Strassenverordnung

442.111

(Vom 18. Januar 2000)

Der Regierungsrat des Kantons Schwyz,

gestützt auf §§ 6 Abs. 3, 62 Abs. 1 und 68 des Strassengesetzes vom 15. September 1999,²

beschliesst:

I. — Allgemeine Bestimmungen

§ 1 — Geltungsbereich

¹ Diese Verordnung bezeichnet die zuständigen Stellen des Kantons, der Bezirke und Gemeinden, regelt die delegierten Kompetenzen und präzisiert den Vollzug des Strassengesetzes.

² Für Strassen, die in einem Nutzungsplan als Groberschliessungsstrassen festgelegt sind, gilt das Planungs- und Baugesetz.³

§ 2 — ⁴ Fachstelle

¹ Fachstelle im Sinne dieser Verordnung ist das Tiefbauamt.

² Es beaufsichtigt und verwaltet die Hauptstrassen und übt die Oberaufsicht über die Verbindungsstrassen aus.

II. — Verbindungsstrassen

§ 3 — Konkretisierung der Kriterien

¹ Strassen im Sinne von § 6 des Strassengesetzes können als Verbindungsstrassen bezeichnet werden, wenn sie

a) Ortschaften mit einander verbinden,

b) eine Fahrbahnbreite von mindestens 5.0 Metern auf mindestens 50 Prozent der Länge ausweisen und

c) mindestens einen durchschnittlichen Verkehr von 500 Fahrzeugen pro Tag oder von 50 Fahrzeugen pro Stunde, gezählt an fünf verschiedenen Tagen während fünf verschiedenen Tageszeiten zwischen 06.00 und 19.00 Uhr haben.

² Für Strassen zu Ortschaften, die nicht durch eine Hauptstrasse erschlossen sind, gilt Absatz 1 Buchstaben b und c nicht.

§ 4 — Netz der Verbindungsstrassen

¹ Als Verbindungsstrassen gelten die Strassenzüge im Anhang. Die Länge wird durch die Anfangs- und Endpunkte der Strecke rechtsverbindlich bestimmt.

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2 Der Regierungsrat kann nach Anhören des Strassenträgers von Amtes wegen oder auf Gesuch hin Änderungen des Netzes beschliessen. Änderungen treten jeweils auf den ersten Januar des folgenden Jahres in Kraft.

§ 5 — Kontrolle der Verbindungsstrassen

1 Die Fachstelle ist zuständig für die Kontrolle der Funktionstüchtigkeit der Verbindungsstrassen. Sie erstellt einen Kontrollplan, der eine periodische Überprüfung des gesamten Netzes der Verbindungsstrassen ermöglicht. 2 Die Kontrollen sind im Beisein von Vertretern des Strassenträgers durchzuführen. Das Ergebnis wird in einem Protokoll festgehalten. 3 Werden bei der Kontrolle bedeutende Mängel festgestellt, fordert die Fachstelle den Strassenträger auf, diese innert einer gesetzten Frist zu beseitigen. Sie verbindet die Aufforderung mit der Androhung, dass die Pauschalbeiträge gekürzt werden.

III. — 5

§ 6 — 6

§ 7 — 7

§ 8 — 8

§ 9 — 9

IV. — Planungshoheit

§ 10 — 10 Strassen des Kantons

1 Hauptstrassen werden im Rahmen des Projektgenehmigungsverfahrens geplant. 2 Die Planung erfolgt unter der Federführung der Fachstelle. 3 Für den Erlass von Planungszonen ist das Baudepartement zuständig.

§ 11 — Strassen der Gemeinden und Bezirke

1 Die Gemeinde plant alle Strassen, die nicht der Planungshoheit des Kantons unterstehen, im Nutzungsplanverfahren. 2 Die Strassenträger sind anzuhören.

