gesetzgebung über Produktesicherheit und Akkreditierung zu verstehen. Zudem gelten die Ausdrucksentsprechungen nach dem Anhang Ziffer 1.
4. Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen der EU-Aufzugsrichtlinie verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das schweizerische Recht nach dem Anhang Ziffer 2.
5. Soweit diese Verordnung keine besonderen Bestimmungen enthält, gelten für Aufzüge und für Sicherheitsbauteile von Aufzügen die Bestimmungen der Verordnung vom 19. Mai 2010⁶über die Produktesicherheit (PrSV).

Art. 2 Voraussetzungen für das Inverkehrbringen, die Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme

1. Aufzüge dürfen nur in Verkehr gebracht und in Betrieb genommen werden, wenn:
   1. sie bei ordnungsgemässer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemässer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Menschen und gegebenenfalls die Sicherheit von Gütern nicht gefährden;
   2. die zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens geltenden wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen nach Artikel 5 Absatz 1 der EU‑Aufzugsrichtlinie⁷und nach dem in dieser Bestimmung genannten Anhang I erfüllt sind; und
   3. sich im Aufzugsschacht nur die Leitungen oder Einrichtungen befinden, die für die Sicherheit und den Betrieb des Aufzugs erforderlich sind.
2. Sicherheitsbauteile für Aufzüge dürfen nur in Verkehr gebracht, auf dem Markt bereitgestellt und in Betrieb genommen werden, wenn:
   1. sie bei ordnungsgemässer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemässer oder vernünftigerweise vorhersehbarer Verwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Menschen und gegebenenfalls die Sicherheit von Gütern nicht gefährden; und
   2. die zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens geltenden wesentlichen Gesundheitsschutz- und Sicherheitsanforderungen nach Artikel 5 Absatz 2 der EU‑Aufzugsrichtlinie und nach dem in dieser Bestimmung genannten Anhang I erfüllt sind.

Art. 3 Konformität, Konformitätsbewertungsstellen und Bezeichnungsbehörden

1. Für die Konformitätsbewertung von Aufzügen und von Sicherheitsbauteilen für Aufzüge gelten die Grundsätze und die Verfahren nach den Artikeln 14–17 der EU‑Aufzugsrichtlinie⁸und nach den in diesen Bestimmungen genannten Anhängen I, II und IV–XII.
2. Die Pflicht, die CE-Kennzeichnung anzubringen, gilt nicht. Sofern die CE-Kennzeichnung in Übereinstimmung mit den Vorschriften der EU bereits angebracht ist, kann sie belassen werden. Für das Anbringen weiterer Angaben und Kennzeichen gilt Artikel 19 Absätze 3–5 der EU-Aufzugsrichtlinie.
3. Die Konformitätsbewertungsstellen müssen für den betreffenden Fachbereich:
   1. nach der Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 1996⁹(AkkBV) akkreditiert sein;
   2. von der Schweiz im Rahmen eines internationalen Abkommens anerkannt sein; oder
   3. durch das Bundesrecht anderweitig ermächtigt sein.
4. Die Voraussetzungen und das Verfahren zur Bezeichnung von Konformitätsbewertungsstellen und zum Entzug der Bezeichnung, die Rechte und Pflichten der bezeichneten Stellen sowie die Anforderungen an die Bezeichnungsbehörden richten sich nach dem 3. Kapitel (Art. 24–34c ) der AkkBV.

Art. 4 Bestimmungen über die Wirtschaftsakteure

1. Die Pflichten der folgenden Wirtschaftsakteure richten sich nach den nachstehenden Bestimmungen der EU-Aufzugsrichtlinie¹⁰:
   1. Montagebetriebe: Artikel 7;
   2. Hersteller: Artikel 8;
   3. Bevollmächtigte: Artikel 9;
   4. Importeure: Artikel 10;
   5. Händler: Artikel 11.
2. Die Geltung der Pflichten des Herstellers für die Importeure oder die Händler richtet sich nach Artikel 12 der EU-Aufzugsrichtlinie.
3. Die Identifizierung der Wirtschaftsakteure gegenüber den Marktüberwachungsbehörden richtet sich nach Artikel 13 der EU-Aufzugsrichtlinie.

Art. 5 Bezeichnung technischer Normen

Die Bezeichnung technischer Normen richtet sich nach Artikel 6 PrSG. Zuständig ist das Staatssekretariat für Wirtschaft.

Art. 6 Marktüberwachung

1. Die Marktüberwachung betreffend Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge richtet sich nach den Artikeln 19–29 PrSV¹¹.
2. Soweit elektrische Bestandteile oder Installationen betroffen sind, richtet sich die Zuständigkeit für die Marktüberwachung nach der Elektrizitätsgesetzgebung.

Art. 7 Meldung in Verkehr gebrachter Aufzüge

1. Der Montagebetrieb meldet Aufzüge, die er in Verkehr bringt, innerhalb von 30 Tagen ab Inverkehrbringen den vom Eidgenössischen Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) gestützt auf das PrSG bezeichneten Kontrollorganen.
2. Die Meldungen müssen mindestens folgende Angaben enthalten:
   1. den Inverkehrbringer;
   2. die Adresse des Aufstellungsortes;
   3. das Datum des Inverkehrbringens;
   4. den Typ des Aufzugs entsprechend:
   1. seinem Einsatzbereich (betrieblich oder ausserbetrieblich), 2. seiner Antriebsart (elektrisch oder hydraulisch; mit oder ohne Maschinenraum), 3. seiner Förderhöhe, der Anzahl Haltestellen und der Nennlast.

