Verordnung zum eidgenössischen Rohrleitungsgesetz

Vom 21.09.1993 (Stand 01.10.2021)

Art. 1 Zuständigkeit, a) Bewilligung

1. Das Amt für Umwelt bewilligt Bau und Betrieb von Rohrleitungsanlagen.
2. Es erteilt einem Betreiber eines Gasverteilnetzes mit einem Betriebsdruck von höchstens 1 bar eine generelle Bewilligung für Bau und Betrieb, wenn dieser es beantragt und nachweist, dass er Gewähr für ordnungsgemässen Bau und Betrieb bietet.

Art. 2 b) Aufsicht

1. Das Bau- und Umweltdepartement übt die Aufsicht aus.
2. Es kann Dritte beiziehen.

Art. 3 …

Art. 4 Vollzugsbeginn

1. Diese Verordnung wird ab 1. Oktober 1993 angewendet.