Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien über die gegenseitige Anerkennung und den Schutz der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben

Abgeschlossen am 31. Mai 2018

Von der Bundesversammlung genehmigt am 22. März 2019¹

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 1. September 2019

(Stand am 1. September 2019)

Die Schweizerische Eidgenossenschaft
(nachfolgend als «Schweiz» bezeichnet)
und
Georgien,
nachfolgend einzeln als «Partei» oder gemeinsam als «Parteien» bezeichnet,

in Anbetracht der Bedeutung eines wirksamen Schutzes der Rechte am geistigen Eigentum für die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Handelsbeziehungen zwischen den Parteien,

unter Hinweis auf das Freihandelsabkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation (EFTA) und Georgien²und insbesondere dessen Artikel 8 in Anhang XV,

in Anerkennung der Rolle der geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben für den Handel und die örtliche wirtschaftliche Entwicklung der Parteien,

mit dem Ziel der Förderung und Unterstützung ihres bilateralen Handels mit Waren mit geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen sowie Waren und Dienstleistungen mit Herkunftsangaben,

in dem Wunsch, die Zusammenarbeit zwischen den Partien hinsichtlich des Schutzes von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben zu stärken, sowie

in Bekräftigung ihrer Zustimmung zur Schaffung günstiger Bedingungen für einen solchen Schutz durch den Abschluss eines bilateralen Abkommens zum Schutz von geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben,

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1 Geltungsbereich

(1). In Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Nichtdiskriminierung und Gegenseitigkeit anerkennen und schützen die Parteien gegenseitig ihre geografischen Angaben, Ursprungsbezeichnungen und Herkunftsangaben sowie ihre staatlichen Hoheitszeichen wie beispielsweise Wappen und Flaggen gemäss Artikel 2. (2). «Geografische Angaben» sind Angaben, die eine Ware als aus dem Hoheitsgebiet einer Partei oder aus einer Region oder aus einem Ort in diesem Hoheitsgebiet stammend kennzeichnen, wenn eine bestimmte Qualität, ein bestimmter Ruf oder ein anderes bestimmtes Merkmal der Ware im Wesentlichen seinem geografischen Ursprung zuzuschreiben ist. Ursprungsbezeichnungen gelten als Untergruppe von geografischen Angaben gemäss der nationalen Gesetzgebung der Parteien. (3). «Herkunftsangaben» sind direkte oder indirekte Verweise auf den geografischen Ursprung von Waren oder Dienstleistungen. (4). Die Anhänge dieses Abkommens sind fester Bestandteil des Abkommens.

Art. 2 Geschützte Angaben

Die folgenden Angaben sind geschützt (nachfolgend als «geschützte Angaben» bezeichnet): (1). in der Schweiz: (a) die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen Georgiens sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen, (b) die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen Georgiens, (c) die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben Georgiens; (2). in Georgien: (a) die in Anhang I aufgeführten Bezeichnungen der Schweiz sowie alle sonstigen Angaben, die dieses Land oder die amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets bezeichnen, (b) die in Anhang II abgebildeten staatlichen Hoheitszeichen der Schweiz, (c) die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben der Schweiz. (3). Die Anhänge I und III enthalten die Listen der in den Absätzen 1 und 2 genannten Bezeichnungen sowohl in georgischem als auch in lateinischem Alphabet. Diese Transliterationen oder Transkriptionen können auch für die Etikettierung und Bezeichnung der betroffenen Waren und Dienstleistungen gemäss Artikel 3 verwendet werden.

Art. 3 Schutzumfang

(1). Unbeschadet der Artikel 22 und 23 des Abkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte an geistigem Eigentum (TRIPS-Abkommen)³ergreifen die Parteien alle notwendigen Massnahmen im Einklang mit diesem Abkommen zur Gewährleistung eines gegenseitigen Schutzes der in Artikel 2 genannten Angaben. Jede Partei bietet den interessierten Kreisen gemäss Artikel 6 rechtliche Mittel zur Verhinderung der Verwendung solcher Angaben in allen in diesem Artikel aufgeführten Situationen.

(a) Unbeschadet von Artikel 10 der Pariser Übereinkunft vom 20. März 1883⁴zum Schutz des gewerblichen Eigentums, letztmals revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967 und geändert am 28. September 1979 (Pariser Verbandsübereinkunft), sind die in Anhang I aufgeführten Angaben und die in Anhang II wiedergegebenen staatlichen Hoheitszeichen⁵geschützt gegen: (i) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die ihren Ursprung nicht im bezeichneten Land⁶oder in der bezeichneten Region haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden; (ii) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Dienstleistungen in einer Weise, die nicht den Anforderungen entspricht, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden. (b) Die in Anhang III aufgeführten geografischen Angaben und sonstigen, der Begriffsbestimmung von Artikel 22 Absatz 1 des TRIPS-Abkommens entsprechenden geografischen Angaben sind geschützt gegen: (i) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren der gleichen Art wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, die ihren Ursprung nicht im geografischen Ursprungsgebiet haben oder nicht den Anforderungen entsprechen, die gemäss der Gesetzgebung der Partei, auf die sich die Angabe bezieht, festgelegt wurden; (ii) jede direkte oder indirekte gewerbliche Verwendung in Bezug auf Waren, die nicht von der gleichen Art sind wie diejenigen, auf die die geografische Angabe anwendbar ist, oder in Bezug auf Dienstleistungen, wenn eine solche Verwendung auf eine Verbindung zwischen diesen Waren oder Dienstleistungen und den Begünstigten der geografischen Angabe hinweisen oder eine solche Verbindung nahelegen würde und wahrscheinlich ihre Interessen schädigen würde oder gegebenenfalls weil aufgrund des Rufs der geografischen Angabe in der betreffenden Partei eine solche Verwendung wahrscheinlich diesen Ruf schädigen oder auf unlautere Weise schwächen oder auf ungerechtfertigte Weise ausnutzen würde; (iii) jede sonstige Praktik, die geeignet ist, die Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung, die wahre Herkunft oder die wahre Art der Waren irrezuführen. (2). Der in Absatz 1 gewährte Schutz gilt auch in den folgenden Situationen, selbst wenn der wahre Ursprung der Waren oder Dienstleistungen angegeben wird: (a) die geschützte Angabe wird als Übersetzung, Transkription oder Transliteration verwendet; (b) die geschützte Angabe wird in veränderter Form verwendet, wenn diese Verwendung in den interessierten Kreisen zu einer Verwechslungsgefahr führen würde; oder (c) die geschützte Angabe wird durch Ausdrücke wie «Stil», «Art», «Typ», «Machart», «Imitation», «Verfahren», «hergestellt wie in», «wie», «ähnlich» oder dergleichen einschliesslich irreführender grafischer Symbole begleitet, auch wenn die bezeichnete Ware als Zutat verwendet wird. (3). Der in den Absätzen 1 und 2 gewährte Schutz gilt auch für die Einfuhr von Waren ins Hoheitsgebiet einer der Parteien sowie für die Fälle, in denen Waren aus dem Hoheitsgebiet einer der Parteien für die Ausfuhr bestimmt sind. Die Parteien ermöglichen ihren zuständigen Behörden, von sich aus tätig zu werden, was sich auch auf Fragen der Durchfuhr erstrecken kann. (4). Die Eintragung einer Marke, die gegen Absatz 1 oder 2 verstösst, wird von Amtes wegen, sofern die Rechtsvorschriften der Parteien dies zulassen, oder auf Antrag einer beteiligten Partei abgelehnt oder für ungültig erklärt. Wurde eine solche Marke vor dem Inkrafttreten dieses Abkommens gutgläubig angemeldet oder eingetragen oder durch gutgläubige Benutzung erworben, so kann sie ungeachtet des Schutzes und der Verwendung der Herkunftsangabe oder geografischen Angabe gemäss diesem Abkommen weiterverwendet und verlängert werden, sofern gemäss der Gesetzgebung der betreffenden Partei kein anderer Grund für eine Ungültigerklärung oder einen Widerruf der Marke besteht. (5). Die Vertragsparteien sind nicht verpflichtet, eine in Artikel 2 genannte Angabe zu schützen, wenn: (a) angesichts einer renommierten oder bekannten Marke ein Schutz geeignet ist, die Konsumenten hinsichtlich der wahren Identität der Ware oder Dienstleistung irrezuführen; diese Bestimmung gilt nicht für die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstabe a und 2 Buchstabe a genannten Angaben; (b) angesichts des Namens einer Pflanzensorte oder Tierrasse ein Schutz geeignet ist, die Konsumentinnen und Konsumenten in Bezug auf den wahren Ursprung der Ware irrezuführen. (6). Die Ausnahmen von Artikel 24 Absätze 4, 6 und 7 des TRIPS-Abkommens sind nicht auf die in Artikel 2 Absätze 1 Buchstaben a und c sowie 2 Buchstaben a und c dieses Abkommens genannten geschützten Angaben anwendbar. (7). In Übereinstimmung mit ihren Pflichten gemäss Artikel 6^terder Pariser Verbandsübereinkunft verhindern die Parteien, dass die staatlichen Hoheitszeichen der anderen Partei als Marken oder andere geschützte Titel wie Firmennamen oder Namen von Vereinigungen in Nichtübereinstimmung mit den in den Gesetzen und Vorschriften der anderen Partei vorgesehenen Bedingungen verwendet oder eingetragen werden. Der Schutz gilt auch für Zeichen, die mit den staatlichen Hoheitszeichen der Parteien verwechselt werden können.

