Gesetz über die kulturellen Institutionen des Staates

(KISG) Vom 02.10.1991 (Stand 01.01.2016)

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Gegenstand

1. Dieses Gesetz hat die Rechtsstellung, die Organisation, den Zweck und den Betrieb der kulturellen Institutionen des Staates zum Gegenstand.

Art. 2 Bestimmung der kulturellen Institutionen

1. Die kulturellen Institutionen des Staates im Sinne dieses Gesetzes sind:
   1. das Staatsarchiv;
   2. die Kantons- und Universitätsbibliothek;
   3. das Konservatorium;
   4. das Archäologische Museum;
   5. das Museum für Kunst und Geschichte;
   6. das Naturhistorische Museum;
   7. die in Anwendung von Artikel 4 Abs. 2 errichteten Institutionen, denen die Rechtsstellung einer staatlichen Anstalt verliehen wird.

Art. 3 Rechtsstellung

1. Die kulturellen Institutionen des Staates (im folgenden: die Institutionen) haben die Stellung von staatlichen Anstalten ohne Rechtspersönlichkeit.
2. Sie stehen unter der Aufsicht des Staates. Mit Ausnahme des Staatsarchivs, dessen Tätigkeit in einem besonderen Gesetz geregelt wird, sind die Institutionen dem Amt unterstellt, das für die kulturellen Institutionen zuständig ist.

Art. 4 Andere kulturelle Institutionen

1. Das Schloss Greyerz ist eine öffentlich-rechtliche Stiftung; diese untersteht den Bestimmungen des Errichtungsaktes.
2. Der Staatsrat kann weitere kulturelle Institutionen errichten und ihnen die Stellung einer staatlichen Anstalt oder einer Stiftung oder eine andere geeignete Rechtsstellung verleihen.
3. Er kann auch die Beteiligung des Staates an der Errichtung, an der Finanzierung oder an der Führung von durch Dritte gegründeten kulturellen Institutionen beschliessen.

Art. 5 Dienst für die Öffentlichkeit und kulturelle Veranstaltungen

1. Zusätzlich zu ihren eigentlichen Aufgaben erbringen die Institutionen weitere Dienstleistungen für die Öffentlichkeit.
2. Zudem leisten sie, jede gemäss ihrem Hauptauftrag, durch Ausstellungen, Besuche, Forschungen, Veröffentlichungen, Konzerte, andere Veranstaltungen oder weitere, ihrem Zweck entsprechende, geeignete Mittel Beiträge zum kulturellen Leben.

2 Organisation

Art. 6 Befugnisse des Staatsrates

1. Der Staatsrat übt die Oberaufsicht über die Institutionen aus und erfüllt die weiteren Aufgaben, die ihm die Gesetze und die Reglemente übertragen.
2. Er kann die Institutionen mit besonderen Aufgaben, die mit ihrem jeweiligen Zweck in Zusammenhang stehen, betrauen.

Art. 7 Befugnisse der Direktion

1. Die Direktion, die für die Kultur zuständig ist (die Direktion), übt die folgenden Befugnisse aus:
   1. Sie nimmt in Bezug auf die Institutionen die Aufgaben wahr, die ihr durch die Gesetze und Reglemente übertragen werden.
   2. Sie erfüllt die Aufgaben, für die kein anderes Organ zuständig ist.

Art. 7a Befugnisse des Amtes

1. Das Amt, das für die kulturellen Institutionen zuständig ist (das Amt), übt die folgenden Befugnisse aus:
   1. Es übt die Aufsicht über die Institutionen aus und sorgt dafür, dass sie gemäss ihren Zielen geführt werden.
   2. Es sorgt für die Koordination ihrer Tätigkeiten.
   3. Es legt ihr allgemeines Tätigkeitsprogamm fest.
   4. Es übt die weiteren Aufgaben aus, die ihm die Direktion zuweist.

