412.103•Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM)
412.103Verordnung18.08.2008
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(vom 11. Juli 2007)¹
Der Regierungsrat beschliesst:
¹² Diese Verordnung regelt den Vollzug der Bestimmungen des Volksschulgesetzes vom 7. Februar 2005 (VSG)³ über die sonderpädagogischen Massnahmen.
¹ Schülerinnen und Schüler haben ein besonderes pädagogisches Bedürfnis, wenn ihre schulische Förderung in der Regelklasse allein nicht erbracht werden kann.
² Besondere pädagogische Bedürfnisse entstehen vor allem aufgrund ausgeprägter Begabung, von Leistungsschwäche, des Erlernens von Deutsch als Zweitsprache, auffälliger Verhaltensweisen oder von Behinderungen.
Inwieweit eine Schülerin oder ein Schüler mit einem besonderen pädagogischen Bedürfnis in der Regelklasse unterrichtet werden kann, beurteilt sich nach den konkreten Umständen.
Die sonderpädagogischen Angebote sind auf die Lernziele derjenigen Regelklassen ausgerichtet, welche die Schülerinnen und Schüler besuchen oder besuchen würden. Sie berücksichtigen dabei die individuellen Bedürfnisse und Fähigkeiten der Schülerinnen und Schüler.
Die Gemeinden können für Schülerinnen und Schüler mit ausgeprägter Begabung auf eigene Kosten über die im 2. Abschnitt dieser Verordnung genannten Massnahmen hinausgehende Angebote zur Verfügung stellen.
Gegenstand
Besondere pädagogische Bedürfnisse
Schulung in der Regelklasse
Ausrichtung auf Regelklassen
Angebote bei ausgeprägter Begabung
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412.103 Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM)
Unterrichtsform
¹ Integrative Förderung ist die zusätzliche Unterstützung von Schülerinnen und Schülern in der Regelklasse durch eine Förderlehrperson.
² Die Förderlehrperson setzt in Absprache mit der Regellehrperson einen Teil ihres Pensums für den gemeinsamen Unterricht ein. Bei Uneinigkeit entscheidet die Schulleitung über den Umfang des gemeinsamen Unterrichts.⁹
³ Die Regel- und die Förderlehrperson sprechen sich über die gemeinsam erteilten Lektionen, über die Lernziele und über die Beurteilung ab.
Zusammenarbeit mit den übrigen Beteiligten
¹⁵ ¹ Die Förderlehrperson koordiniert die Zusammenarbeit mit den übrigen Beteiligten, insbesondere den Eltern und der Schulleitung.
² Die Regellehrperson trägt die Verantwortung im Sinne von § 26 Abs. 1 VSG.
Mindestangebot
⁹ ¹ Die Gemeinden setzen pro 100 Schülerinnen und Schüler mindestens folgende Anteile der ihnen gemäss § 3 des Lehrerpersonalgesetzes⁷ zugeteilten Vollzeiteinheiten für Förderlehrpersonen ein:
a. 0,4 auf der Kindergartenstufe,
b. 0,5 auf der Primarstufe.
² Auf der Sekundarstufe legen die Gemeinden Art und Umfang der Integrativen Förderung fest.
³ Soweit eine Gemeinde das Höchstangebot für Therapien gemäss § 11 nicht ausschöpft, kann sie die ihr zugeteilten Vollzeiteinheiten im Umfang dieser Differenz auf eigene Kosten erhöhen. Die Erhöhung bedarf der Bewilligung durch das Volksschulamt.¹¹
⁴ Das Volksschulamt kann einer Gemeinde für ein Schuljahr die Herabsetzung des Mindestangebotes gemäss Abs. 1 bewilligen, wenn der Bedarf an Schulischen Heilpädagoginnen und Heilpädagogen nicht gedeckt werden kann. Die Gemeinde setzt die dadurch frei werdenden Mittel für den Regelklassenunterricht ein. Das Volksschulamt kann die Bewilligung höchstens zweimal um je ein Schuljahr verlängern. Die Bewilligung kann mit Auflagen verbunden werden.¹⁸
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¹ Therapien im Sinne von § 34 Abs. 3 VSG³ sind die logopädische Therapie, die psychomotorische Therapie und die Psychotherapie.
