Verordnung zum Gesetz über die Förderung der Kultur

(Kulturförderungsverordnung, KFV) Vom 12.12.2017 (Stand 01.01.2020)

1. Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zuständigkeiten

1. Das Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartement (Departement) sorgt für die Umsetzung des Kulturförderungsgesetzes und übt alle Befugnisse aus, die keiner anderen Behörde oder Verwaltungseinheit übertragen sind. Kantonale Dienststelle ist das Amt für Kultur (Amt).
2. Das Amt pflegt den Kontakt zu den Institutionen und Verbänden in den Bereichen Kultur, Spracherhaltung und Sprachenförderung sowie Kulturforschung.

2. Kulturförderungskonzept

Art. 2 Ausarbeitung

1. Das Kulturförderungskonzept wird unter Einbezug der kulturellen Organisationen Graubündens und der Kulturkommission erarbeitet.

Art. 3 Inhalt

1. Das Kulturförderungskonzept bildet die Grundlage für zukünftige kulturpolitische Entscheidungen und soll insbesondere:
   1. in den verschiedenen Bereichen der Kulturförderung die aktuelle Situation darstellen;
   2. konkrete Schwerpunkte für die Kulturförderung innerhalb der nächsten vier Jahre definieren und Massnahmen zur Erreichung dieser Schwerpunkte aufzeigen;
   3. die Zusammenarbeit zwischen Kanton, Regionen, Gemeinden und Privaten sowie die Förderbereiche gemäss Artikel 8 des Kulturförderungsgesetzes berücksichtigen.

3. Kommissionen

Art. 4 Kulturkommission, 1. Zusammensetzung

1. Die Kulturkommission besteht aus sieben Mitgliedern. Die Leitung des Amts nimmt mit beratender Stimme Einsitz.

Art. 5 2. Aufgaben

1. Die Kulturkommission:
   1. berät die Regierung und das Departement in Fragen der Kulturförderung, insbesondere auch bei der Ausarbeitung und Überprüfung des Kulturförderungskonzepts;
   2. prüft in der Regel Beitragsgesuche von über 20 000 Franken und gibt zuhanden der Regierung oder des Departements eine fachliche Beurteilung ab;
   3. stellt Anträge für die Verleihung von Preisen gemäss Artikel 16 Kulturförderungsgesetz.
2. Die Kulturkommission ist regelmässig über die Arbeit der Spezialkommissionen zu orientieren.

Art. 6 Spezialkommission Wettbewerbe

1. Das Departement wählt zur Förderung des professionellen Kulturschaffens eine Spezialkommission, welcher die Durchführung der Wettbewerbe für Stipendien und Werkbeiträge sowie die Antragstellung an das Departement obliegt.
2. Die Kommission setzt sich aus fünf bis sieben Mitgliedern zusammen. Das Amt nimmt mit beratender Stimme Einsitz.

Art. 7 Weitere Spezialkommissionen

1. Das Departement kann zur Durchführung von Massnahmen in den verschiedenen Förderungsbereichen weitere Spezialkommissionen einsetzen.

Art. 8 Entschädigung

1. Die Mitglieder der Kulturkommission und der Spezialkommissionen gelten als nebenamtliche Mitarbeitende und werden gemäss Verordnung für die nebenamtlichen Mitarbeitenden des Kantons Graubünden entschädigt.

Art. 9 Wettbewerbe

1. Stipendien und Werkbeiträge werden im Rahmen eines jährlichen Wettbewerbs an professionelle Kulturschaffende vergeben, welche über Entwicklungspotenzial in ihrer Tätigkeit verfügen sowie konkrete Pläne oder Projekte für ihr Schaffen vorlegen. Werkbeiträge fördern die inhaltliche Erarbeitung kulturell überzeugender, eigenständiger und realisierbarer Vorhaben.
2. Die Höhe eines Stipendiums oder eines Werkbeitrags beträgt höchstens 20 000 Franken pro Jahr.

Art. 10 Beitragsberechtigung für Stipendien und Werkbeiträge

1. Teilnahmeberechtigt an den Wettbewerben sind professionelle Kulturschaffende, die:
   1. seit mindestens zwei Jahren im Kanton Graubünden Wohnsitz haben; oder
   2. eine enge Verbundenheit mit dem Kanton Graubünden oder der Bündner Kultur aufweisen.
2. Dieselbe Person kann insgesamt höchstens dreimal ein Stipendium oder einen Werkbeitrag erhalten.
3. Für Ausbildungen, welche gemäss Stipendiengesetz beitragsberechtigt sind, werden im Rahmen dieses Wettbewerbs keine Stipendien oder Werkbeiträge geleistet.