Art. 4 Gleichlautende Angaben

(1). Im Fall gleichlautender Angaben: (a) in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer geschützten Angabe der anderen Partei identisch oder ihr ähnlich ist, wird der Schutz für jede Angabe gewährt, sofern die geschützte Angabe traditionell und konstant verwendet wurde und die Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der anderen Partei zu haben; (b) in dem eine geschützte Angabe einer der Parteien mit einer Angabe zum Hoheitsgebiet einer Drittpartei identisch oder ihr ähnlich ist, kann letztere Angabe verwendet werden, um eine in dem damit bezeichneten geografischen Raum hergestellte Ware oder eine Dienstleistung mit Ursprung in dem damit bezeichneten Land zu bezeichnen und zu präsentieren, sofern die fragliche Angabe traditionell und konstant verwendet wurde, ihre Verwendung zu diesem Zweck im Ursprungsland geregelt ist und die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung nicht den falschen Eindruck hervorruft, den Ursprung im Hoheitsgebiet der fraglichen Partei zu haben. (2). In den in Absatz 1 genannten Fällen legen die Parteien die konkreten Bedingungen fest, unter denen die betreffenden gleichlautenden Angaben voneinander abgegrenzt werden, und berücksichtigen dabei, dass die betroffenen Produzenten der Waren oder Erbringer der Dienstleistungen gerecht behandelt werden und die Konsumenten nicht irregeführt werden.

Art. 5 Ausnahmen

(1). Die Bestimmungen dieses Abkommens beeinträchtigen nicht das Recht einer Person, im geschäftlichen Verkehr ihren Namen oder den Namen ihres Geschäftsvorgängers zu verwenden, sofern dieser Name nicht in einer die Konsumenten irreführenden Weise verwendet wird. (2). Nichts in diesem Abkommen verpflichtet eine der Parteien zum Schutz einer Angabe der anderen Partei, die in ihrem Ursprungsland nicht mehr geschützt ist oder in diesem Land ungebräuchlich geworden ist. Die Parteien informieren sich gegenseitig, wenn der Schutz einer Angabe in ihrem Ursprungsland erloschen ist.

Art. 6 Schutzberechtigte

Zu den Schutzberechtigten dieses Abkommens gehören natürliche und juristische Personen, namentlich Verbände, Vereinigungen und Organisationen von Produzenten, Dienstleistungserbringern, Händlern oder Konsumenten sowie staatliche Behörden. Diese Begünstigten gelten als interessierte Kreise, sofern sie ein berechtigtes Interesse sowie ihren Wohnsitz oder Sitz auf dem Hoheitsgebiet einer der Parteien haben. Die Parteien gewährleisten, dass der durch dieses Abkommen gewährte Schutz von den interessierten Kreisen in ihrem innerstaatlichen Recht vollstreckbar ist.

Art. 7 Aufmachung und Etikettierung

Falls die Bezeichnung, Aufmachung oder Verpackung einer Ware oder Dienstleistung einschliesslich der Etikettierung, der Werbung oder amtlicher oder gewerblicher Unterlagen gegen dieses Abkommen verstösst, wenden die Parteien die notwendigen verwaltungsrechtlichen Massnahmen an und bieten wirksame rechtliche Mittel zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs oder zur Verhinderung jeder falschen oder irreführenden Verwendung der geschützten Angabe.

Art. 8 Anlaufstellen

(1). Die in Anhang IV dieses Abkommens bezeichneten Behörden handeln als Anlaufstellen für die Parteien, um die Entwicklung des Abkommens zu überwachen und ihre Zusammenarbeit sowie den Dialog über geografische Angaben und Herkunftsangaben zu intensivieren. Die Anlaufstellen überwachen auch das ordnungsgemässe Funktionieren dieses Abkommens und können sich mit jeglichen Fragen bezüglich seiner Umsetzung und Anwendung befassen. Sie sind insbesondere verantwortlich für: (a) Änderungen gemäss Artikel 11 Absätze 3 und 4; (b) den Austausch von Informationen über gesetzgeberische und politische Entwicklungen im Bereich der geografischen Angaben und Herkunftsangaben sowie alle sonstigen Fragen von gegenseitigem Interesse auf diesem Gebiet; (c) den Austausch von Informationen über geografische Angaben und Herkunftsangaben zur Erwägung ihres Schutzes gemäss diesem Abkommen. (2). Die Anlaufstellen treffen ihre Entscheidungen im gegenseitigen Einvernehmen. Sie treffen sich auf Ersuchen einer der Parteien, wobei die Parteien die Zeit, den Ort und die Art des Treffens (einschliesslich der Möglichkeit von Videokonferenzen) gemeinsam festlegen, jedoch spätestens 90 Tage nach dem Ersuchen. Das Treffen der Anlaufstellen legt seine eigenen Verfahrensregeln fest.

Art. 9 Verfahren für die nicht konforme Verwendung geschützter Angaben

(1). Falls eine der Parteien Grund zur Vermutung hat, dass: (a) eine in Artikel 2 genannte geschützte Angabe im geschäftlichen Verkehr zwischen den Parteien auf eine nicht mit dem Abkommen übereinstimmende Weise verwendet wird oder verwendet wurde; und (b) diese nicht konforme Verwendung ein besonderes Interesse für die betreffende Partei darstellt und dazu führen könnte, dass verwaltungsrechtliche Massnahmen oder gerichtliche Verfahren eingeleitet werden;

unterrichtet die betreffende Partei die Anlaufstelle der anderen Partei unverzüglich darüber und übermittelt die notwendigen Auskünfte über die nicht konforme Verwendung. (2). Die gemäss Absatz 1 zu erteilenden Informationen sind mit amtlichen, gewerblichen oder anderen geeigneten Unterlagen zu versehen und haben alle verwaltungsrechtlichen Massnahmen oder gerichtlichen Verfahren zu nennen, die eingeleitet werden können. Die Informationen umfassen insbesondere folgende Einzelheiten in Bezug auf die fragliche Ware oder Dienstleistung: (a) Produzent und jegliche Person, die im Besitz der Ware ist, oder Dienstleistungserbringer; (b) Zusammensetzung der Ware oder Inhalt der Dienstleistung; (c) Beschreibung, Aufmachung und/oder Verpackung der Ware oder Dienstleistung; (d) Beschreibung des vermuteten Verstosses gegen die anwendbaren Vorschriften: (i) über die Herstellung der Ware oder die Erbringung der Dienstleistung, oder (ii) über die Vermarktung der Ware oder Dienstleistung. (3). Die Partei, die die Informationen erhält, prüft die Frage und teilt der anderen Partei die Ergebnisse ihrer Prüfung sowie alle nach Artikel 3 ergriffenen Massnahmen oder nach der nationalen Gesetzgebung verfügbaren rechtlichen Mittel zur Verhinderung einer solchen nicht konformen Verwendung mit.

Art. 10 Nationale Register und Listen

(1). Unbeschadet der Bestimmungen von Artikel 3 Absatz 5 wird die Eintragung oder Aufnahme einer noch nicht in Anhang III aufgeführten geografischen Angabe in die nationalen Register und Listen einer der Parteien gemäss Anhang V dieses Abkommens von den entsprechenden Behörden der anderen Partei als Beleg akzeptiert, dass diese Angabe die Kriterien einer geografischen Angabe nach Artikel 1 Absatz 2 erfüllt. (2). Diese Bestimmung gilt, solange die fragliche Angabe von der anderen Partei nicht gemäss Artikel 11 Absatz 3 geprüft wurde.