V. — Projektgenehmigungsverfahren

§ 12 — 11 Auflage und Einsprache

1 Projekte nach § 17 Abs. 1 des Strassengesetzes werden auf der Kanzlei der betroffenen Gemeinden während 20 Tagen öffentlich aufgelegt.

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2 Innerhalb der Auflagefrist kann für Hauptstrassen beim Baudepartement, für Bezirksstrassen beim Bezirksrat und für Gemeindestrassen beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden. 3 Die Einsprache hat schriftlich zu erfolgen und muss mit einem Antrag, einer Begründung und der Unterschrift versehen sein.

§ 13 — Einsprachebehandlung

1 Einspracheverhandlungen führt bei kantonalen Projekten das Baudepartement, bei Projekten von Bezirken und Gemeinden die Exekutive. 2 Kann durch Projektanpassungen eine Einigung erzielt werden, schreibt die für die Einspracheverhandlung zuständige Stelle das Einspracheverfahren als gegenstandslos ab. 3 Unerledigte Einsprachen werden mit der Projektgenehmigung entschieden.

§ 14 — 12 Koordinationsverfahren

1 Die Projektunterlagen sind der kantonalen Baukontrolle für das kantonale Koordinationsverfahren einzureichen, sobald das definitive Projekt feststeht. 2 Das Amt für Raumentwicklung erteilt die Zustimmung nach § 15 des Strassengesetzes. 3 Das Koordinationsverfahren richtet sich im Übrigen nach den Bestimmungen der Planungs- und Baugesetzgebung.

§ 15 — 13 Genehmigungsbeschluss

1 Das Projekt wird im Anschluss an das Koordinationsverfahren genehmigt.

2 Der Genehmigungsbeschluss enthält mindestens:

1. die Beschreibung des Projekts und gegebenenfalls die erforderliche Raumausscheidung;
2. die Entscheide über unerledigte Einsprachen sowie eine Übersicht über die Abschreibungsentscheide;
3. die Verfügungen und Stellungnahme der zuständigen Stellen;
4. eine Zusammenstellung der Kosten und der Kostendeckung;
5. die Ergebnisse allfälliger Zusammenarbeit mit Kanton, Gemeinden und Bezirken.

VI. — Landerwerb

§ 16 — Verhältnis zum Projektgenehmigungsverfahren

1 Verträge über dingliche Rechte an Grundstücken dürfen erst nach der rechtsgültigen Genehmigung des Projektes definitiv abgeschlossen werden. 2 Vorverträge zur Sicherung der Rechte sind zulässig.

§ 17 — Grundsatz der Preisbestimmung

Die Entschädigung für den Erwerb von dinglichen Rechten richtet sich nach den Grundsätzen des Expropriationsgesetzes.¹⁴

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VII. — Verkehrsanordnungen

§ 18 — Verkehrsanordnungen im Allgemeinen

1. Verkehrsanordnungen werden von der Exekutive des Strassenträgers angeordnet.
2. Bei Hauptstrassen verfügt die Fachstelle nach Rücksprache mit der Kantonspolizei.
3. Verkehrsanordnungen der Gemeinden und Bezirke, die länger als 60 Tage dauern oder sich periodisch wiederholen, bedürfen der Genehmigung der Fachstelle.

§ 19 — Verkehrsanordnungen bei Baustellen oder wegen Veranstaltungen

1. Verkehrsanordnungen wegen Baustellen ordnet bei Hauptstrassen die Fachstelle, bei anderen Strassen der Gemeinderat beziehungsweise der Bezirksrat an.
2. Umzüge, Veranstaltungen und dergleichen, die Verkehrsbeschränkungen oder Verkehrsumleitungen erfordern, bedürfen der Bewilligung der Kantonspolizei. Vorbehalten bleiben Anordnungen nach Art. 3 Abs. 6 des Strassenverkehrsgesetzes.¹⁵