Art. 8 Institutionsorgane

1. Die Organe einer Institution sind der Direktor und die Kommission.

Art. 9 Direktor

1. Der Direktor leitet die Institution und fördert ihre Entwicklung; insbesondere arbeitet er ihr allgemeines Tätigkeitsprogramm aus.
2. Er untersteht der Gesetzgebung über das Staatspersonal und ist dem Amt unterstellt.

Art. 10 Kommission – Zusammensetzung

1. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Zusammensetzung und den Betrieb der Kommission und ernennt ihren Präsidenten, den Vizepräsidenten und die übrigen Mitglieder.
2. Der Dienstchef sowie der Direktor der Institution nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen teil. Die Kommission kann jedoch ohne den Direktor der Institution beraten, wenn der zu behandelnde Gegenstand diesen persönlich betrifft.

Art. 11 Kommission – Aufgabe

1. Die Kommission ist um einen guten Institutionsbetrieb besorgt und trägt zur Entwicklung der Institution bei.
2. Sie ist beratendes Organ der Direktion. Der Direktor der Institution kann sie ebenfalls zu Rate ziehen.

Art. 12 Kommission – Befugnisse

1. Die Kommission äussert sich zu den wichtigen Fragen des Betriebs und der Entwicklung der Institution.
2. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die weiteren Befugnisse jeder Kommission.

Art. 13 Personal

1. Die Mitarbeiter der Institution unterstehen der Gesetzgebung über das Staatspersonal.

Art. 14 Benützung von Räumlichkeiten durch Dritte

1. Die Benützung von Räumlichkeiten und von Grundstücken durch Dritte kann gestattet werden, wenn der Institution dadurch kein Schaden entsteht.
2. Der Direktor ist für die Erteilung der Bewilligung zuständig.
3. Die Bewilligung wird mit den Bedingungen und Auflagen verbunden, die im Interesse der Institution erforderlich sind.

Art. 15 Gebühren

1. Es können vom Staatsrat festzusetzende Gebühren erhoben werden für:
   1. den Eintritt in die Museen;
   2. die Gewährung von Dienstleistungen oder die Abgabe von Material an Besucher oder Benützer, mit Ausnahme der üblichen Konsultationen von Werken oder von Dokumenten;
   3. die Benützung von Räumlichkeiten oder Grundstücken durch Dritte;
   4. die Kurse und die Prüfungen des Konservatoriums.

Art. 16 Ausleihe, Hinterlegung, Tausch und Veräusserung

1. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Ausleihe, die Hinterlegung, den Tausch und die Veräusserung von Gegenständen, Dokumenten und Sammlungen der Institutionen.
2. Er kann diese Geschäfte aus Gründen des Kulturgüterschutzes, des Persönlichkeitsschutzes, des Willens von Hinterlegern oder des Institutionsbetriebes einschränken oder verbieten.

Art. 17 Fonds

1. Die Institutionen können durch Staatsratsbeschluss mit Fonds ausgestattet werden, die zur Entgegennahme von Geschenken, Vermächtnissen und andern Zuweisungen bestimmt sind.
2. Der Staatsrat regelt die Verwendung dieser Fonds.

Art. 18 Rechtsmittel

1. Gegen die Entscheide des Direktors einer Institution kann bei der Direktion Beschwerde eingereicht werden.
2. Gegen die Entscheide der Direktion kann Beschwerde gemäss dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege erhoben werden.