² Als Therapien gelten auch Beratungs- und Unterstützungsangebote durch Förderlehrpersonen gemäss § 29 Abs. 1 lit. b in den Bereichen Hör-, Seh-, Hörseh- und Körperbeeinträchtigung.²⁰
¹ Die Therapeutinnen und Therapeuten arbeiten mit den Schülerinnen und Schülern einzeln oder in Gruppen. Sie richten sich auf den Unterricht in den Regelklassen aus.
² Sie beraten bei Bedarf die Lehrpersonen
¹ Die Gemeinden setzen für Therapien gemäss § 9 Abs. 1 pro 100 Schülerinnen oder Schüler höchstens folgende Vollzeiteinheiten ein:
² Eine Therapieeinheit dauert 45 Minuten.
Arten Zusammenarbeit mit den Lehrpersonen Höchstangebot
¹⁴ ¹ Deutsch als Zweitsprache (DaZ) wird fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern vermittelt, die nicht über die notwendigen Deutschkompetenzen für den Unterricht in der Regelklasse verfügen.
² Die Bildungsdirektion legt fest, bis zu welchem Stand der Deutschkompetenzen Schülerinnen und Schüler Anspruch auf DaZ-Unterricht haben. Sie bestimmt das Verfahren, mit dem die Deutschkompetenzen ermittelt werden.
¹ Der DaZ-Unterricht erfolgt als Aufnahmeunterricht gemäss b. Form § 15 oder in Aufnahmeklassen gemäss §§ 16 und 16 a.¹⁷
² Auf der Primar- und der Sekundarstufe wird nach Anfangsunterricht und Aufbauunterricht unterschieden. Der Anfangsunterricht richtet sich an Schülerinnen und Schüler, die über keine oder sehr geringe Deutschkompetenzen verfügen.
Allgemeines a. Gegenstand
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4 Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM)
¹⁴ ¹ Für eine Schülerin oder einen Schüler mit Anspruch auf DaZ-Unterricht beträgt die Unterrichtszeit in DaZ mindestens
² Die Schulpflege berechnet gestützt auf Abs. 1 und die Anzahl der berechtigten Schülerinnen und Schüler die Gesamtzahl der Wochenlektionen, die eine Schule einzusetzen hat. Sie setzt in der Regel pro Schülerin oder Schüler Wochenlektionen in insgesamt folgendem Umfang ein:
³ Die Schulleitung teilt, ausgehend von der durch die Schulpflege festgelegten Gesamtzahl, die Lektionen den Klassen und Gruppen zu. Sie bestimmt die Größe der Gruppen und die Anzahl Wochenlektionen, die eine Schülerin oder ein Schüler erhält, wobei die in Abs. 1 festgelegte Unterrichtszeit nicht unterschritten werden darf.
¹⁴ ¹ Der DaZ-Unterricht wird auf der Kindergartenstufe in der Regel in den Kindergartenbetrieb integriert.
² Der DaZ-Unterricht auf der Primar- und der Sekundarstufe ergänzt den Unterricht in der Regelklasse. Er findet in der Regel in Gruppen statt.
³ Der Anfangsunterricht dauert längstens ein Jahr.
¹⁴ ¹ Die Gemeinden können in der 2.–6. Klasse der Primarstufe und auf der Sekundarstufe Aufnahmeklassen gemäss § 34 Abs. 1 und 5 VSG führen.
² In den Aufnahmeklassen erhalten die Schülerinnen und Schüler DaZ-Unterricht und werden zusätzlich in den anderen Unterrichtsfächern auf den Eintritt in die Regelklasse vorbereitet.
³ Die Schülerinnen und Schüler besuchen nach Möglichkeit teilweise diejenige Regelklasse, in die sie voraussichtlich übertreten werden.
⁴ Die Schülerinnen und Schüler werden einer Aufnahmeklasse für längstens ein Jahr zugeteilt. Besucht die Schülerin oder der Schüler gleichzeitig eine Regelklasse, erfolgt die Zuteilung für längstens zwei Jahre.
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5 Aufnahmeklassen weisen eine Klassengrösse von 8–14 Schülerinnen und Schülern auf. Diese Zahl darf vorübergehend überschritten werden, wenn
a.¹⁶ ¹ Die Gemeinden können für alle Stufen Aufnahmeklassen führen, in denen ausschliesslich Schülerinnen und Schüler aus Durchgangszentren für Asylsuchende beschult werden (Aufnahmeklassen Asyl). Die Schulpflege ordnet die Aufnahmeklassen Asyl in der Regel einer Schule zu.
