Verordnung über den A.-Bremicker-Fonds

Vom 05.11.1991 (Stand 01.10.2017)

Art. 1 Grundlage

1. Unter der Bezeichnung «A.-Bremicker-Fonds» besteht beim Departement Volkswirtschaft und Inneres (Departement) ein Fonds, der auf ein Vermächtnis von A. Bremicker, Mailand, zurückgeht.

Art. 2 Zweck

1. Der Fonds dient der Unterstützung von ambulanten Einrichtungen zur Betreuung von Personen mit körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderungen.

Art. 3 Verfügbare Mittel

1. Es kann der gesamte jährliche Zinsertrag verwendet werden.
2. Allfällige Zuwendungen sind je nach Bedürfnis zu den verfügbaren Mitteln oder zum Kapital zu schlagen.

Art. 4 Verfügung und Verwaltung

1. Das Departement verfügt über die Verwendung der Fondsmittel.
2. Die Verwaltung obliegt der Staatskasse.

Art. 5 Inkrafttreten

1. Diese Verordnung tritt sofort in Kraft.