Beschluss über die Pflegeheimliste

Vom 20.12.2011 (Stand 01.04.2026)

Art. 1 Pflegeheimliste

1. Für den Kanton St.Gallen gilt die Pflegeheimliste nach dem Anhang zu diesem Erlass.

Art. 2 Leistungsauftrag

1. Die in der Pflegeheimliste aufgeführten Leistungserbringer sind beauftragt, Leistungen der Langzeitpflege nach Art. 6 der Verordnung über die Kostenermittlung und die Leistungserfassung durch Spitäler, Geburtshäuser und Pflegeheime in der Krankenversicherung vom 3. Juli 2002 über alle Pflegestufen nach Art. 7a Abs. 3 der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 zu erbringen.
2. Die beauftragten Leistungserbringer können zusätzlich Leistungen der Akut- und Übergangspflege nach Art. 7 Abs. 3 der Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 erbringen.

Art. 3 Aufhebung bisherigen Rechts

1. Der Regierungsbeschluss über die Pflegeheimliste vom 23. August 2005 wird aufgehoben.

Art. 4 Vollzug

1. Dieser Erlass wird ab 1. Januar 2012 angewendet.

Art. 5 Rechtsmittel

1. Gegen diesen Erlass kann nach Art. 53 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vom 18. März 1994 innert dreissig Tagen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht geführt werden.