4. Besondere Fördermassnahmen

Art. 11 Kulturforschung

1. Voraussetzung für die Unterstützung von wissenschaftlichen Projekten zur Erforschung des Kultur- und Lebensraums Graubünden bilden:
   1. die Qualifikation der ausführenden Personen;
   2. die Bedeutung des Vorhabens für die Bündner Kulturforschung.

Art. 12 Ankäufe

1. Bei Ankäufen werden in der Regel Werke von in Graubünden lebenden Kulturschaffenden berücksichtigt.

Art. 13 Leistungsvereinbarungen

1. Leistungsvereinbarungen mit kulturellen Institutionen werden vom Departement oder von der Regierung beschlossen.
2. Sie enthalten insbesondere eine Beschreibung der Ziele und Leistungen der kulturellen Tätigkeit der Institution, den in Aussicht gestellten jährlichen Betriebsbeitrag des Kantons sowie Bestimmungen zum Controlling und zur Berichterstattung.
3. Leistungsvereinbarungen werden in der Regel für den Zeitraum von vier Jahren abgeschlossen.

Art. 14 Schwerpunktprogramme

1. Die Gewährung von Beiträgen an kulturelle Schwerpunktprogramme setzt das Vorliegen eines Gesamtkonzepts der zuständigen kantonalen Dachorganisation voraus. Dieses unterliegt der Genehmigung durch die Regierung.
2. Die Regierung bestimmt gestützt auf das Gesamtkonzept die beitragsberechtigten Aufwendungen.

Art. 15 Kulturelle Fachkurse

1. An Fachkurse sind Honorare für Referentinnen und Referenten, Kursleiterinnen und Kursleiter sowie Kosten für Lokalmieten anrechenbar. Das Departement setzt die anrechenbaren Ansätze fest.
2. Das Departement setzt die einzelnen Beiträge aufgrund der eingegangenen Gesuche fest.

5. Sing- und Musikschulen

Art. 16 Anrechenbare Kosten und Unterrichtsfächer *

1. Der Beitrag je Unterrichtseinheit errechnet sich aus dem subventionsberechtigten Stundenansatz für eine Primarlehrperson gemäss Schulgesetz zuzüglich 20 Prozent Lohnnebenkosten sowie 20 Prozent übrige Kosten.
2. Eine anrechenbare Unterrichtseinheit dauert 60 Minuten.
3. Subventionierte Unterrichtsfächer/-bereiche sind:
   1. musikalische Grundausbildung (Früherziehung und/oder Grundschulung);
   2. breitgefächerter Instrumental- und Vokalunterricht (verschiedene Unterrichtsformen);
   3. gemeinsames Musizieren (Ensemble, Chor, Orchester);
   4. Tanzen und Ballett;
   5. Ergänzungsfächer (Rhythmik, Theoriefächer in den Bereichen Musik, Tanzen und Ballett).

Art. 17 Einzelunterricht

1. Pro Schülerin oder Schüler dürfen jährlich durchschnittlich maximal 14 Unterrichtseinheiten angerechnet werden.
2. Das Departement kann auf Antrag des Verbands Sing- und Musikschulen Graubünden Ausnahmen bewilligen.

Art. 18 Abrechnungs- und Zahlungsmodalitäten

1. Die Gemeinden oder die Sing- und Musikschulen reichen dem Departement nach Ablauf des Kalenderjahres spätestens bis Mitte Februar ein Gesuch ein, aus dem die Schülerzahlen, die anspruchsberechtigten Unterrichtseinheiten sowie die Jahresbeiträge der Gemeinden und anderer öffentlich-rechtlicher Körperschaften für jede einzelne Schule ersichtlich sind.
2. Aufgrund dieses Gesuchs werden die Beiträge an die Gemeinden oder an die einzelnen Schulen ausbezahlt.
3. Der Kanton leistet Teilzahlungen von insgesamt maximal 80 Prozent der letzten vorliegenden Abrechnung für Kantonsbeiträge.

6. Finanzierung

Art. 19 Spezialfinanzierung Landeslotterie

1. Die Regierung stellt im Rahmen des Budgets jährliche Kredite aus der Spezialfinanzierung Landeslotterie bereit, insbesondere für:
   1. Beiträge Kulturförderung;
   2. Beiträge an Jugendkultur;
   3. Beiträge an Förderung des professionellen Schaffens und an Forschung.

Art. 20 Medienanschaffungen

1. Das Departement setzt die einzelnen Beiträge für Medienanschaffungen aufgrund der eingegangenen Gesuche fest.
2. Es kann die beitragsberechtigten Medien bezeichnen und das Verfahren regeln.
3. Beiträge an die Anschaffungen des Vorjahres sind jeweils bis zum 31. Januar mit den geforderten Unterlagen beim Departement zu beantragen.