§ 20 — Information, Veröffentlichung und Rechtskraft

1. Gemeinden und Bezirke sind über Verkehrsbeschränkungen der Fachstelle vorgängig zu informieren. Verkehrsbeschränkungen nach § 19 Abs. 1 und 2 sind der betroffenen Bevölkerung in geeigneter Weise bekannt zu geben.
2. Verkehrsbeschränkungen nach § 18 Abs. 2 sowie Genehmigungen nach § 18 Abs. 3 sind mit dem Hinweis auf den Beschwerdeweg im kantonalen Amtsblatt zu veröffentlichen.
3. Gegen Verkehrsbeschränkungen nach § 19 Abs. 1 ist der Beschwerdeweg ausgeschlossen, sofern sie nicht länger als 60 Tage dauern.
4. Verkehrsbeschränkungen werden verbindlich, sobald sie rechtsgültig sind und die Signalisation angebracht ist.

VIII. — Strassennahbereich

§ 21 — Duldungspflicht

Anstössern und Eigentümern angrenzender Grundstücke wird im Bestreitungsfall die Duldungspflicht nach § 39 des Strassengesetzes durch anfechtbare Verfügung des Strassenträgers eröffnet.

§ 22 — Überbau und Unterbau

Die Erstellung einer Baute über oder unter einer Strasse bedarf nebst der Bewilligung des Strassenträgers einer sachenrechtlichen Regelung.

§ 23 — Wiederaufbau

1. Der Wiederaufbau auf bestehende, innerhalb der Strassenabstände oder besonderer Strassenbaulinien liegende Fundamente bedarf einer Bewilligung des Strassenträgers.

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2 Die Bewilligung wird erteilt, wenn:

1. die Voraussetzungen nach § 72 des Planungs- und Baugesetzes erfüllt sind und
2. keine überwiegenden Interessen der Verkehrssicherheit entgegenstehen.

§ 24 — ¹⁶ Reklamen

1 Reklamen und ähnliche Ankündigungen im Strassenbereich dürfen die Verkehrsteilnehmer nicht ablenken. Ausserorts sind freistehende Fremdreklamen untersagt.

2 Die Bewilligung für das Aufstellen, Anbringen und die Änderung von Reklamen und ähnlichen Ankündigungen wird im Rahmen des massgeblichen Verfahrens erteilt durch:

1. durch die Kantonspolizei im Bereich von Autobahnen und Autostrassen, vorbehaltlich der Zuständigkeit des Bundesamtes für Strassen (ASTRA), wenn es sich um Reklamen auf Grundeigentum des Bundes handelt;
2. durch die Kantonspolizei im Bereich von Hauptstrassen;
3. durch den Gemeinderat bei anderen Strassen, vorbehaltlich der abschliessenden Beurteilung der Verkehrssicherheit durch die Kantonspolizei.

§ 24a — ¹⁷ Wahl- und Abstimmungsplakate

1 Das Aufstellen oder Anbringen von Abstimmungs- und Wahlplakaten ist innerorts gestattet und bedarf keiner Bewilligung. Die Gemeinden können in einem Reglement Standorte ausscheiden, an denen das Plakatieren ausgeschlossen ist. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Grundeigentümers. 2 Die Plakate müssen die Anforderungen an die Verkehrssicherheit gemäß dem Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG)¹⁸ und der Signalisationsverordnung vom 5. September 1999 (SSV)¹⁹ erfüllen. 3 Abstimmungs- und Wahlplakate dürfen frühestens sechs Wochen vor dem Urnengang aufgestellt oder angebracht werden und sind bis spätestens eine Woche nach dem Urnengang wieder zu entfernen.

§ 25 — Zufahrten und Zugänge

1 Zufahrten und Zugänge nach § 47 Strassengesetz sind bewilligungspflichtig,

1. wenn sie neu erstellt werden oder
2. wenn Planungsmassnahmen oder Bauprojekte für bestehende Einfahrten und Zugänge eine zusätzliche oder andersartige Belastung erwarten lassen.