3 Zweck und Betrieb der Institutionen

3.1 Staatsarchiv

Art. 19 …

Art. 20 …

Art. 21 …

3.2 Kantons- und Universitätsbibliothek

Art. 22 Zweck

1. Die Kantons- und Universitätsbibliothek (im folgenden: die Bibliothek) hat zum Zweck:
   1. Bücher, Zeitschriften und andere zur Aus- und Allgemeinbildung erforderliche Informationsträger zu erwerben, aufzubewahren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen;
   2. Bücher, Zeitschriften und andere für den Hochschulunterricht und die wissenschaftliche Forschung erforderliche Informationsträger zu erwerben, aufzubewahren und den Mitgliedern der Universitätsgemeinschaft sowie der Öffentlichkeit zugänglich zu machen;
   3. die Anwendung der Bestimmungen über die obligatorische Abgabe von für die Öffentlichkeit bestimmten Druckerzeugnissen und Aufnahmen sicherzustellen;
   4. eine Freiburger Dokumentation zu erstellen und eine Bibliographie dazu zu führen;
   5. Handschriften, die zum kulturellen Erbe des Kantons Freiburg gehören, zu erwerben, aufzubewahren, zu verzeichnen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen;
   6. Bild- und Tondokumente von kultureller Bedeutung, die vom Staat, seinen Anstalten und ihren Diensten erstellt oder von Dritten abgegeben wurden, zu erwerben, aufzubewahren, zu verzeichnen und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen;
   7. sich für die Erhaltung privater Sammlungen von geschichtlicher und wissenschaftlicher Bedeutung einzusetzen;
   8. für die Sicherheit, den Unterhalt und gegebenenfalls die Restauration ihrer Sammlungen zu sorgen;
   9. zur Entwicklung des allgemeinen öffentlichen Bibliothekswesens im Kanton beizutragen.

Art. 23 Konsultation von Dokumenten

1. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Konsultation von Dokumenten.
2. Er kann die unmittelbare Konsultation kostbarer Dokumente einschränken oder verbieten und die Konsultation gewisser Archivdokumente auf eine den Bedürfnissen angepasste Dauer, die aber hundert Jahre nicht übersteigen darf, aussetzen.
3. Die Aussetzung der Konsultation darf jedoch die Rechte, die sich aus der Gesetzgebung über die Information und den Zugang zu Dokumenten ergeben, nicht einschränken.

Art. 24 Dezentralisation

1. Die Bibliothek setzt sich aus einer Zentralbibliothek und aus dezentralisierten Bibliotheken an der Universität zusammen.
2. Die Bibliothek kann dezentralisierte Dienste anbieten.

Art. 25 Beziehungen zur Universität – Grundsatz

1. Bei ihrer Organisation und ihren Dienstleistungen berücksichtigt die Bibliothek die Bedürfnisse des Hochschulunterrichts und der wissenschaftlichen Forschung.

Art. 26 Beziehungen zur Universität – Durchführung der Dezentralisation

1. Die Dezentralisation muss die Identität der Bibliothek als Dokumentationszentrum von allgemeiner Ausrichtung wahren; sie berücksichtigt die jeweiligen Eigenheiten der dezentralisierten Bibliotheken.
2. Die Bibliotheken an der Universität werden auf eine beschränkte Anzahl Örtlichkeiten konzentriert.

Art. 27 Beziehungen zur Universität – Führung der Bibliotheken an der Universität

1. Alle Bibliotheken werden nach denselben vom Direktor der Bibliothek festgesetzten bibliothekarischen Grundsätzen geführt.
2. Die Werke der Bibliotheken an der Universität sind der Öffentlichkeit zugänglich, es sei denn, sie befinden sich auch in der Zentralbibliothek oder sie unterliegen einer in Anwendung des Artikels 16 oder des Artikels 23 getroffenen Massnahme.

Art. 28 Beziehungen zur Universität – Reglement

1. Im übrigen werden die Beziehungen zwischen der Zentralbibliothek und den Bibliotheken an der Universität durch Bestimmungen geregelt, die vom Staatsrat auf Antrag der Bibliothekskommission und der Universität erlassen werden.

3.3 Konservatorium

Art. 29 Zweck

1. Das Konservatorium bietet Gesangs- und Instrumentalunterricht sowie Tanz- und Schauspielunterricht auf Amateurstufe und im Rahmen der berufsvorbereitenden Ausbildung an.