² Die Schülerinnen und Schüler werden einer Aufnahmeklasse Asyl in der Regel für längstens ein Jahr zugeteilt. Sie erhalten DaZ-Unterricht und Unterricht in anderen Fächern.
³ Der Unterricht kann vom ordentlichen Lehrplan gemäss Volksschulgesetzgebung abweichen, insbesondere bezüglich Lektionentafel und Unterrichtsinhalten. Das Volksschulamt erlässt einen Rahmenlehrplan.
⁴ Das Volksschulamt bewilligt Aufnahmeklassen Asyl auf Gesuch der Gemeinde für in der Regel ein Schuljahr, wenn die Klassengrösse gemäss § 16 Abs. 5 voraussichtlich gegeben ist. Bei geänderten Verhältnissen sind Anpassungen während des Schuljahres möglich.
¹ In Einschulungsklassen werden noch nicht schulbereite Kinder nach dem Kindergarten auf den Besuch der ersten Klasse der Primarstufe vorbereitet. Sie dauern ein Jahr.
² Einschulungsklassen weisen eine Klassengrösse von höchstens 14 Schülerinnen und Schülern auf.
¹ Die Gemeinden können auf der Primar- und der Sekundarstufe Kleinklassen für Schülerinnen und Schüler mit besonders hohem Förderbedarf führen.
² Kleinklassen weisen eine Klassengrösse von 8 bis 12 Schülerinnen und Schülern auf. Diese Zahl darf vorübergehend überschritten werden, wenn
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Übertritt in die Regelklasse
¹ Der Unterricht in den Kleinklassen hat den Übertritt in die Regelklasse zum Ziel. Dieser erfolgt, sobald abzusehen ist, dass die Schülerin oder der Schüler im Rahmen des Regelklassenunterrichts angemessen gefördert werden kann.
² Lehrpersonen an Kleinklassen richten ihren Unterricht vor dem Übertritt auf den Unterricht derjenigen Regelklasse aus, in welche die Schülerin oder der Schüler übertreten wird.
³ Die Schülerinnen und Schüler besuchen nach Möglichkeit teilweise eine Kleinklasse und teilweise diejenige Regelklasse, in die sie voraussichtlich übertreten werden.
E. Sonderschulung
Bewilligung
²⁰ ¹ Öffentliche und private Einrichtungen, die Sonderschulung gemäss § 36 Abs.1 lit. a–c VSG³ anbieten, benötigen eine Bewilligung des Volksschulamtes.
² Diese wird der Trägerschaft erteilt, wenn
a. die Sonderschule Leistungen gemäß § 21 anbietet und diese für die kantonale Versorgung notwendig sind,
b. die Sonderschule über ein vom Volksschulamt genehmigtes Rahmenkonzept verfügt,
c. das an der Sonderschule tätige Personal über die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendige Ausbildung gemäß §§ 29–29 c verfügt,
d. die Räumlichkeiten samt Nebeneinrichtungen den Anforderungen gemäß Anhang 1 der Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung vom 6. Oktober 2021⁶ entsprechen,
e. die Trennung zwischen operativer und strategischer Leitung personell und organisatorisch gewährleistet ist.
³ Im Übrigen finden §§ 69–71 der Volksschulverordnung vom 28. Juni 2006⁵ Anwendung.
Leistungsangebot der Sonderschulen
²⁰ ¹ Das Leistungsangebot der Sonderschulen umfasst Schultypen für
a. Beeinträchtigungen in den Bereichen Verhalten, Lernen oder Sprache (Sonderschultyp A),
b. Körper-, Sinnes- oder Mehrfachbeeinträchtigungen ohne kognitive Beeinträchtigung (Sonderschultyp B1) und mit kognitiver Beeinträchtigung (Sonderschultyp B2),
c. kognitive Beeinträchtigungen (Sonderschultyp C).