2 Eine rechtsgültig erteilte Einfahrtsbewilligung ist zu überprüfen, wenn die erwartete Belastung nach Absatz 1 Buchstabe b erheblich ist.

3 Private Zugänge sind befahrbare Flächen entlang von Strassen, die nicht der Öffentlichkeit dienen und nicht als Fahrbahn ausgestaltet sind.

4 Die Bewilligung wird im Projektgenehmigungsverfahren nach dem Strassengesetz oder im Baubewilligungsverfahren nach dem Planungs- und Baugesetz erteilt.

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IX. — Kosten

§ 26 — Bauliche Massnahmen

Die Verursacher und die Kostenverteilung für bauliche Massnahmen nach § 51 des Strassengesetzes sind mit der Bewilligung für die Zufahrt oder den Zugang festzulegen.

§ 27 — Beleuchtung

1. Die Beleuchtungsdichte einer Strasse richtet sich in der Regel nach den Leitsätzen der Schweizer Licht Gesellschaft.²⁰ Diese Vorgaben können unterschritten werden, wenn die Fussgängersicherheit und eine gleichmäßige Beleuchtungsintensität gewährleistet ist.
2. Als Errichtung gilt das erstmalige Erstellen der Beleuchtungsanlage, samt Zuleitungen.
3. Nach der Erstellung gehen die Beleuchtungsanlagen ohne Ausgleichszahlungen ins Eigentum der Standortgemeinde über. Der Zeitpunkt ist vertraglich zu regeln.

§ 28 — Vorteilsabgabe nach § 58 des Strassengesetzes

1. Die Vorteilsabgabe beträgt beim Unterschreiten des Abstandes zu Hauptstrassen 5 Prozent.
2. Die Vorteilsabgabe beträgt bei Zufahrten und privaten Zugängen zu Hauptstrassen:
   1. 5 Prozent bei der Erschliessung von Gebäuden mit erheblichem Auto- oder Publikumsverkehr oder zu Parkplatzanlagen;
   2. 4,5 Prozent bei der Erschliessung von Mehrfamilienhäusern oder mehreren Einfamilienhäusern;
   3. 3 Prozent bei der Erschliessung eines Einfamilienhauses.
3. Der Bezirksrat beziehungsweise der Gemeinderat legt die Höhe der Vorteilsabgabe für Bewilligungen an den anderen Strassen fest.
4. Der Verkehrswert wird auf Grund einer Schätzung der kantonalen Güterschatzungskommission festgelegt.

IXa. Programmvereinbarungen ²¹

§ 28a — ²² Lärmschutzmassnahmen der Bezirke und Gemeinden

1. Die Bezirke und Gemeinden reichen dem Tiefbauamt zusammen mit dem Beitragsgesuch die erforderlichen Angaben und Unterlagen für die an ihren Strassen geplanten Lärmschutzmassnahmen ein, die in die Programmvereinbarungen aufgenommen werden sollen.
2. Das Tiefbauamt leitet die Bundesbeiträge, die im Rahmen der Programmvereinbarungen für Lärmschutzmassnahmen von Bezirken und Gemeinden ausgerichtet werden, an diese weiter.

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§ 28b — ²³ Aufgaben des Tiefbauamtes

1 Das Tiefbauamt führt die Verhandlungen mit dem Bundesamt über den Inhalt der Programmvereinbarungen. 2 Es ist verantwortlich für das Controlling beim Vollzug des Lärmschutzes an Bezirks- und Gemeindestrassen, soweit die auszuführenden Massnahmen Bestandteil der Programmvereinbarungen sind.

X. — Übergangs- und Schlussbestimmungen²⁴

§ 28c

²⁵ Übergangsbestimmung zur Änderung vom 5. März 2024

Das kantonale Radroutenkonzept gemäss § 7 in der Fassung vom 18. Januar 2000 bleibt bis zum Erlass des kantonalen Velowegnetzplans anwendbar.