Art. 11 Änderungen

(1). Jede Partei kann schriftlich um eine Änderung dieses Abkommens ersuchen. (2). Änderungen am Hauptteil dieses Abkommens werden im gegenseitigen Einvernehmen der Parteien verabschiedet. Solche Änderungen treten am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Datum der letzten auf diplomatischem Wege zugestellten Mitteilung über die Erfüllung aller für ihr Inkrafttreten notwendigen rechtlichen Anforderungen durch die Parteien in Kraft. (3). Wenn eine in den Anhängen I oder III aufgeführte Angabe oder ein in Anhang II abgebildetes staatliches Hoheitszeichen nicht mehr geschützt ist oder geändert wurde oder wenn eine in den Anhängen I, II und III noch nicht enthaltene Angabe oder ein in diesen Anhängen noch nicht enthaltenes staatliches Hoheitszeichen als geschützt anerkannt wird, unterrichtet die Partei die andere Partei über die in Anhang IV bezeichneten Anlaufstellen über diese Änderungen. Die Anlaufstellen verabschieden dann innerhalb von zwölf Monaten nach dieser Mitteilung eine gemeinsame schriftliche Entscheidung über diese Änderungen. Diese Entscheidung gibt auch das Datum des Inkrafttretens dieser Änderungen an. (4). Jede Partei kann Änderungen ihrer Listen in den Anhängen IV und V dieses Abkommens in Form einer Verbalnote auf diplomatischem Wege mitteilen. Solche Änderungen treten am Tag des Erhalts der Mitteilung durch die andere Partei in Kraft.

Art. 12 Übergangsmassnahmen

(1). Die durch eine in Artikel 2 genannte Angabe gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Abkommens auf eine rechtmässige Weise hergestellt oder erbracht, gekennzeichnet und präsentiert wurden, aber gemäss diesem Abkommen nicht mit einer solchen Angabe gekennzeichnet werden können, dürfen von Grosshändlern, Produzenten oder Dienstleistungserbringern während eines Jahres ab dem Inkrafttreten des Abkommens und von Wareneinzelhändlern bis zur Erschöpfung der Vorräte vermarktet werden. (2). Die gemäss diesem Abkommen hergestellten, gekennzeichneten und präsentierten Waren sowie die gemäss diesem Abkommen gekennzeichneten und präsentierten Dienstleistungen, deren Bezeichnung, Aufmachung und/oder Verpackung im Anschluss an eine Änderung des Abkommens nicht mehr im Einklang mit diesem stehen, dürfen vorbehaltlich einer gegenteiligen Abmachung zwischen den Parteien bis zur Erschöpfung der Vorräte weiter vermarktet werden.

Art. 13 Beratungen

Meinungsverschiedenheiten zwischen den Parteien über die Anwendung oder Auslegung dieses Abkommens werden mittels innerhalb einer vernünftigen Frist durchgeführter Beratungen zwischen den Parteien beigelegt.

Art. 14 Schlussbestimmungen

(1). Dieses Abkommen tritt am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Monat in Kraft, der auf das Datum der letzten auf diplomatischem Wege erfolgten Mitteilung der Parteien über den Abschluss der jeweiligen für das Inkrafttreten erforderlichen rechtlichen Verfahren folgt. (2). Jede der Parteien kann dieses Abkommen durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei kündigen. Dieses Abkommen erlischt sechs Monate nach dem Empfang einer solchen Mitteilung durch die andere Partei.

Zu Urkund dessen haben die hierzu gehörig bevollmächtigten Unterzeichneten dieses Abkommen unterschrieben.Geschehen in Bern, am 31. Mai 2018, in doppelter Ausfertigung in georgischer, französischer und englischer Sprache, wobei jeder Wortlaut in gleicher Weise massgebend ist. Bei Divergenzen zwischen den Sprachfassungen gilt der englische Text.

Für die Schweiz: Catherine Chammartin	Für Georgien: Nikoloz Gogilidze

Anhang I

a) Georgien: gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und der amtlichen Unterteilungen seines Hoheitsgebiets

Name des Landes	Adjektiv
Georgia	Georgian
Georgien	georgisch
Géorgie	géorgien
Georgia	georgiano
საქართველო	ქართული
Sakartvelo	Kartuli

Name der amtlichen Unterteilung des Hoheitsgebiets	Transliteration / Transkription / Übersetzung
აფხაზეთის ავტონომიური რესპუბლიკა	Autonomous Republic of Abkhazia Autonome Republik Abchasien République autonome d’Abkhazie Republicca autonoma Abcasia
აჭარის ავტონომიური რესპუბლიკა	Autonomous Republic of Adjara Autonome Republik Adscharien République autonome d’Adjarie Republicca autonoma Agiaria
გურია	Guria Gurien Gourie Guria
იმერეთი	Imereti Imeretien Imérétie Imerezia
კახეთი	Kakheti Kachetien Kakhétie Cachezia
მცხეთა მთიანეთი	Mtskheta-Mtianeti Mzcheta-Mtianeti Mtskheta-Mtianeti Mtskheta-Mtianeti
რაჭა-ლეჩხუმი-ქვემო სვანეთი	Racha-Lechkhumi-Kvemo Svaneti Racha-Lechkhumi-Niederswanetien Ratcha-Letchkhoumie-Basse Svanécie Racha-Lechkhumi e Kvemo Svaneti
სამეგრელო-ზემო სვანეთი	Samegrelo-Zemo Svaneti Mingrelien-Oberswanetien Mingrélie-Haute Svanécie Mingrelia-Alta Svanezia
სამცხე-ჯავახეთი	Samtskhe-Javakheti Samzche-Dschawachetien Samtskhé-Djavakhétie Samtskhe-Javakheti
ქვემო ქართლი	Kvemo Kartli Niederkartlien Basse Kartlie Kvemo Kartli
შიდა ქართლი	Shida Kartli Innerkartlien Kartlie intérieure Shida Kartli

b) Schweiz: gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a geschützte Namen des Landes und seiner Kantone

Name des Landes	Adjektiv	Transliteration / Transkription / Übersetzung
Schweiz	Schweizer, Schweizerisch	შვაიც/ შვაიცერ/ შვაიცერიშ
Suisse	suisse	სუის/სუის
Svizzera	svizzero	ზვიცერა/ზვიცერო
Svizra	svizzer	შვიცრა/შვიცერ
Switzerland	Swiss	სვიცზერლენდ, სვის
შვეიცარია	შვეიცარიელი/შვეიცარიული
Helvetia	helvetisch	ჰელვეცია; ჰელვეთიშ
Helvétie	hélvetique	ჰელვესი; ჰელვეტიკ
Elvezia	elvetico	ელვეცია; ელვეტიკო
Helvetia	Helvetic	ჰელვეცია, ჰელვეტიკ
ჰელვეცია	ჰელვეტიკ