Art. 30 Dezentralisation

1. Der Unterricht des Konservatoriums erfolgt dezentral in jedem Bezirk.
2. Für die örtliche Organisation ist die Direktion zuständig. Sie entscheidet auf Antrag der Kommission.

Art. 31 Organisation

1. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Organisation des Konservatoriums. Er berücksichtigt dabei die Verschiedenartigkeit der Unterrichtsfächer und die örtliche Dezentralisation.

Art. 32 Studien

1. Die Aufnahme der Schüler, die Beförderungen, die Prüfungen und die Aushändigung der Diplome werden durch vom Staatsrat zu erlassende Bestimmungen geregelt.

Art. 33 Finanzierung

1. Die Kosten des Konservatoriums werden je zur Hälfte vom Staat und von den Gemeinden getragen. Die Kosten für Schüler, welche ausserhalb des Kantons wohnen, trägt jedoch der Staat allein.
2. Der Anteil jeder Gemeinde berechnet sich nach der Anzahl und der Dauer der Unterrichtseinheiten, die von den in der Gemeinde wohnhaften jungen Schülern belegt werden. Der Staatsrat bestimmt den Begriff der jungen Schüler.
3. Die Betriebskosten der zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten sind in den Kosten des Konservatoriums inbegriffen, wenn diese Räumlichkeiten besonders für den durch das Konservatorium erteilten Unterricht erstellt oder eingerichtet worden sind und ausschliesslich für diesen Unterricht bestimmt sind.

Art. 34 Lehrpersonal – Dienstverhältnis

1. Das Dienstverhältnis der Lehrer am Konservatorium untersteht den Bestimmungen, die für die Mittelschullehrer gelten. Die Artikel 35 bis 37 bleiben vorbehalten.

Art. 35 Lehrpersonal – Wirkung der Anstellung

1. Der angestellte Lehrer hat keinen Anspruch auf strikte Beibehaltung der im Vertrag festgesetzten Anzahl Unterrichtsstunden, wenn die Verminderung eine Folge der Abnahme der Zahl seiner Schüler ist. Die Direktion des Konservatoriums muss jedoch dafür sorgen, dass ihm vorrangig soweit möglich die neu für sein Fach angemeldeten Schüler zugeteilt werden.
2. Nimmt die Schülerzahl während des Schuljahres ab (vorzeitige Austritte), so bildet die Anzahl der Unterrichtsstunden vor einem Austritt die Grundlage für das Gehalt, das während drei Monaten nach dem jeweiligen Austritt unverändert bleibt.

Art. 36 Lehrpersonal – Stundenzuteilung

1. Die Stunden werden jedem Lehrer vom Direktor zugeteilt, wobei den Wünschen der Schüler nach Möglichkeit Rechnung getragen wird.

Art. 37 Lehrpersonal – Rücktritt

1. Der Rücktritt wird auf Ende des Schuljahres erklärt. Ein Rücktritt auf einen anderen Zeitpunkt kann eingereicht werden, wenn wichtige Gründe vorliegen oder die Parteien ihn vereinbaren.

3.4 Archäologisches Museum

Art. 38 Zweck

1. Das Archäologische Museum hat zum Zweck:
   1. der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu bieten, das archäologische Erbe des Kantons Freiburg kennenzulernen;
   2. den Schülern und Studenten, den Mitgliedern des Lehrkörpers aller Stufen und den Forschern besondere Informations- und Forschungsmöglichkeiten zu bieten;
   3. die Erstellung des Verzeichnisses seiner Sammlungen sicherzustellen und für deren Sicherheit, deren Unterhalt und gegebenenfalls deren Restauration zu sorgen;
   4. an den Bestrebungen der Museen des Kantons, sich untereinander abzustimmen, mitzuwirken und gegebenenfalls zur Entwicklung derjenigen Museen des Kantons beizutragen, die einen gleichartigen Zweck verfolgen wie es selbst.