§ 29 — Aufhebung

Mit Inkrafttreten dieser Verordnung wird der Regierungsratsbeschluss über den Vollzug der Strassengesetzgebung vom 26. Mai 1965²⁶ aufgehoben.

§ 30 — Änderung bisherigen Rechts

Der Anhang zur Vollzugsverordnung zur Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung²⁷ wird wie folgt geändert:

Nr.	Anlagetyp	Massgebliches Verfahren	Zuständige Behörde
1	Verkehr:
11	Strassenverkehr
11.2	Hauptstrassen
	($ 5 StraG):	Projektgenehmigungsverfahren	Regierungsrat
		($§ 14, 15 ff. StraG)	($ 18 StraG)
11.3	Verbindungsstrassen	Projektgenehmigungsverfahren	Gemeinde-/Bezirksrat
	($ 6 StraG)	($§ 14, 15 ff. StraG)	($ 21 StraG)

§ 31 — Inkrafttreten

1 Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2000 in Kraft.²⁸ 2 Sie wird im Amtsblatt veröffentlicht und nach Inkrafttreten in die Gesetzsammlung aufgenommen.

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Anhang: Liste der Verbindungsstrassen (§ 6 Strassengesetz)

	Anfangspunkt:	Endpunkt:	Länge in m¹:
Bezirk Schwyz 29
Hauptplatz Schwyz
(Verbindungsstück der
Hauptstrasse Nr. 8)	Schmiedgasse	Herrengasse	36
Steinerstrasse	Kreisel Feld, Seewen	Hauptstrasse Nr. 371
(Schutt, Goldau)	7420
Pragelstrasse	Hauptstrasse Nr. 387
(Hinterthal)	Einmündung Bisisthaler-strasse (Stützli)	224
Morschacherstrasse	Axenstrasse (Wolfssprung)	Katastergrenze Gemeinde-strasse Morschach	1715
			9395
Bezirk March 30
Speerstrasse	Autobahnzubringer
Reichenburg	Knoten Speer-/Benknerstrasse	905
Benknerstrasse	Knoten Speer-/Benknerstrasse	Kantonsgrenze SZ/SG	605
Mühlenstrasse	Hauptstrasse Nr. 3
(Schübelbach)	Hauptstrasse Nr. 390
(Tuggen)	3089
Bahnhofstrasse	Hauptstrasse Nr. 3 (Siebnen)	Hauptstrasse Nr. 390
(Wangen)	1884
Wägitalstrasse	Abzweigung Satteleggstrasse
(Vorderthal)	Post Innerthal	4774
			11 257
Bezirk Einsiedeln 31
Bennauer-/Burgern-/Schnabelsbergstrasse	SOB-Übergang
Biberbrugg	Hauptstrasse Nr. 386.1
(Einsiedeln)	3396
Langrütí-/Trachslauer-/Alpthalerstrasse	Dorfplatz Einsiedeln	Gemeindegrenze Alphal	4765
Bahnhofplatz/Eisenbahnstrasse	Hauptstrasse Nr. 386.1
(Bahnhof Einsiedeln)	Grosser Herrgott	666
Birchlistrasse	Grosser Herrgott	Verkehrsknoten Birchli	996
Etzelstrasse	Grosser Herrgott	Hühner mattdamm (exklusiv)	1485
Alte Etzelstrasse	Hauptstrasse Nr. 386
(Horgenberg)	Etzelstrasse	405
Staumauer-/Rabennest-strasse	Staumauer (exklusiv)	Hauptstrasse Nr. 386
(Horgenberg)	2774
Staumauer-/Sulzelstrasse	Staumauer (exklusiv)	Viaduktstrasse (Willerzell)	3369
Seestrasse	Kirche Willerzell	Hauptstrasse Nr. 386
(Steinbachviadukt)	3332
Eggerstrasse	Verkehrsknoten Langrütí	Kirche Egg	1574
Studenstrasse	Hauptstrasse Nr. 386 (Höhbert)	Gemeindegrenze Unteriberg	2094
			24 856
Bezirk Küssnacht
Bahnhof-/Haltikerstrasse	Hauptstrasse Nr. 2	Kantonsgrenze SZ/LU	3044
Verbindung Vollanschluss Baer	Verkehrskreisel Bahnhofstrasse	Einmündung Gsteigstrasse	83
Eichlistrasse	Hauptstrasse Nr. 2 (Post)	Dorfplatz Immensee	545
			3672