Name des Kantons	Georgische Transliteration / Transkription / Übersetzung
Aargau Argovie Argovia	აარგაუ არგოვი არგოვია აარგაუს კანტონი
Appenzell Ausserrhoden Appenzell Rhodes-Extérieures Appenzello Esterno	აპენცელ აუსერროდენ აპენზელ როდ-ექსტერიერ აპენძელო ესტერნო აპენცელ-აუსერროდენის კანტონი
Appenzell Innerrhoden Appenzell Rhodes-Intérieures Appenzello Interno	აპენცელ ინერროდენ აპენზელ როდ-ინტერიერ აპენძელო ინტერნო აპენცელ-ინეროდენის კანტონი
Basel-Landschaft Bâle-Campagne Basilea Campagna Basel Country	ბაზელ ლანდშაფტ ბალ კამპან ბაზილეა კამპანია ბაზელ ქანთრი ბაზელის ლანდშაფტ კანტონი
Basel-Stadt Bâle-Ville Basilea Città Basel City	ბაზელ შტადტ ბალ ვილ ბაზილეა ჩიტა ბაზელ სითი ბაზელის შტადტ კანტონი
Bern Berne Berna	ბერნ ბერნ ბერნა ბერნის კანტონი
Fribourg Freiburg Friburgo	ფრიბურგ ფრაიბურგ ფრიბურგო ფრიბურგის კანტონი
Genève Genf Ginevra Geneva	ჟენევ გენფ ჯინევრა ჟინივა ჟენევის კანტონი
Glarus Glaris Glarona	გლარუს გლარის გლარონა გლარუსის კანტონი
Graubünden Grigioni Grischun Grisons	გრაუბუნდენ გრიჯონი გრიშუნ გრიზონ გრაუბუნდენის კანტონი
Jura Giura	ჟურა იურა ჯურა ჟურას კანტონი
Luzern Lucerne Lucerna	ლუცერნ ლუსერნ ლუჩერნა ლუცერნის კანტონი
Neuchâtel Neuenburg	ნეშატელ ნოიენბურგ ნეშატელის კანტონი
Nidwalden Nidwald Nidvaldo	ნიდვალდენ ნიდვალდ ნიდვალდო ნიდვალდენის კანტონი
Obwalden Obwald Obvaldo	ობვალდენ ობვალდ ობვალდო ობვალდენის კანტონი
Schaffhausen Schaffhouse Sciaffusa	შაფჰაუზენ შაფუზ შაფუზა შაფჰაუზენის კანტონი
Schwyz Schwytz Svitto	შვიც შვითც ზვიტო შვითცის კანტონი
Solothurn Soleure Soletta	სოლოთურნ სოლერ სოლეტა სოლოთურნის კანტონი
St. Gallen Saint-Gall San Gallo	სანქტ გალენ სენ გალ სან გალო სანქტ-გალენის კანტონი
Thurgau Thurgovie Turgovia	ტურგაუ ტურგოვი ტურგოვია ტურგაუს კანტონი
Ticino Tessin	ტიჩინო ტესინ ტესენ ტიჩინოს კანტონი
Uri	ური ურის კანტონი
Vaud Waadt	ვო ვაადტ ვოს კანტონი
Valais Wallis Vallese	ვალე ვალის ვალეზე ვალეს კანტონი
Zug Zoug Zugo	ცუგ ზუგ ძუგო ცუგის კანტონი
Zürich Zurich Zurigo	ციურიხ ზურიქ ძურიგო ციურიხის კანტონი

Anhang II

a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen Georgiens

Wappen:

Flagge:

b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe b geschützte staatliche Hoheitszeichen der Schweiz

Wappen:

Flagge:

Anhang III

a) Gemäss Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe c geschützte Angaben Georgiens

Bezeichnung (Adjektiv)	Englische Transliteration / Transkription / Übersetzung (Adjektiv)	Produktkategorie
აჭარული ჩლეჩილი	Acharuli Chlechili Adjarian Chlechili	Käse
ახალქალაქის კარტოფილი	Akhalkalakis Kartopili Akhalkalaki potato	Kartoffeln
ახაშენი	Akhasheni	Wein
ატენი (ატენური)	Ateni (Atenuri)	Wein
ბოლნისი	Bolnisi	Mineralwasser
ბორჯომი	Borjomi	Mineralwasser
ჭაჭა	Chacha	Spirituosen
ჩოგი	Chogi	Käse
ჩურჩხელა	Churchkhela	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
დამბალხაჭო	Dambalkhacho	Käse
გუდა	Guda7	Käse
გურჯაანი	Gurjaani	Wein
იმერული ყველი	Imeruli Kveli Imeretian cheese	Käse
კახეთი (კახური)	Kakheti (Kakhuri)	Wein
კარდენახი	Kardenakhi	Wein
ქართული ყველი	Kartuli Kveli Georgian cheese	Käse
ხვანჭკარა	Khvanchkara	Wein
ქინძმარაული	Kindzmarauli	Wein
კობი	Kobi	Käse
კოტეხი	Kotekhi	Wein
ქუთაისის მწვანილი	Kutaisis Mtsvanili Kutaisi greens	Gemüse
ყვარელი	Kvareli	Wein
მაჭახელას თაფლი	Machakhelas Tapli Machakhela honey	Honig
მანავი	Manavi	Wein
მაწონი	Matsoni	Fermentierte Milchprodukte
მეგრული სულგუნი	Megruli Sulguni Megrelian Sulguni cheese	Käse
მესხური ჩეჩილი	Meskhuri Chechili Meskhetian Chechili	Käse
მიტარბი	Mitarbi	Mineralwasser
მუკუზანი	Mukuzani	Wein
ნაბეღლავი	Nabeghlavi	Mineralwasser
ნაფარეული	Napareuli	Wein
საირმე	Sairme	Mineralwasser
სქური	Skuri	Mineralwasser
სულგუნი	Sulguni	Käse
სვანური სულგუნი	Svanuri Sulguni Svanetian Sulguni cheese	Käse
სვირი	Sviri	Wein
თელიანი	Teliani	Wein
ტენილი	Tenili	Käse
ტიბაანი	Tibaani	Wein
ტყიბულის მთის ჩაი	Tkibulis Mtis Chai Tkibuli Mountain tea	Tee
წინანდალი	Tsinandali	Wein
თუშური გუდა	Tushuri Guda 8 Tushetian Guda cheese	Käse
ტვიში	Tvishi	Wein
უწერა	Utsera	Mineralwasser
ვაზისუბანი	Vazisubani	Wein
ზვარე	Zvare	Mineralwasser

b) Gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c geschützte Angaben der Schweiz

