Reglement über den Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag

Vom 30.05.2023 (Stand 01.07.2023)

Art. ikel 1 Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag {#art_ikel1 omnilex-key=ch-lexwork-ur--10.1310--ikel 1}

1. Es wird ein Fonds Kantonaler Lehrmittelverlag nach den Bestimmungen der Verordnung über den Finanzhaushalt des Kantons Uri (RB 3.2111) geführt.
2. Der Fonds wird geäufnet durch Erträge aus dem Betrieb des kantonalen Lehrmittelverlags, durch den Verkauf von Rechten an Lehrmitteln, durch Schenkungen, Vermächtnissen und andere Zuwendungen Dritter sowie durch die Zinsen des Fondsvermögens.
3. Weitere Zuweisungen richten sich nach den finanzrechtlichen Bestimmungen der Verfassung des Kantons Uri.

Art. ikel 2 Zweckbindung {#art_ikel2 omnilex-key=ch-lexwork-ur--10.1310--ikel 2}

1. Die zugewendeten finanziellen Mittel des Fonds sind zweckgebunden zur Erstellung und Weiterentwicklung von kantonalen Lehrmitteln einzusetzen.

Art. ikel 3 Zuständigkeit {#art_ikel3 omnilex-key=ch-lexwork-ur--10.1310--ikel 3}

1. Die Bildungs- und Kulturdirektion beschliesst über die Verwendung der Fondsmittel.

Art. ikel 4 Auflösung {#art_ikel4 omnilex-key=ch-lexwork-ur--10.1310--ikel 4}

1. Der Regierungsrat ist zuständig für die Auflösung. Er bestimmt über die Verwendung des zum Zeitpunkt der Auflösung bestehenden Kapitals.

Art. ikel 5 Inkrafttreten {#art_ikel5 omnilex-key=ch-lexwork-ur--10.1310--ikel 5}

1. Dieses Reglement tritt am 1. Juli 2023 in Kraft.