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	Anfangspunkt:	Endpunkt:	Länge in m¹:
Gemeinde Schwyz 32
Gemeinde Muotathal 33
Bisisthalerstrasse	Stützli	Gasthaus Schönenboden	6118
Gemeinde Steinen
Rossbergstrasse	Dorfplatz	Gemeindegrenze Sattel	2873
Gemeinde Sattel
Steinerstrasse	Hauptstrasse Nr. 371 (Ecce Homo)	Gemeindegrenze Steinen	202
Gemeinde Unteriberg 34
Studenstrasse	Bezirksgrenze Einsiedeln	Sihlbrücke Studen (inklusive)	85
Waagtalstrasse	Hauptstrasse Nr. 386	Weglosen	4449
			4534
Gemeinde Morschach
Morschacherstrasse	Katastergrenze Bezirksstrasse	Post Morschach	331
Gemeinde Alpthal
Alpthalerstrasse	Bezirksgrenze Einsiedeln	Brunni	5725
Gemeinde Illgau
Illgauerstrasse	Hauptstrasse Nr. 387	Schulhaus Illgau	3426
Gemeinde Riemenstalden
Riemenstaldenstrasse	Kantonsgrenze UR/SZ	Kirche Riemenstalden	5147
Gemeinde Wangen
Seestrasse	Hauptstrasse Nr. 390 (Knoten Wangen)	Kollegium Nuolen	2160
Gemeinde Reichenburg 35
Allmeindli- und Benknerstrasse	Hauptstrasse Nr. 3 (Reichenburg)	Knoten Speer-/ Benknerstrasse	1084
Gemeinde Wollerau 36
Bächerstrasse	Hauptstrasse Nr. 389	Hauptstrasse Nr. 3 (Bäch)	1430
Samstagernstrasse	Hauptstrasse Nr. 389 (Fürti)	Kantonsgrenze SZ/ZH	1756
Wilenstrasse	Hauptstrasse Nr. 389 (Weingarten)	Gemeindegrenze Freienbach	152
			3338

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	Anfangspunkt:	Endpunkt:	Länge in m¹:
Gemeinde Freienbach
Wilenstrasse	Hauptstrasse Nr. 3 (Freienbach)	Gemeindegrenze Wollerau	2823
Gemeinde Feusisberg
Brandstrasse	Hauptstrasse Nr. 8
(Verkehrskreisel Chrüzstrasse)	Kirche Feusisberg	1735
Oberallmeindkorporation
Schwyz 37
Genossame Muotathal 38
Elektrizitätswerk des
Bezirkes Schwyz 39
Etzelwerk AG, Altendorf 40
Strassenkonsortium
Studen-Ochsenboden
Studenstrasse	Sihlbrücke (exklusiv)	Dorfeingang Studen	253
Schweizerische
Südostbahn, Wädenswil
SOB-Übergang Radschuh
in Steinen
(Rossbergstrasse)			30
SOB-Übergang Schutt in
Goldau (Steinerstrasse)			15
SOB-Übergang Waldschloss
in Biberbrugg
(Bennauerstrasse)			11
SOB-Übergang in Wilen
(Wilenstrasse)			25
			81
Total Länge 41			89 010