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2 Jede Sonderschule ordnet ihr Angebot im Rahmenkonzept einem Schultyp gemäss Abs. 1 zu. Das Volksschulamt kann Ausnahmen bewilligen, wenn dies für die kantonale Versorgung notwendig ist. 3 In den Sonderschulen der Typen A und B1 ist der Unterricht nach dem Lehrplan gemäss § 21 VSG verbindlich. 4 In den Sonderschulen der Typen B2 und C orientiert sich der Unterricht an den Kompetenzen und Fachbereichen des Lehrplans gemäss § 21 VSG.
a.¹³ ¹ Das Volksschulamt schätzt periodisch für jede Behinderungsart in einem Versorgungsplan den künftigen Bedarf an Sonderschulplätzen. Es berücksichtigt hierfür insbesondere den bisherigen Bedarf und die Entwicklung der Gesamtschülerzahl.
² Es teilt die gemäss Versorgungsplan notwendigen Plätze den bewilligten Sonderschulen zu. ³ Jede Sonderschule ist verpflichtet, Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihres Schultyps gemäss § 21 Abs. 1 aus der zugewiesenen Versorgungsregion aufzunehmen, sofern die Platzzahl dies erlaubt und sie eine angemessene Schulung sicherstellen kann.¹⁹ ⁴ Schülerinnen und Schüler aus anderen Versorgungsregionen oder aus anderen Kantonen können berücksichtigt werden, sofern die Belegung dies erlaubt.¹⁹
²⁰ ¹ Die Schülerinnen und Schüler werden administrativ einer Sonder- oder Regelschule zugeteilt. Im zweiten Fall erfolgt die Zuteilung an jene Schule, welche die betroffene Schülerin oder der betroffene Schüler bisher besuchte oder ohne Sonderschulbedürftigkeit besuchen würde.
² Die nach Abs. 1 zuständige Schule trägt die Verantwortung für eine angemessene Schulung und Tagesstruktur. Sie legt die Einzelheiten schriftlich fest. ³ Eine schulische Heilpädagogin oder ein schulischer Heilpädagoge mit einer Ausbildung gemäss § 29 Abs. 1 trägt die Verantwortung für die interdisziplinäre Förderplanung. ⁴ Ist eine Regelschule für die integrierte Sonderschulung verantwortlich, entscheidet sie über die sonderpädagogischen Massnahmen. Sie nimmt Beratung und Unterstützung einer Sonderschule in Anspruch, falls sie nicht über das zusätzlich notwendige Fachwissen verfügt. ⁵ Ist eine Sonderschule für die integrierte Sonderschulung verantwortlich, entscheidet sie in Zusammenarbeit mit der Regelschule über die sonderpädagogischen Massnahmen. ⁶ Das Volksschulamt regelt die Einzelheiten.¹¹
Versorgungsplanung
Integrierte Sonderschulung
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a.¹⁹ Sonderschulung kann auch teilintegriert angeboten werden. Die Verantwortung trägt die Sonderschule.
¹ In Ausnahmefällen erhalten Schülerinnen und Schüler, die nicht in einer Gruppe unterrichtet werden können, Einzelunterricht.
² Schülerinnen und Schüler mit Verhaltensschwierigkeiten dürfen bis zur Festlegung einer geeigneten Schulung während längstens sechs Monaten einzeln unterrichtet werden.
¹ Die Prüfung einer sonderpädagogischen Massnahme setzt eine Standortbestimmung voraus. Diese erfolgt auf Antrag der Lehrpersonen oder der Eltern.
² In der Standortbestimmung legen die Beteiligten den Förderbedarf, die Förderziele und den weiteren Ablauf fest. Das Volksschulamt regelt das Verfahren.¹¹
²⁰ ¹ Eine schulpsychologische Abklärung wird durchgeführt, wenn:
a. die Schülerin oder der Schüler einer Sonderschulung zugewiesen werden soll,
b. von den Beteiligten keine Einigung über die sonderpädagogische Massnahme erzielt werden kann,
c. Unklarheiten bestehen.
² Die Abklärung wird in der Regel beim zuständigen schulpsychologischen Dienst durchgeführt. Dieser kann weitere Unterlagen beiziehen.
³ Er veranlasst eine Abklärung durch Fachleute, wenn besondere, vor allem medizinische, logopädische oder psychomotorische Kenntnisse notwendig sind.
⁴ Er verfasst einen Bericht und gibt bei Bedarf eine Empfehlung für eine sonderpädagogische Massnahme ab. Separative Massnahmen müssen besonders begründet werden.
⁵ Abklärungen zur Prüfung der Zuweisung zu einer Sonderschulung erfolgen mit dem standardisierten Abklärungsverfahren (SAV) nach Art. 6 Abs. 3 der Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik vom 25. Oktober 2007².
