Gebührentarif für das Messwesen

(Tarifordnung) Vom 16.03.1993 (Stand 01.05.2010)

Art. 1 Reise und Transport, 1. Grundsatz

1. Für Reisekosten, Reisezeit und Transport der Prüfmittel beträgt die Entschädigung aufgrund der Wiegefähigkeit des zu prüfenden Wiegegerätes:
   1. bis 5 kg
   2. über 5 bis 20 kg
   3. über 20 bis 50 kg
   4. über 50 bis 100 kg
   5. über 100 bis 200 kg
   6. über 200 bis 500 kg
   7. über 500 bis 1000 kg
   8. über 1000 bis 1500 kg
2. In Betrieben mit mehreren Waagen werden folgende Spesen in Rechnung gestellt:
   1. bis 5 Waagen der jeweilige Einzeltarif pro Waage;
   2. von 6 bis 8 Waagen die Summe der 5 höchsten Einzeltarife;
   3. von 9 und mehr Waagen die Summe der 7 höchsten Einzeltarife.
3. Pro Arbeitstag dürfen höchstens Spesen von 130 Franken in Rechnung gestellt werden.

Art. 2 2. ohne Transport

1. Werden keine Prüfmittel transportiert, so
   1. wird eine Kilometervergütung gemäss Personalverordnung entschädigt;
   2. richtet sich die Entschädigung für die Reisezeit nach Artikel 3 der eidgenössischen Eichgebühren-Verordnung.

Art. 3 3. bei Eichung von Tanksäulen und Abgasprüfgeräten

1. Bei der ordentlichen Eichung von Tanksäulen beträgt die Entschädigung für Reisekosten, Reisezeit und Transport der Prüfmittel:
   1. Fr. 25.– je Betrieb mit 1 Tanksäule
   2. Fr. 35.– je Betrieb mit 2 und 3 Tanksäulen
   3. Fr. 50.– je Betrieb mit 4 und 5 Tanksäulen
   4. Fr. 70.– je Betrieb mit 6 bis 9 Tanksäulen
   5. Fr. 80.– je Betrieb mit 10 und mehr Tanksäulen
2. Bei der ordentlichen Eichung von Abgasprüfgeräten beträgt die Entschädigung für Reisekosten, Reisezeit und Transport der Prüfmittel 36 Franken je Betrieb.
3. Bei der ausserordentlichen Eichung von Tanksäulen und Abgasprüfgeräten richtet sich die Entschädigung nach Artikel 2 dieses Gebührentarifs.

Art. 4 Wartezeit

1. Für Wartezeit, die der Eichmeister weder verursacht hat noch nutzen kann, schuldet der Verursacher eine Entschädigung nach Artikel 3 der eidgenössischen Eichgebühren-Verordnung.

Art. 5 Benützungsgebühren

1. Die Benützungsgebühren der Brückenwaagen betragen je Fahrzeug höchstens: a) bei Gewichtsermittlung durch einen Wägevorgang (Brutto oder Tara) bis 1000 kg über 1000 bis 1800 kg über 1800 bis 3000 kg über 3000 bis 5000 kg über 5000 bis 8000 kg über 8000 bis 12 000 kg über 12 000 bis 20 000 kg über 20 000 bis 40 000 kg über 40 000 kg b) bei Gewichtsermittlung durch zwei Wägevorgänge (Brutto und Tara; Bruttogewicht) bis 1000 kg über 1000 bis 1800 kg über 1800 bis 3000 kg über 3000 bis 5000 kg über 5000 bis 8000 kg über 8000 bis 12 000 kg über 12 000 bis 20 000 kg über 20 000 bis 40 000 kg über 40 000 kg

Art. 6 Waagschein

1. Für die Wägung wird unentgeltlich ein Waagschein ausgestellt. Für jeden zusätzlichen Waagschein kann eine Gebühr von 1 Franken erhoben werden.

Art. 7 Inkrafttreten

1. Dieser Gebührentarif tritt am 1. Mai 1993 in Kraft und ersetzt alle die mit ihm im Widerspruch stehenden Bestimmungen.