Bezeichnung	Übersetzung in Englisch und Landessprachen	Georgische Transliteration / Transkription / Übersetzung	Produktkategorie
Aargau		აარგაუ	Wein
Aargauer Bure Kirsch	Aargau cherry spirit	აარგაუერ ბურე ქირშ/აარგაუს ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Abricotine / Eau-de-vie d’abricot du Valais	Abricotine / Valais apricot spirit	აბრიკოტინ/ო-დე-ვი დ’აბრიკო დუ ვალე/ აბრიკოტინი / ვალეს გარგარის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Absinthe du Val-de-Travers	Val-de-Travers absinth	აბსენთ დუ ვალ-დე-ტრავერ /ვალ-დე-ტრავერის აფსენტი	Spirituosen
Adelboden		ადელბოდენ/ადელბოდენი	Mineralwasser
Aigle		ეგლ/ეგლი	Wein
Appenzell		აპენცელ/აპენცელი	Mineralwasser
Appenzell Ausserrhoden		აპენცელ აუსერროდენ/აპენცელ აუსერროდენი	Wein
Appenzeller		აპენცელერ/აპენცელერი	Bier
Appenzeller		აპენცელერ/აპენცელერი	Käse
Appenzeller Alpenbitter	Appenzell Alps herbal spirit	აპენცელერ ალპენბითერ/აპენცელ ალპური მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Appenzeller Biber / Appenzeller Biberli		აპენცელერ ბიბერ/აპენცელერ ბიბერლი/ აპენცელერ ბიბერი/აპენცელერ ბიბერლი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Appenzeller Mostbröckli		აპენცელერ მოსთბროკლი/აპენცელერ მოსთბროკლი	Fleisch
Appenzeller Pantli		აპენცელერ ფანთლი/აპენცელის ფანთლი	Fleisch
Appenzeller Siedwurst	Appenzell boiled sausage	აპენცელერ ზიდვურსთ/აპენცელის მოხარშული ძეხვი	Fleisch
Aproz		აპროზ/აპროზი	Mineralwasser
Aubonne		ობონ/ობონი	Wein
Auvernier		ოვერნიე	Wein
Baarer		ბაარერ/ბაარერი	Bier
Badener		ბადენერ/ბადენერი	Bier
Baselbieter Burgermeister		ბაზელბითერ ბურგერმაისთერ/ ბაზელბითერ ბურგერ მაისტერი	Spirituosen
Baselbieter Kirsch	Basel cherry spirit	ბაზელბითერ კირშ/ბაზელის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Baselbieter Marc	Basel grape marc spirit	ბაზელბითერ მარქ/ბაზელის ყურძნის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Baselbieter Mirabelle	Basel mirabelle spirit	ბაზელბითერ მირაბელე/ბაზელის მირაბელას (ქლიავი) სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Baselbieter Pflümli	Basel plum spirit	ბაზელბითერ ფლუმლი/ბაზელის ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Baselbieter Zwetschgenwasser	Basel prune spirit	ბაზელბითერ ცვეჩგენვასერ/ბაზელის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Basel-Landschaft		ბაზელ-ლანდშაფტ/ბაზელ- ლანდშაფტი	Wein
Basel-Stadt		ბაზელ-შტადტ/ბაზელ-შტადტი	Wein
Basler Eierkirsch	Basel cherry and egg liqueur	ბასლერ აიერქირშ/ბაზელის ალუბლისა და კვერცხის ლიქიორი	Spirituosen
Basler Läckerli		ბასლერ ლექერლი/ბაზელის ლექერლი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Bellinzona		ბელინძონა/ბელინძონა	Wein
Bern Berne		ბერნ/ბერნე/ბერნი	Wein
Bernbieter Birnenbrand	Bern pear spirit	ბერნბითერ ბირნენბრანდ/ბერნის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Bernbieter Cherry Brandy Liqueur	Bern cherry liqueur	ბერნბითერ ჩერი ბრენდი ლიქიორ/ბერნის ალუბლის ლიქიორი	Spirituosen
Bernbieter Griottes Liqueur	Bern Morello cherry liqueur	ბერნბითერ გრიოტე ლიქიორ/ბერნის გრიოტეს ალუბლის ლიქიორი	Spirituosen
Bernbieter Kirsch	Bern cherry spirit	ბერნბითერ კირშ/ბერნის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Bernbieter Kirschen Liqueur	Bern cherry liqueur	ბერნბითერ კირშენ ლიქიორ/ბერნის ალუბლის ლიქიორი	Spirituosen
Bernbieter Kräuterbitter	Bern herbal spirit	ბერნბითერ კროითერბითერ/ბერნის მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Bernbieter Mirabellen	Bern mirabelle spirit	ბერნბითერ მირაბელენ/ბერნის მირაბელას (ქლიავი) სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Bernbieter Zwetschgenwasser	Bern prune spirit	ბერნბითერ ცვეჩგენვასერ/ბერნის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Berner Alpkäse / Berner Hobelkäse	Bern alpine cheese / Bern planing cheese	ბერნერ ალპქეზე/ბერნერ ჰობელქეზე/ბერნის ალპური ყველი /ბერნის ჰობელკეზე	Käse
Berner Haselnusslebkuchen	Bern hazelnut gingerbread	ბერნერ ჰაზელნუსლებქუხენ/ბერნის თხილის თაფლაკვერი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Berner Honiglebkuchen	Bern honey gingerbread	ბერნერ ჰონიგლებქუხენ/ბერნის თაფლის თაფლაკვერი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Berner Zungenwurst	Bern tongue sausage	ბერნერ ცუნგენვურსთ/ბერნის ენის ძეხვი	Fleisch
Bérudge de Cornaux	Cornaux Bérudge plum spirit	ბერუჯ დე კორნო/კორნო ბერუჯის ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Bex		ბე ბექს ბექსი	Wein
Bielersee Lac de Bienne		ბილერზე ლაკ დე ბიენ/ ბილერის ტბა ბიენის ტბა	Wein
Bois du Jura	Jura wood	ბუა დუ ჟურა/ჟურას ხე	Holz
Boîte à musique de Sainte-Croix	Sainte-Croix music box	ბუატ ა მუზიკ დე სენტ-კრუა/სენტ-კრუას მუსიკალური ზარდახშა	Mechanische Erzeugnisse
Bonvillars		ბონვილარ/ბონვილარი	Wein
Bouchon vaudois	Vaud cork-shaped biscuit	ბუშონ ვოდუა/ვოდის კორპის ფორმის ორცხობილა	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Boutefas		ბუთფა/ბუთფასი	Fleisch
Brandy du Valais	Valais brandy	ბრენდი დუ ვალე/ვალეს ბრენდი	Spirituosen
Brienzer Holzschnitzerei	Brienz woodcarving	ბრინცერ ჰოლცშნიცერაი/ბრინცერის გრავირებული ხე	Handwerk
Bündner Alpkäse	Grisons alpine cheese	ბუნდნერ ალფქეზე/ გრაუბუნდენის ალპური ყველი	Käse
Bündner Bergkäse	Grisons mountain cheese	ბუნდნერ ბერგქეზე/გრაუბუნდენის მთის ყველი	Käse
Bündner Nusstorte / Engadiner Nusstorte	Bündner walnut pie / Engadin walnut pie Tourte aux noix des Grisons / tourte aux noix d’Engadine	ბუნდნერ ნუსთორთე/ენგადინერ ნუსტორტე/ბუნდნერის კაკლის ტორტი / ენგადინის კაკლის ტორტი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Bündner Rohschinken	Grisons cured ham	ბუნდნერ როშინქენ/გრაუბუნდენის შაშხი	Fleisch
Bündner Röteli / Churer Röteli		ბუნდნერ როთელი/ქურერ როთელი/ბუნდნერ როტელი / ქურერ როტელი	Spirituosen
Bündner Salsiz / Bündner Doppelsalsiz		ბუნდნერ სალსიც/ბუნდნერ დოპელსალსიც/ ბუნდნერ სალსიცი / ბუნდნერის ორმაგი სალსიცი	Fleisch
Bündnerfleisch	Grisons dry-cured beef Carne secca dei Grigioni	ბუნდნერფლაიშ/ გრაუბუნდენის მშრალი საქონლის ხორცი	Fleisch
Calamin		კალამინ/კალამინი	Wein
Calanda		კალანდა	Bier
Canada du Valais	Valais Canada apple spirit	კანადა დუ ვალე/ კანადა ვალეს ვაშლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Cardon épineux genevois	Geneva thorny cardoon	კარდონ ეპინე ჟენევუა/კარდონ ეპინე ჟენევუა	Gemüse
Castel San Pietro		კასტელ სან პიეტრო/კასტელ სან პიეტრო	Wein
Cervelas		სერველა/სერველასი	Fleisch
Chablais		შაბლი	Wein
Chamoson		შამოზონ/შამოზონი	Wein
Château de Choully		შატო დე შული	Wein
Château de Collex		შატო დე კოლექს/შატო დე კოლექსი	Wein
Château du Crest		შატო დუ კრესტ/შატო დუკრესტი	Wein
Cheyres		შეირ/შეირი	Wein
Coing d’Ajoie	Ajoie quince spirit	ქუნ დე ჟუა/აჟუას კომშის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Coing du Valais	Valais quince spirit	ქუნ დუ ვალე/ვალეს კომშის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Conthey		ქონთე	Wein
Coppa del Ticino	Ticino coppa	კოპა დელ ტიჩინო/ტიჩინო კოპა	Fleisch
Cortaillod		კორტაიო	Wein
Coteau de Bossy		კოტო დე ბოსი	Wein
Coteau de Bourdigny		კოტო დე ბურდინი	Wein
Coteau de Chevrens		კოტო დე შევრან/კოტო დე შევრანი	Wein
Coteau de Choulex		კოტო დე შულექს/კოტო დე შულექსი	Wein
Coteau de Choully		კოტო დე შული	Wein
Coteau de Genthod		კოტო დე ჟანტუ	Wein
Coteau de la vigne blanche		კოტო დე ლა ვინიე ბლანშ/თეთრი ყურძნის ღვინო	Wein
Coteau de Lully		კოტო დე ლული	Wein
Coteau de Peissy		კოტო დე პესი	Wein
Coteau des Baillets		კოტო დე ბაიე	Wein
Coteaux de Dardagny		კოტო დე დარდანი	Wein
Coteaux de Peney		კოტო დე პენე	Wein
Côtes de Landecy		კოტ დე ლანდსი	Wein
Côtes de Russin		კოტ დე რუსენ/კოტ დე რუსენი	Wein
Côtes-de-l’Orbe		კოტ-დე-ლ-ორბ/კოტ-დე-ლ-ორბი	Wein
Crème double de la Gruyère	Gruyère double cream	კრემ დუბლ დე ლა გრუიერ/გრუიერეს ორმაგი კრემი	Milchprodukte
Cressier		კრესიე/კრესიერი	Wein
Cuchaule		ქკუშოლ/ქკუშოლი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Damassine		დამასინ/დამასინი	Spirituosen
Découpage du Pays d’Enhaut	Pays d’Enhaut paper carving	დეკუპაჟ დუ პეი დენუ/ქაღალდზე ორნამენტების ჭრა	Handwerk
Dézaley		დეზალე	Wein
Dézaley-Marsens		დეზალე-მარსენ/დეზალი-მარსენი	Wein
Dôle		დოლ/დოლი	Wein
Domaine de l’Abbaye		დომეინ დე ლაბეი	Wein
