Verordnung über den Massnahmenplan Luftreinhaltung

Vom 18.11.2019 (Stand 01.01.2020)

Art. 1

1. Der Massnahmenplan Luftreinhaltung 2019 wird angenommen.
2. Er ersetzt den Massnahmenplan von 2007.

Art. 2

1. Die zwölf Massnahmen C1 und C2, T1–T5, A1–A4 und CTA sind für die kantonalen und kommunalen Behörden verbindlich.
2. Beim Vollzug werden die finanziellen Möglichkeiten der öffentlichen Hand berücksichtigt.

Art. 3

1. Dem Bundesrat werden gemäss Artikel 44a Abs. 3 USG die Massnahmen M15 und M16 vorgeschlagen.