Verordnung über die Gesundheitsvorsorge in Schulen und Heimen für Kinder und Jugendliche

Vom 08.03.1994 (Stand 01.04.2021)

1. I. Ärztlicher Dienst an öffentlichen Schulen und Kindergärten

Art. 1 Aufgabe; Organisation

1. Der ärztliche Dienst berät Eltern, Behörden und Lehrerschaft in Fragen der Gesundheitserziehung und -vorsorge.
2. …
3. Die Schulkommission ist für die Organisation und Durchführung des schulärztlichen Dienstes verantwortlich.

Art. 2 Untersuchungen

1. Alle Schülerinnen und Schüler sind spätestens bei Beginn des obligatorischen Schulunterrichtes und in der letzten obligatorischen Klasse auf ihren allgemeinen Gesundheitszustand zu überprüfen.
2. Spätestens in der ersten Primarklasse findet eine Augenkontrolle durch Spezialisten statt.
3. Tuberkulintestierungen erfolgen nach den Richtlinien des Bundesamtes für Gesundheit (BAG). Umgebungsuntersuchungen werden in Zusammenarbeit mit den behandelnden Ärzten, dem Kantonsarzt und der kantonalen Liga gegen Tuberkulose und Lungenkrankheiten durchgeführt.
4. Gegebenenfalls empfiehlt der Schularzt oder die Schulärztin weitere Abklärungen oder therapeutische Massnahmen.

Art. 3 Schulärztlicher Ausweis

1. Die schulärztlichen Untersuchungen werden in einem Ausweis eingetragen.
2. Der Ausweis ist vertraulich zu behandeln. Er wird fünf Jahre nach Schulaustritt durch den schulärztlichen Dienst aufbewahrt; bei Wegzug der Schülerin oder des Schülers wird er dem Schularzt des neuen Wohnortes zugestellt.

Art. 4 Impfungen

1. Impfungen werden bei Schuleintritt und vor Schulaustritt nach den Richtlinien des BAG und den Weisungen des Departements Gesundheit und Soziales vorgenommen.
2. Impfungen sind freiwillig; die Eltern sind darüber rechtzeitig schriftlich zu orientieren.

Art. 5 Ansteckende Krankheiten

1. Bei ansteckenden Krankheiten und Parasiten treffen die Schulärztinnen und Schulärzte die erforderlichen Massnahmen in Absprache mit dem Kantonsarzt.
2. Das Departement Bildung und Kultur erlässt nötigenfalls Weisungen zur Organisation des Schulbetriebs.

Art. 6 Freie Arztwahl

1. Mit Ausnahme der schulärztlichen Untersuchung nach Art. 2 Abs. 1 haben die Eltern das Recht auf freie Arztwahl.

2. II. Zahnärztlicher Dienst an öffentlichen Schulen und Kindergärten

Art. 7 Organisation

1. Die Gemeinden wählen einen oder mehrere Schulzahnärztinnen oder Schulzahnärzte.
2. Diese organisieren im Einverständnis mit der Schulkommission die Zahnuntersuchungen sowie die vorbeugenden Massnahmen.
3. Die Gemeinden orientieren das Departement Gesundheit und Soziales über die Organisation des zahnärztlichen Dienstes.

3. III. Ärztlicher und zahnärztlicher Dienst an Privatschulen und Heimen für Kinder und Jugendliche

Art. 8 Organisation

1. Privatschulen und Heime organisieren den ärztlichen und zahnärztlichen Dienst selbst.
2. Sie orientieren darüber das Departement Gesundheit und Soziales, das im Bedarfsfall ergänzende Regelungen treffen kann.
3. Die Bestimmungen über den ärztlichen und zahnärztlichen Dienst an den öffentlichen Schulen und Kindergärten gelten sinngemäss.

4. IV. Finanzielles

Art. 9 Tarif

1. Der Regierungsrat erlässt einen Tarif für den schulärztlichen und -zahnärztlichen Dienst.

Art. 10 Kostenträger

1. Der Kanton trägt die Kosten der Impfungen und der allgemeinen schulärztlichen Untersuchungen (Art. 2 Abs. 1) sowie 50 Prozent der Kosten der Zahnprophylaxe (Art. 7 Abs. 2).
2. Die restlichen Kosten sowie die Kosten des Zahnuntersuches und der Augenkontrolle gehen zulasten der Schulträger.

5. V. Aufsicht

Art. 11 Zuständigkeit; Rechenschaftsberichte

1. Das Departement Gesundheit und Soziales beaufsichtigt die ärztlichen und zahnärztlichen Dienste in den Schulen und Heimen; es orientiert gegebenenfalls das Departement Bildung und Kultur.
2. Die ärztlichen und zahnärztlichen Dienste erstatten dem Departement Gesundheit und Soziales und der Schulkommission jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit.

6. VI. Schlussbestimmungen

Art. 12 Inkrafttreten; aufgehobenes Recht

1. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.
2. Sie ersetzt die Verordnung vom 24. September 1973 über den ärztlichen Dienst in den Schulen und Heimen.