Dorin		დორინ/დორინი	Wein
Eau-de-vie d’herbes du Jura	Jura herbal spirit	ო-დე-ვი დერბ დუ ჟურა/ჟურას მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Eau-de-vie d’herbes du Valais	Valais herbal spirit	ო-დე-ვი დერბ დუ ვალე/ვალეს მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Eau-de-vie de poire du Valais	Valais pear spirit	ო-დე-ვი დე პუაღ დუ ვალე/ვალეს მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Eau-de-vie de vin du Valais	Valais wine spirit	ო-დე-ვი დე ვინ დუ ვალე/ვალეს ღვინის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Einsiedler		აინზიდლერ/აინზიდლერი	Bier
Elmer		ელმერ/ელმერი	Mineralwasser
Emmentaler	Emmental	ემენთალერ/ ემენთალი	Käse
Emmentaler Bauernbratwurst	Emmental farmer frying sausage	ემენთალერ ბაუერნბრათვურსთ/ ემენთალის ფერმერის შესაწვავი ძეხვი	Fleisch
Emmentaler Kirsch	Emmental cherry spirit	ემენთალერ ქირშ/ემენთალის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Epesses		ეპეს/ეპესი	Wein
Eptinger		ეპთინგერ/ეპთინგერი	Mineralwasser
Ermitage du Valais / Hermitage du Valais		ერმიტაჟ დუ ვალე /ვალეს ერმიტაჟი	Wein
Féchy		ფეში	Wein
Felsenau		ფელზენაუ	Bier
Fendant		ფენდან/ფენდანი	Wein
Fläsch		ფლეშ/ფლეში	Wein
Formagella ticinese		ფორმაჯელა ტიჩინეზე/ფორმაჯელა ტიჩინეზე	Käse
Formaggio d’alpe ticinese	Ticino alpine cheese	ფორმაჯო დ ალპე ტიჩინეზე/ტიჩინოს ალპური ყველი	Käse
Framboise du Valais	Valais raspberry spirit	ფრამბუაზ დუ ვალე/ვალეს ჟოლოს სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Freiämter Theiler-birnenbrand	Freiamt Theilers pear spirit	ფრაიემთერ თაილერბირნენბრანდ/ ფრაიამთ თეილერსის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Freiämter Zwetschgenwasser	Freiamt prune spirit	ფრაიემთერ ცვეჩგენვასერ/ფრაიამთის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Fricktaler Kirsch	Fricktal cherry spirit	ფრიქთალერ ქირშ/ფრიქთალის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Fricktaler Pflümliwasser	Fricktal plum spirit	ფრიქთალერ ფლუმლივასერ/ფრიკთალის ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Fully		ფუი	Wein
Gâteau du Vully	Vully pie	გატო დუ ვუი/ ვუის ღვეზელი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Génépi du Valais	Valais genepi spirit	ჟენეპი დუ ვალე/ვალეს ჟენეპი სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Genève		ჟენევ/ჟენევა	Wein
Genève / Genf	Geneva	ჟენევ/გენფ/ჟენევა	Uhren
Genièvre		ჟენიევრ/ჟენიევრი	Spirituosen
Genièvre du Jura		ჟენიევრ დუ ჟურა	Spirituosen
Gentiane du Jura	Jura gentian	ჟანთიან დუ ჟურა/ჟურა გენტიანი	Spirituosen
Glarner		გლარნერ/გლარნერი	Bier
Glarner Alpkäse Fromage d’alpage glaronais Formaggio d’alpe glaronese	Glarus alpine cheese	გლარნერ ალპკეზე/ ფრომაჟ დალპაჟ გლარონე/ ფორმაჯო დალპე გლარონეზე/ გლარნერის ალპური ყველი	Käse
Glarner Kalberwurst	Glarus veal sausage	გლარნერ კალბერვურსთ/გლარნერის ხბოს ძეხვი	Fleisch
Glarner Pastete	Glarus meat pie	გლარნერ პაშტეტე/გლარნერის ხორცის ღვეზელი	Fleisch
Glarner Schiefer	Glarus slate	გლარნერ შიფერ/გლარნერის ფიქალი	Stein
Glarus		გლარუს/გლარუსი	Wein
Golden du Valais	Valais Golden apple spirit	გოლდენ დუ ვალე/ვალეს ვაშლის (გოლდენი) სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Goron		გორონ/გორონი	Wein
Gotthard Kräuterbrand	Gotthard herbal spirit	გოთჰარდ კროითერბრანდ/გოთჰარდის მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Grand Carraz		გრანდ კარაზ/გრანდ კარაზი	Wein
Grappa del Ticino / Grappa Ticinese		გრაპა დელ ტიჩინო/ გრაპა ტიჩინეზე/გრაპა ტიჩინოდან	Spirituosen
Grappa della Val Bregaglia		გრაპა დელა ვალ ბრეგალია/გრაპა ვალ ბრეგალის ხეობიდან	Spirituosen
Grappa della Val Calanca		გრაპა დელა ვალ კალანკა/გრაპა კალანკას ხეობიდან	Spirituosen
Grappa della Val Mesolcina		გრაპა დელა ვალ მეზოლჩინა/გრაპა მეზოლჩინას ხეობიდან	Spirituosen
Grappa della Valle di Poschiavo		გრაპა დელა ვალე დი პოსკიავო/გრაპა პოსკიავოს ხეობიდან	Spirituosen
Graubünden Grigioni		გრაუბუნდენ/გრიჯონი გრაუბუნდენი/გრიჯონი	Wein
Gravenstein du Valais	Valais Gravenstein apple spirit	გრავენშთაინ დუ ვალე/ვალეს გრავენშტაინ ვაშლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Gruyère	Gruyere Greyerzer Gruviera	გრუიერ/გრუიერი	Käse
Hallau		ჰალაუ	Wein
Hallauer Schinkenwurst	Hallau ham sausage	ჰალაუერ შინქენვურსთ/ჰალაუს ლორი	Fleisch
Henniez		ენიე/ენიეზი	Mineralwasser
Hergiswil		ჰერგისვილ/ჰერგისვილი	Handwerk
Huile de noix vaudoise	Vaud walnut oil	უილ დე ნუა ვოდუაზ/ვოდუასის კაკლის ზეთი	Öl
Innerschwyzer Chrüter	Innerschwyz herbal spirit	ინნერშვიზერ ხრუთერ/ინერშვიცერის მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Ittinger		ითინგერ/ითინგერი	Bier
Jambon cru du Valais	Valais cured ham Walliser Rohschinken	ჟამბონ კრუ დუ ვალე/ვალეს ლორი	Fleisch
Jambon de la Borne		ჟამბონ დე ლა ბორნ	Fleisch
Jenins		ჟენინ/ჟენინი	Wein
Johannisberg du Valais		იოჰანისბერგ დუ ვალე/იოჰანისბერგ დუ ვალე	Wein
Jura		ჟურა/იურა	Wein
Kirsch d’Ajoie	Ajoie cherry spirit	ქირშ დ აჟუა/აჟუას ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Kirsch de la Béroche	La Béroche cherry spirit	ქირშ დე ლა ბეროშ / ბეროშის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Kirsch du Valais	Valais cherry spirit	ქირშ დუ ვალე/ვალეს ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Kirsch suisse Schweizer Kirsch	Swiss cherry spirit	ქირშ სუის შვაიცერ ქირშ/შვეიცარული ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Knutwiler		ქნუთვილერ/ქნუთვილერი	Mineralwasser
La Côte		ლა კოტ/ლა კოტე	Wein
La Feuillée		ლა ფეიე	Wein
Lard sec du Valais	Valais dry-cured bacon Walliser Trockenspeck	ლარ სეკ დუ ვალე/ვალეს მშრალად დამუშავებული ბეკონი	Fleisch
Lauerzer Kirsch	Lauerz cherry spirit	ლაუერცერ ქირშ/ლაუერცის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Lavaux		ლავო	Wein
L’Étivaz	L’Etivaz	ლეტივა	Käse
Leytron		ლეიტრონ/ლეიტრონი	Wein
Lie de Dôle du Valais	Valais Dôle lees spirit	ლი დე დოლ დუ ვალე/ (დურდო) სპირტიანი სასმელი დოლე ვალედან	Spirituosen
Lie du Mandement	Mandement lees spirit	ლი დუ მანდმან/მანდმანის (დურდო) სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Lie du Valais	Valais lees spirit	ლი დუ ვალე/ვალეს (დურდო) სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Ligerz Gléresse		ლიგერც/ლიგერცი გლერეს/გლერეს	Wein
Liqueur d’abricot du Valais	Valais apricot liqueur	ლიკერ დ აბრიკო დუ ვალე/ ვალეს გარგარის ლიქიორი	Spirituosen
Liqueur de framboise du Valais	Valais raspberry liqueur	ლიკერ დე ფრამბუაზ დუ ვალე/ვალეს ჟოლოს ლიქიორი	Spirituosen
Liqueur de poires Williams du Valais	Valais Williams pear liqueur	ლიკერ დე პუარ ვილიამს დუ ვალე/ვალეს ვილიამსის მსხლის ლიქიორი	Spirituosen
Longeole		ლონჟოლ/ლონჟოლი	Fleisch
Luganiga ticinese / Luganighetta ticinese		ლუგანიგა ტიჩინეზე/ლუგანიგეტა ტიჩინეზე/ლუგანიგა ტიჩინეზე / ლუგანიგეტა ტიჩინეზე	Fleisch
Lutry		ლუტრი	Wein
Luzern		ლუცერნ/ლუცერნი	Wein
Luzerner Birnenträsch	Lucerne pear spirit	ლუცერნერ ბირნენთრეშ/ლუცერნის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Chrüter (Kräuterbrand)	Lucerne herbal spirit	ლუცერნერ ხრუთერ (კროითერბრანდ)/ ლუცერნის მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Kernobstbrand	Lucerne apple and pear spirit	ლუცერნერ კერნობსთბრანდ/ლუცერნის ვაშლისა და მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Kirsch	Lucerne cherry spirit	ლუცერნერ ქირშ/ლუცერნის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Pflümli	Lucerne plum spirit	ლუცერნერ ფლუმლი/ ლუცერნის ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Theiler-birnenbrand	Lucerne Theilers pear spirit	ლუცერნერ თაილერბირნენბრანდ/ ლუცერნის თეილერსის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Williams	Lucerne Williams pear spirit	ლუცერნერ ვილიამს/ლუცერნის ვილიამსის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Luzerner Zwetschgenwasser	Lucerne prune spirit	ლუცერნერ ცვეჩგენვასერ/ლუცერნის შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Maienfeld		მაიენფელდ/მაიენფელდი	Wein
Malans		მალანს/მალანსი	Wein
Malvoisie du Valais		მალვუაზი დუ ვალე/ შემაგრებული ღვინო ვალედან	Wein
Mandement de Jussy		მანდმან დე ჟუსი/ ჟუსის მადმანი	Wein
Marc d’Auvernier	Auvernier brandy	მარკ დ ოვერნიე/ ოვერნიერის ბრენდი	Spirituosen