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1 GS 19-482 mit Änderungen vom 7. Januar 2002 (mit VV Aufgaben und Gliederung der Departemente, GS 20-196), vom 29. November 2005 (GS 21-43), vom 24. Oktober 2006 (GS 21-90), vom 11. Dezember 2007 (Umsetzung NFA, GS 21-159a), vom 18. Juni 2008 (VVzPBG, GS 22-19e), vom 16. Dezember 2008 (GS 22-53), vom 17. Dezember 2013 (RRB Anpassung an neue Kantonsverfassung, GS 23-97), vom 22. März 2022 (PolV, GS 26-72b), vom 23. Mai 2023 (GS 27-7), vom 29. August 2023 (GS 27-15), vom 5. März 2024 (GS 27-29) und vom 10. Dezember 2024 (GS 27-55). 2 SRSZ 442.110. 3 SRSZ 400.100. 4 Fassung vom 7. Januar 2002. 5 Haupttitel aufgehoben am 5. März 2024. 6 Aufgehoben am 5. März 2024. 7 Aufgehoben am 5. März 2024. 8 Aufgehoben am 5. März 2024. 9 Aufgehoben am 5. März 2024. 10 Abs. 1 bis 3 in der Fassung vom 5. März 2024. 11 Abs. 1 in der Fassung vom 5. März 2024. 12 Abs. 3 in der Fassung vom 18. Juni 2008; Abs. 2 in der Fassung vom 5. März 2024. 13 Abs. 2 Bst. a in der Fassung vom 5. März 2024. 14 SRSZ 470.100. 15 SR 742.01. 16 Abs. 2 in der Fassung vom, Abs. 3 und 4 aufgehoben am 22. März 2022. 17 Neu eingefügt am 22. März 2022. 18 SR 741.01. 19 SR 741.21. 20 Bezugsadresse: Schweizer Licht Gesellschaft, Postgasse 17, 3008 Bern. 21 Neu eingefügt am 11. Dezember 2007. 22 Neu eingefügt am 11. Dezember 2007. 23 Neu eingefügt am 11. Dezember 2007. 24 Haupttitel in der Fassung vom 5. März 2024. 25 Neu eingefügt am 5. März 2024. 26 GS 15-110. 27 SRSZ 711.114. 28 Änderungen vom 7. Januar 2002 am 1. Januar 2002 (Abl 2002 54); vom 29. November 2005 am 29. November 2005 (Abl 2005 1971); vom 24. Oktober 2006 am 1. Januar 2007 (Abl 2006 1902), vom 11. Dezember 2007 am 1. Januar 2008 (Abl 2007 2402), vom 18. Juni 2008 am 1. Juli 2008 (Abl 2008 1323), vom 16. Dezember 2008 am 1. Januar 2009 (Abl 2009 3), vom 17. Dezember 2013 am 1. Januar 2014 (Abl 2013 2974), vom 22. März 2022 am 1. April 2022 (Abl 2022 851), vom 23. Mai 2023 am 1. Januar 2024 (Abl 2023 1187), vom 29. August 2023 am 1. Januar 2024 (Abl 2023 1986), vom 5. März 2024 am 1. April 2024 (Abl 2024 680) und vom 10. Dezember 2024 am 1. Januar 2025 (Abl 2024 3115) in Kraft getreten. 29 Fassung vom 29. August 2023. 30 Fassung vom 23. Mai 2023. 31 Fassung vom 16. Dezember 2008. 32 Aufgehoben am 29. August 2023. 33 Fassung vom 29. November 2005. 34 Fassung vom 24. Oktober 2006. 35 Neu eingefügt am 23. Mai 2023. 36 Fassung vom 10. Dezember 2024. 37 Aufgehoben am 29. November 2005. 38 Aufgehoben am 29. November 2005. 39 Aufgehoben am 29. November 2005. 40 Aufgehoben am 24. Oktober 2006. 41 Fassung vom 29. August 2023.

SRSZ 1.2.2025

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