3.5 Museum für Kunst und Geschichte

Art. 39 Zweck

1. Das Museum für Kunst und Geschichte hat zum Zweck:
   1. der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu bieten, das künstlerische und das geschichtliche Erbe des Kantons sowie die verschiedenen Formen ehemaligen und zeitgenössischen Schaffens im Bereiche der visuellen Künste kennenzulernen;
   2. den Schülern und Studenten, den Mitgliedern des Lehrkörpers aller Stufen und den Forschern besondere Informations- und Forschungsmöglichkeiten zu bieten;
   3. den Freiburger Künstlern besondere Ausstellungsmöglichkeiten zu bieten;
   4. die Erstellung des Verzeichnisses seiner Sammlungen und derjenigen des Staates und seiner Anstalten sicherzustellen und für deren Sicherheit, deren Unterhalt und gegebenenfalls deren Restauration zu sorgen;
   5. seine Sammlungen durch den Erwerb von Kulturgütern, namentlich von solchen, die zum kulturellen Erbe des Kantons Freiburg gehören, zu bereichern;
   6. zur Entwicklung der regionalen Museen beizutragen und die Bestrebungen der Museen des Kantons, sich untereinander abzustimmen, zu fördern.

Art. 40 Beziehungen zu den Ausstellern

1. Der Staatsrat erlässt Bestimmungen über die Beziehungen zwischen dem Museum und den Ausstellern. Er kann den Abschluss von Verträgen vorsehen.
2. Der Verkauf ausgestellter Werke kann gestattet werden. In diesem Falle kann das Museum vom Aussteller einen Beitrag an die Organisations- und Betriebskosten der Ausstellung erheben, der im Verhältnis zu den Einkünften aus dem Verkauf festgesetzt wird.

3.6 Naturhistorisches Museum

Art. 41 Zweck

1. Das Naturhistorische Museum hat zum Zweck:
   1. der Öffentlichkeit die Möglichkeit zu bieten, die Natur, insbesondere das dem Kanton von der Natur überlassene Erbe, im Lichte der Naturwissenschaften kennenzulernen;
   2. den Schülern und Studenten, den Mitgliedern des Lehrkörpers aller Stufen und den Forschern besondere Informations- und Forschungsmöglichkeiten zu bieten.
   3. die Erstellung des Verzeichnisses seiner Sammlungen, derjenigen der Institute der Mathematisch-Naturwissenschaftlichen Fakultät und der andern gleichartigen Sammlungen des Staates oder seiner Anstalten sicherzustellen und für die Sicherheit dieser Sammlungen, deren Unterhalt und gegebenenfalls deren Restauration zu sorgen;
   4. seine Sammlungen durch den Erwerb von Gegenständen, namentlich von solchen, die zum Erbe der freiburgischen Natur gehören, zu bereichern;
   5. für die Erstellung des Verzeichnisses der wissenschaftlichen Gegenstände und Geräte, die an den Anstalten des Staates für den Unterricht in naturwissenschaftlichen Fächern verwendet werden, zu sorgen und sie in seine Sammlungen aufzunehmen, wenn sie nicht mehr gebraucht werden und überdies von genügendem Interesse sind;
   6. an den Bestrebungen der Museen des Kantons, sich untereinander abzustimmen, mitzuwirken und gegebenenfalls zur Entwicklung derjenigen Museen des Kantons beizutragen, die einen gleichartigen Zweck verfolgen wie es selbst.

Art. 42 Beziehungen zur Universität

1. Die Beziehungen zwischen dem Museum und der Universität werden durch Bestimmungen geregelt, die vom Staatsrat auf Antrag der Museumskommission und der Universität erlassen werden.

4 Schlussbestimmungen

Art. 43 Aufhebung

1. Das Gesetz vom 17. Mai 1978 über das Konservatorium wird aufgehoben.

Art. 44 Vollzug und Inkrafttreten

1. Der Staatsrat wird mit dem Vollzug dieses Gesetzes beauftragt. Er bestimmt den Zeitpunkt des Inkrafttretens.