Marc de Dôle du Valais	Valais Dôle brandy	მარკ დე დოლ დუ ვალე/ ვალეს (დოლი) ბრენდი	Spirituosen
Meringue de la Gruyère	Gruyère meringue	მერენგ დე ლა გრუიერ/ მერენგ დე ლა გრუიერი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Mirabelle d’Ajoie	Ajoie mirabelle spirit	მირაბელ დ აჟუა/აჟუას მირაბელას სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Mirabelle du Valais	Valais mirabelle spirit	მირაბელ დუ ვალე/ვალეს მირაბელას სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Mont-sur-Rolle		მონ-სურ-როლ/მონ-სურ-როლი	Wein
Morges		მორჟ/მორჟი	Wein
Munder Safran	Mund saffron	მუნდერ საფრან/მუნდერის ზაფრანა	Gewürze
Nendaz		ნენდა/ნენდაზი	Mineralwasser
Neuchâtel		ნეშატელ/ნეშატელი	Wein
Neuchâtel Neuenburg		ნეშატელ/ნეშატელი ნოიენბურგ/ნოიენბურგი	Uhren
Nidwalden		ნიდვალდენ/ნიდვალდენი	Wein
Nidwaldner Alpkäse	Nidwald alpine cheese	ნიდვალდნერ ალპქეზე/ნიდვალდის ალპური ყველი	Käse
Nostrano		ნოსტრანო	Wein
Obwalden		ობვალდენ/ობვალდენი	Wein
Obwaldner Alp-käse	Obwald alpine cheese	ობვალდნერ ალპქეზე/ობვალდენის ალპური ყველი	Käse
Païen / Heida		პაიენ/პაიენი/ ჰაიდა	Wein
Pain de seigle valaisan Walliser Roggenbrot	Valais rye bread	პენ დე სეგლ ვალეზან/ვალისერ როგგენბროთ ვალისური ჭვავის პური	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Panettone ticinese	Ticino panettone	პანეტონე ტიჩინეზე/პანეტონე ტიჩინეზე	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Passugger		პასუგერ/პასუგერი	Mineralwasser
Poire à Botzi		პუარ ა ბოტსი/ბოტსი მსხალი	Obst
Poire d’Orange de la Baroche	La Baroche Orange pear spirit	პუარ დ ორანჟ დე ლა ბაროშ/ ბაროში ფორთოხლის მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Poire d’Ajoie	Ajoie pear spirit	პუარ დ აჟუა/აჟუას მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Pomme d’Ajoie	Ajoie apple spirit	პომ დ აჟუა/აჟუას ვაშლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Pomme du Valais	Valais apple spirit	პომ დუ ვალე/ვალეს ვაშლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Prune d’Ajoie	Ajoie plum spirit	პრუნ დ აჟუა/აჟუას ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Prune du Valais	Valais plum spirit	პრუნ დუ ვალე/ვალეს ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Prune impériale de la Baroche	La Baroche imperial plum spirit	პრუნ ამპერიალ დე ლა ბაროშ/ ბაროშის იმპერიალი მსხლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Pruneau du Valais	Valais prune spirit	პრუნო დუ ვალე/ვალეს შავი ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Raclette du Valais Walliser Raclette	Valais raclette cheese	რაკლეტ დუ ვალე/ ვალისერ რაკლეტ ვალეს რაკლეტის ყველი	Käse
Rhäzünser		რეცუნზერ/რეცუნზერი	Mineralwasser
Rheintaler Ribel / Türggen Ribel		რაინთალერ რიბელ / თურგენ რიბელ/რაიენთალის რიბელი/თურგენ რიბელი	Getreide
Rhubarbe du Vully	Vully rhubarb	რუბარბ დუ ვუი/ ვუის რევანდი	Gemüse
Rigi Kirsch / Zuger Kirsch	Rigi cherry spirit / Zug cherry spirit	რიგი ქირშ/ცუგერ ქირშ/რიგის ალუბლის სპირტიანი სასმელი / ცუგის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Rougemont		რუჟმონ/რუჟმონი	Wein
Saillon		სეიონ/სეიონი	Wein
Saint-Saphorin		სენ-საფორინ/სენ-საფორინი	Wein
Salame ticinese	Ticino salami	სალამე ტიჩინეზე/ტიჩინოს სალიამი	Fleisch
Salgesch Salquenen		სალგეშ/სალქუენენ/ სალგეში /სალქეენენი	Wein
Salvagnin		სალვანინ/სალვანინი	Wein
Satigny		სატინი	Wein
Saucisse aux choux vaudoise	Vaud cabbage sausage	სოსის ო შუ ვოდუაზ/ვოდის კომბოსტოს სოსისი	Fleisch
Saucisse d’Ajoie	Ajoie sausage	სოსის დ აჟოიე/აჟუას სოსისი	Fleisch
Saucisson neuchâtelois / Saucisse neuchâteloise	Neuchâtel sausage	სოსისონ ნეშატელუა/სოსის ნეშატელუაზ/ნეშატელის სოსისი	Fleisch
Saucisson vaudois	Vaud sausage	სოსისონ ვოდუა/ვოდის სოსისი	Fleisch
Savièse		სავიეზ/სავიეზი	Wein
Sbrinz		სბრინც/სბრინცი	Käse
Schabziger	Sapsago	შაბციგერ/ შაბციგერი	Käse
Schaffhausen		შაფჰაუზენ/შაფჰაუზენი	Wein
Schaffhausen Schaffhouse		შაფჰაუზენ/შაფჰაუს/ შაფჰაუზენი/შაფჰაუსი	Uhren
Schwarzbuben Kirsch	Schwarzbuben cherry spirit	შვარცბუბენ ქირშ/ შვარცბუბენის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Schweizer Kräuterbonbon Bonbon aux herbes suisses	Swiss herbal sweet	შვაიცერ კროითერბონბონ/ბონბონ ოზერბ სუის/შვეიცარული მცენარეული ტკბილეული	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Schweizer Schokolade Chocolat suisse Cioccolato svizzero	Swiss chocolate	შვაიცერ შოკოლადე/ შოკოლა სუის/ ჩოკოლატო ზვიცერო/ შვეიცარული შოკოლადი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Schweizer Tilsiter Tilsit suisse	Swiss tilsit	შვაიცერ თილზითერ/ტილზიტ სუის/შვეიცარული ტილზიტის ყველი	Käse
Schwyz		შვიც/შვიცი	Wein
Seeländer Kirsch	Seeland cherry spirit	ზელენდერ ქირშ/ზელანდის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Seeländer Pflümliwasser	Seeland plum spirit	ზელენდერ ფლუმლივასერ/ზელენდის ქლიავის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Sel de Bex	Bex salt	სელ დე ბე/ბესის მარილი	Salz
Sel du Jura	Jura salt	სელ დუ ჟურა/ჟურას მარილი	Salz
Sierre Siders		სიერ/სიერი სიდერს/სიდერსი	Wein
Sion Sitten		სიონ/სიონი/სიტენ/სიტენი	Wein
Solothurn		სოლოთურნ/სოლოთურნი	Wein
St. Gallen		სანქტ გალენ/სანქტ გალენი	Wein
St. Galler		სანქტგალერ/სანქტ გალერი	Bier
St. Galler Biber / St. Galler Biberli		სანქტ გალერ ბიბერ / სანქტ გალერ ბიბერლი/სანქტ გალერ ბიბერი / სანქტ გალერ ბიბერლი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditor-waren
St. Galler Bratwurst / St. Galler Kalbsbratwurst	St Gallen frying sausage / St Gall frying veal sausage	სანქტ გალერ ბრათვურსთ/საქნტ გალერ ქალბსბრათვურსთ/სანქტ გალენის შესაწვავი ძეხვი/ სანქტ გალერის შესაწვავი ხბოს ძეხვი	Fleisch
St. Galler Alpkäse	St Gallen alpine cheese	სანქტ გალერ ალპქეზე/სანქტ გალენის ალპური ყველი	Käse
St. Galler Schüblig	St Gallen schüblig sausage	სანქტ გალერ შუბლიგ/სანქტ გალენის ძეხვი შუბლიგი	Fleisch
Swiss Suisse Schweiz		სვის სუის შვაიც შვეიცარია	Uhren
Tête de Moine, Fromage de Bellelay		ტეტ დე მუან, ფრომაჟ დე ბელელე/ ტეტ დემუანეს/ ყველი ბელელი	Käse
Thunersee		თუნერზე/თუნერის ტბა	Wein
Thurgau		ტურგაუ/ტურგაუ	Wein
Ticino / Bianco del Ticino / Rosato del Ticino / Rosso del Ticino		ტიჩინო /ბიანკო დელ ტიჩინო / როზატო დელ ტიჩინო/როსო დელ ტიჩინო	Wein
Tirggel		თირგელ/თირგელი	Backwaren, Feinback-waren und Konditor-waren
Toggenburger Biscuit	Toggenburg biscuit	ტოგენბურგერ ბისკუი/ტოგენბურგული ორცხობილა	Backwaren, Feinback-waren und Konditor-waren
Tomme vaudoise		ტომ ვოდუაზ/ტომ ვოდუაზი	Käse
Twann Douanne		ტვან/ტვანი დუან/დუანი	Wein
Uri		ური	Wein
Urner Alpkäse	Uri alpine cheese	ურნერ ალპქეზე/ურნის ალპური ყველი	Käse
Urschwyzer Kräuterbranntwein	Urschwyz herbal wine spirit	ურშვიცერ კროითერბრანნთვაინ/ ურშვიცის მცენარეული ბრენდი	Spirituosen
Urschwyzerkirsch	Urschwyz cherry spirit	ურშვიცერქირშ/ურშვიცის ალუბლის სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Vacherin fribourgeois		ვაშრენ ფრიბურჟუა/ვაშრენ ფრიბურგი	Käse
Vacherin Mont-d’Or		ვაშერინ მონ-დორ/ვაშერინ მონ-დორი	Käse
Valais Wallis		ვალე ვალის/ვალისი	Wein
Valaisanne		ვალეზან/ვალეზანი	Bier
Vallée de Joux	Joux Valley	ვალე დე ჟუ	Uhren
Valser / Valser St. Petersquelle		ვალსერ/ვალსერ სანქტ ფეთერს ქუელლე / წმინდა პეტრეს წყაროს წყალი ვალისიდან	Mineralwasser
Vaud		ვო	Wein
Vaumarcus		ვომარკუ	Wein
Viande séchée du Valais	Valais dry-cured beef Walliser Trockenfleisch	ვიანდ სეშე დუ ვალე/ვალეს გამომშრალი საქონლის ხორცი	Fleisch
Villeneuve		ვილნევ/ვილნევი	Wein
Villette		ვილეტ/ვილეტი	Wein
Vully		ვუი	Wein
Walliser Chrüter	Valais herbal spirit	ვალიზერ ხრუტერ/ ვალეს მცენარეული სპირტიანი სასმელი	Spirituosen
Werdenberger Sauerkäse / Bloderkäse	Werdenberg sour cheese / Bloder cheese	ვერდენბერგერ ზაუერქეზე / ბლოდერქეზე /არაჟანი ვერდენბერგი/ყველი ბლოდერი	Käse
Willisauer Ringli	Willisau ring biscuit	ვილიზაუერ რინგლი/ვილიზაუს რგოლი ორცხობილები	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Yvorne		ივორნ/ივორნი	Wein
Zincarlin		ცინკარლინ/ცინკარლინი	Käse
Zug		ცუგ/ცუგი	Wein
Zuger		ცუგერ/ცუგერი	Bier
Zuger Kirschtorte	Zug cherry layer cake	ცუგერ ქირშთორთე/ცუგის ალუბლის ტორტი	Backwaren, Feinbackwaren und Konditorwaren
Zürich		ციურიხ/ციურიხი	Wein
Zürichsee		ციურიხზე/ციურიხის ტბა	Wein
Zurzacher		ცურცახერ/ცურცახერი	Mineralwasser