Art. 8 Aufzugsregister

1. Das WBF bezeichnet unter den für Aufzüge zuständigen Kontrollorganen ein Organ, das zum Zweck der Marktüberwachung ein Register der Aufzüge führt (Registrierungsstelle).
2. Das Aufzugsregister enthält die Angaben, die zur Erfüllung der Aufgaben der Marktüberwachung erforderlich sind; es enthält mindestens die Angaben nach Artikel 7 Absatz 2.
3. Die Registrierungsstelle stellt den anderen für Aufzüge zuständigen Kontrollorganen für die in ihren Zuständigkeitsbereich fallenden Aufzüge die Angaben zur Verfügung, die sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen; sie stellt ihnen mindestens die Angaben nach Artikel 7 Absatz 2 zur Verfügung.

Art. 9 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999¹²wird aufgehoben.

Art. 10 Übergangsbestimmungen

1. Aufzüge, die vor dem 20. April 2016 gemäss dem 2. Abschnitt der Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999¹³in Verkehr gebracht wurden, dürfen auch nach dem 20. April 2016 in Betrieb genommen werden.
2. Sicherheitsbauteile für Aufzüge, die vor dem 20. April 2016 gemäss dem 2. Abschnitt der Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999 in Verkehr gebracht wurden, dürfen auch nach dem 20. April 2016 auf dem Markt bereitgestellt werden.
3. Bescheinigungen und Beschlüsse von Konformitätsbewertungsstellen, die gemäss dem 2. Abschnitt der Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999 ausgestellt beziehungsweise gefasst wurden, bleiben unter der vorliegenden Verordnung gültig.
4. Für Aufzüge, die vor dem 1. August 1999 oder nach Artikel 18 der Aufzugsverordnung vom 23. Juni 1999 in Verkehr gebracht worden sind und umgebaut oder erneuert werden, gilt Artikel 3 nicht.

Art. 11 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 20. April 2016 in Kraft.

(Art. 1 Abs. 3 und 4)

Entsprechungen von Ausdrücken und anwendbarem Recht

1.  Für die korrekte Auslegung der Ausdrücke, die in der EU-Aufzugsrichtlinie¹⁴, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, genannt werden, gelten die folgenden Entsprechungen: a. Deutsche Ausdrücke

EU	Schweiz
Union	Schweiz
Mitgliedstaat	Schweiz
Drittstaat	Anderer Staat
Unionsmarkt	Schweizer Markt
EU-Rechtsvorschriften	Rechtsvorschriften
Amtsblatt der Europäischen Union	Bundesblatt
Notifizierte Stelle	Konformitätsbewertungsstelle
Notifizierende Behörde	Bezeichnungsbehörde
Einführer	Importeur
EU-Konformitätserklärung	Konformitätserklärung
EU-Baumusterprüfung	Baumusterprüfung
EU-Baumusterprüfbescheinigung	Baumusterprüfbescheinigung
EU-Entwurfsprüfbescheinigung	Entwurfsprüfbescheinigung

b. Französische Ausdrücke

EU	Schweiz
Union	Suisse
Etat membre	Suisse
Pays tiers	Autre pays
Journal officiel de l’Union européenne	Feuille Fédérale
Organisme notifié	Organisme d’évaluation de la conformité
Autorité notifiante	Autorité de désignation
Déclaration UE de conformité	Déclaration de conformité
Examen UE de type	Examen de type
Attestation d’examen UE de type	Attestation d’examen de type
Attestation d’examen UE de la conception	Attestation d’examen de la conception

c. Italienische Ausdrücke

EU	Schweiz
Unione	Svizzera
Stato membro	Svizzera
Paese terzo	Altro paese
Gazetta ufficiale dell’Unione Europea	Foglio federale
Organismo notificato	Organismo di valutazione della conformità
Autorità di notifica	Autorità di designazione
Dichiarazione di conformità UE	Dichiarazione di conformità
Esame UE del tipo	Esame del tipo
Certificato di esame UE del tipo	Certificato di esame del tipo
Certificato di esame UE del progetto	Certificato di esame del progetto

2.  Wird in dieser Verordnung auf Bestimmungen der EU-Aufzugsrichtlinie verwiesen, die ihrerseits auf anderes EU-Recht verweisen, so gilt statt dieses EU-Rechts das folgende schweizerische Recht:

Richtlinie 2006/42/EG: Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2006 über Maschinen und zur Änderung der Richtlinie 95/16/EG, ABl. L 157 vom 9.6.2006, S. 24;	Maschinenverordnung vom 2. April 2008 (MaschV, SR819.14 )

Footnotes

1. SR 930.11 ↩

2. SR 832.20 ↩

3. SR 734.0 ↩

4. SR 946.51 ↩

5. Richtlinie 2014/33/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Februar 2014 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge (Neufassung), Fassung gemäss ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251. ↩

6. SR 930.111 ↩

7. Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1. ↩

8. Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1. ↩

9. SR 946.512 ↩

10. Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1. ↩

11. SR 930.111 ↩

12. [AS 1999 1875; 2000 187Art. 22 Abs. 1 Ziff. 6; 2005 4265; 2008 1785Anhang 2 Ziff. 2; 2010 2583Anhang 4 Ziff. II 7; 2011 1755Ziff. III] ↩

13. [AS 1999 1875; 2000 187Art. 22 Abs. 1 Ziff. 6; 2005 4265; 2008 1785Anhang 2 Ziff. 2; 2010 2583Anhang 4 Ziff. II 7; 2011 1755Ziff. III] ↩

14. Siehe Fussnote zu Art. 1 Abs. 1. ↩