Verordnung über die Erwachsenenbildung

Vom 26.11.1991 (Stand 01.12.2014)

A. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Grundsatz

1. Der Kanton fördert die allgemeine Erwachsenenbildung.
2. Er kann zu diesem Zweck
   1. Beiträge ausrichten;
   2. die Erwachsenenbildung im Kanton koordinieren;
   3. Dienstleistungen vermitteln;
   4. Erwachsenenbildungsveranstaltungen anbieten;
   5. die Träger der Erwachsenenbildung oder Einzelpersonen beraten.

Art. 2 Zweck

1. Die allgemeine Erwachsenenbildung vermittelt Kenntnisse und Fertigkeiten ausserhalb der schulischen Grundausbildung an Personen, die in der Regel das 18. Altersjahr zurückgelegt haben.

Art. 3 Träger

1. Die Erwachsenenbildung wird soweit möglich durch privatrechtliche oder öffentlich-rechtliche Träger angeboten.
2. Die Schulgemeinden sollen im Rahmen ihrer Möglichkeiten die Erwachsenenbildung unterstützen, indem sie namentlich ihre Gebäude und Anlagen für diese Zwecke zur Verfügung stellen.

B. Organisation

Art. 4 Landesschulkommission

1. Die Landesschulkommission ist für die Förderung der Erwachsenenbildung zuständig.
2. Sie entscheidet über die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen im Rahmen des Budgets. Sie kann der Kommission für Erwachsenenbildung in diesem Rahmen eine beschränkte Finanzkompetenz erteilen.

Art. 5 Kommission für Erwachsenenbildung

1. Die Landesschulkommission setzt eine Kommission für Erwachsenenbildung ein; diese konstituiert sich selbst.
2. Der Kommission für Erwachsenenbildung gehören Vertreter des Erziehungsdepartementes, der Schulgemeinde und von Trägern der Erwachsenenbildung an.
3. Im Rahmen der Weisungen der Landesschulkommission hat die Kommission für Erwachsenenbildung insbesondere:
   1. die Erwachsenenbildung zusammen mit den Trägerinstitutionen im Kanton zu koordinieren;
   2. gegebenenfalls Aus- und Weiterbildungskurse für Kursleiter im Rahmen der von der Landesschulkommission zugesprochenen Finanzkompetenz finanziell zu unterstützen oder selber Erwachsenenbildungsveranstaltungen durchzuführen;
   3. zu Handen der Landesschulkommission Kriterien für die Gewährung von Beiträgen auszuarbeiten, Beitragsgesuche zu behandeln und, soweit sie die eigene Kompetenz übersteigen, der Landesschulkommission mit Antrag zur Beschlussfassung zu unterbreiten;
   4. die Landesschulkommission, die Schulgemeinden und die Trägerinstitutionen über Fragen der Erwachsenenbildung zu beraten.

C. Kantonsbeiträge

Art. 6 Beitragsvoraussetzungen, a) hinsichtlich der Institution

1. Kantonsbeiträge können ausgerichtet werden an öffentliche Körperschaften sowie an privatrechtliche Trägerinstitutionen,
   1. deren Bildungsveranstaltungen in der Regel jedermann offenstehen;
   2. die zur Zusammenarbeit mit anderen Trägerinstitutionen und zur gegenseitigen Abstimmung der Bildungsangebote bereit sind;
   3. die angemessene eigene Leistungen erbringen;
   4. deren Veranstaltungen dem Zweck der Erwachsenenbildung entsprechen und für die ein öffentliches Interesse vorliegt und
   5. die ihre Kosten und Arbeitsergebnisse offenlegen.

Art. 7 b) hinsichtlich der Veranstaltungen

1. Kantonsbeiträge werden ausgerichtet:
   1. für Weiterbildungsveranstaltungen wie Kurse und Kursreihen, Vorträge und Vortragsreihen;
   2. für die Aus- und Weiterbildung von Kursleitern und Ausbildnern;
   3. für die Vorbereitungs- und Einführungskosten von Veranstaltungen, die auf Anregung der Kommission für Erwachsenenbildung von einer Trägerinstitution neu in das Programm aufgenommen werden.

Art. 8 Beitragsverfahren

1. Wer Kantonsbeiträge nach dieser Verordnung beansprucht, hat ein Beitragsgesuch der Kommission für Erwachsenenbildung einzureichen mit Kostenvoranschlag, Unterrichts- bzw. Veranstaltungsprogramm und voraussichtlichen Teilnehmerzahlen.
2. Übersteigt das Gesuch die Finanzkompetenz der Kommission für Erwachsenenbildung, leitet diese das Gesuch mit Antrag an die Landesschulkommission weiter.
3. Die Träger der Erwachsenenbildung sind verpflichtet, nach der Durchführung einer Veranstaltung, für die Kantonsbeiträge zugesichert wurden, eine detaillierte Abrechnung mit Belegen vorzulegen.

Art. 9 Behandlung von Beitragsgesuchen

1. Auf die Ausrichtung von Kantonsbeiträgen besteht kein Rechtsanspruch.
2. Die Landesschulkommission entscheidet auf Antrag der Kommission für Erwachsenenbildung endgültig über die Beitragsgewährung.
3. Zu Unrecht bezogene Beiträge sind zurückzuerstatten.

D. Schlussbestimmungen

Art. 10 Ausführungserlasse

1. Die Landesschulkommission erlässt zum Vollzug dieser Verordnung die erforderlichen Bestimmungen.

Art. 11 Inkrafttreten

1. Diese Verordnung tritt mit Annahme durch den Grossen Rat in Kraft.