Reglement über das Messwesen

Vom 08.05.2012 (Stand 01.01.2014)

1 Allgemeine Bestimmungen

Art. ikel 1 Zweck {#art_ikel1 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 1}

1. Dieses Reglement vollzieht die Bundesgesetzgebung über das Messwesen.

Art. ikel 2 Eichkreis {#art_ikel2 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 2}

1. Das Gebiet des Kantons Uri bildet einen Eichkreis.

Art. ikel 3 Kantonale Eichstätte {#art_ikel3 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 3}

1. Die Erfüllung der Aufgaben, für welche gemäss der Bundesgesetzgebung über das Messwesen und der eidgenössischen Verordnung über das Abmessen und die Mengendeklaration von Waren in Handel und Verkehr (Deklarationsverordnung (SR 941.281) die Kantone zuständig sind, wird mit Verwaltungsvereinbarung dem Kanton Schwyz übertragen.

Art. ikel 4 Aufsicht {#art_ikel4 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 4}

1. Das Amt für Strassen- und Schiffsverkehr vollzieht die in Artikel 1 erwähnte Bundesgesetzgebung, soweit der Kanton zuständig ist und die übergeordnete Gesetzgebung und dieses Reglement nichts anderes bestimmen.
2. Die Sicherheitsdirektion übt die Aufsicht über den Vollzug der Bundesgesetzgebung über das Messwesen aus. Das Eichamt hat der Aufsichtsbehörde zuhanden des Bundesamts jährlich über seine Vollzugstätigkeit Bericht zu erstatten.
3. Sie kann Weisungen erlassen.

2 Öffentliche Wiegegeräte

Art. ikel 5 Bewilligung {#art_ikel5 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 5}

1. Die Sicherheitsdirektion erteilt die Bewilligungen für den Betrieb öffentlicher Wiegegeräte.
2. Sie ernennt die für die amtliche Wägung zuständigen Personen.

Art. ikel 6 Betriebsvorschriften {#art_ikel6 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 6}

1. Öffentliche Wiegegeräte müssen an Werktagen während mindestens acht Stunden zur Verfügung stehen. Die Waagzeiten und der Gebührentarif sind gut sichtbar anzuschlagen.
2. Für jede Wägung ist ein Waagschein unentgeltlich auszustellen.

Art. ikel 7 Wägedokumente {#art_ikel7 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 7}

1. Die zu amtlichen Wägungen befugten Personen dürfen nur Gewichte mit ihrer Unterschrift bescheinigen, die sie persönlich mit dem bewilligten öffentlichen Wiegegerät festgestellt haben.
2. Ein Exemplar des Waagscheins ist vom Waagmeister während fünf Jahren aufzubewahren.

3 Gebühren und Auslagen

Art. ikel 8 Gebühren und Auslagen {#art_ikel8 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 8}

1. Die Eichmeister erheben die Gebühren gemäss der Eichgebührenverordnung.
2. Die zuständige Direktion legt in ihrer Tarifordnung die Gebühren nach den Bestimmungen der Gebührenverordnung (RB 3.2512) und des Gebührenreglements (RB 3.2521) sowie der Eichgebührenverordnung fest.

4 Rechtsschutz

Art. ikel 9 Rechtsschutz {#art_ikel9 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 9}

1. Gegen Verfügungen des Eichamts kann nach den Vorschriften der Verordnung über die Verwaltungsrechtspflege (RB 2.2345) Beschwerde bei der zuständigen Direktion geführt werden.

5 Schlussbestimmungen

Art. ikel 10 Aufhebung bisherigen Rechts {#art_ikel1 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 10}

1. Das Reglement über das Messwesen vom 4. Mai 1992 wird aufgehoben.

Art. ikel 11 {#art_ikel1 omnilex-key=ch-lexwork-ur--70.1211--ikel 11}

1. Dieses Reglement tritt am 1. Juni 2012 in Kraft.