Anhang IV

a) Anlaufstelle Georgien

Nationales Zentrum für geistiges Eigentum Georgiens – Sakpatenti

b) Anlaufstelle Schweiz

Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Anhang V

a) Nationale Register und Listen Georgiens

Staatliches Register der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben von Waren sowie der zur Verwendung der Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben berechtigten natürlichen und juristischen Personen.

b) Nationale Register und Listen der Schweiz

– Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse gemäss der Verordnung über den Schutz von Ursprungsbezeichnungen und geografischen Angaben für landwirtschaftliche Erzeugnisse, verarbeitete landwirtschaftliche Erzeugnisse, waldwirtschaftliche Erzeugnisse und verarbeitete waldwirtschaftliche Erzeugnisse vom 28. Mai 1997⁹. – Vom Bundesamt für Landwirtschaft gemäss Artikel 25 der Verordnung über den Rebbau und die Einfuhr von Wein vom 14. November 2007¹⁰erstelltes Schweizerisches Verzeichnis der kontrollierten Ursprungsbezeichnungen für Weine. – Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und geschützten geografischen Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse gemäss der Verordnung über das Register für Ursprungsbezeichnungen und geografische Angaben nicht landwirtschaftlicher Erzeugnisse vom 2. September 2015¹¹.

Footnotes

1. AS 2019 2491 ↩

2. SR 0.632.313.601 ↩

3. SR 0.632.20 , Anhang 1C ↩

4. SR 0.232.04 ↩

5. Wappen sind vorbehaltlich Ausnahmen gemäss der nationalen Gesetzgebung der amtlichen Verwendung vorbehalten. ↩

6. Das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte und Lebensmittel gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch das Fürstentum Liechtenstein sowie die Zollanschlussgebiete Büsingen am Hoch-rhein und Campione d’Italia; und das einschlägige Hoheitsgebiet für die Verwendung schweizerischer Herkunftsangaben für Naturprodukte gemäss der schweizerischen Gesetzgebung umfasst auch die Freizonen der Landschaft Gex und Hochsavoyens sowie Flächen schweizerischer Landwirtschaftsbetriebe in der ausländischen Grenzzone. ↩

7. Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind. ↩

8. Der Schutz der geografischen Angabe «Guda» für einen Käse mit Ursprung in Georgien gilt unbeschadet der Verwendung des Namens «Gouda» als Käsesorte und als Bestandteil zusammengesetzter Bezeichnungen, die als geografische Angaben für Drittstaaten geschützt sind. ↩

9. SR 910.12 ↩

10. SR 916.140 ↩

11. SR 232.112.2 ↩