⁶ Das Volksschulamt kann Fachleute für die Abklärungen gemäß Abs. 3 bezeichnen.
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¹ Nach Durchführung der Standortbestimmung und einer allfälligen Abklärung unterbreiten die Lehrpersonen und die Eltern der Schulleitung einen Vorschlag für die anzuordnende Massnahme. Die Abklärung darf nicht mehr als zwei Jahre zurückliegen. Mit der Zustimmung durch die Schulleitung wird der Vorschlag zur Entscheidung.
Entscheidung
² Können sich die Lehrpersonen und die Eltern nicht einigen oder stimmt die Schulleitung ihrem Vorschlag nicht zu, entscheidet die Schulpflege. Sie kann ergänzende Abklärungen anordnen.
³ Die Entscheidung hält fest, welche Massnahme angeordnet und wann sie überprüft wird.
⁴ Eine Sonderschulung bedarf stets der Zustimmung der Schulpflege.
¹ Die Zuweisung von einer Regel- in eine Kleinklasse wird erst vorgenommen, nachdem die Schülerin oder der Schüler während mindestens vier Monaten in einer parallel geführten Regelklasse oder, wo eine solche fehlt, in der Regelklasse einer anderen Gemeinde unterrichtet wurde.
Besondere Fälle
² Von der Beobachtungszeit kann abgesehen werden, wenn aufgrund der konkreten Umstände die notwendige schulische Förderung offensichtlich nur in einer Kleinklasse erfolgen kann oder die Versetzung für die Schülerin oder den Schüler aus besonderen Gründen nicht zumutbar ist.
¹ Soweit in der Entscheidung gemäss § 26 keine kürzere Frist vorgesehen ist, werden sonderpädagogische Massnahmen nach Ablauf eines Jahres überprüft.¹⁰
² Die Überprüfung erfolgt soweit möglich durch die an der Anordnung der Massnahme Beteiligten. Der schulpsychologische Dienst oder andere Fachleute können beigezogen werden.
³ Nach der Überprüfung wird über Aufhebung, Änderung oder Weiterführung der Massnahme entschieden. Das Verfahren richtet sich nach den §§ 24–26.
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Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM)
Ausbildung
²⁰ ¹ Ein von der Schweizerischen Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK) anerkanntes Hochschuldiplom in Sonderpädagogik mit Vertiefungsrichtung Schulische Heilpädagogik benötigen
² Lehrpersonen mit einem von der EDK anerkannten Hochschuldiplom in Sonderpädagogik mit Vertiefungsrichtung Schulische Heilpädagogik können auf allen Schulstufen alle Fachbereiche unterrichten.
³ Lehrpersonen ohne Klassenverantwortung in Sonderschulen verfügen über ein von der EDK anerkanntes Lehrdiplom oder ein Hochschuldiplom in Sonderpädagogik mit Vertiefungsrichtung Schulische Heilpädagogik.
⁴ Das Volksschulamt kann im Einzelfall gleichwertige Ausbildungen oder berufsspezifische Aus- und Weiterbildungen in Kombination mit Berufserfahrung als genügende Ausbildung anerkennen.
⁵ Das Volksschulamt kann im Einzelfall einer Person die Zulassung zu einer Unterrichtstätigkeit in einem Teilbereich erteilen, sofern sie die für diese Tätigkeit notwendigen Voraussetzungen erfüllt. Die Zulassung kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden.
⁶ Das Volksschulamt kann einer Person eine befristete Zulassung zu einer Unterrichtstätigkeit erteilen, sofern folgende Voraussetzungen erfüllt sind:
⁷ Die befristete Zulassung gemäss Abs. 6 darf längstens bis zum ordentlichen Abschluss der Zusatzausbildung dauern. In begründeten Fällen kann die Frist verlängert werden.
Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM) 412.103
a.¹⁹ Lehrpersonen, die Aufnahmeunterricht erteilen oder an Aufnahmeklassen oder an Aufnahmeklassen Asyl unterrichten, benötigen
b.¹⁹ Die übrigen in der Sonderpädagogik tätigen Lehr- und Fachpersonen verfügen für ihre Tätigkeit über eine von der EDK, der Gesundheitsgesetzgebung oder dem Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation anerkannte Ausbildung.
c.¹⁹ ¹ Die Schulleiterinnen und Schulleiter in Sonderschulen verfügen bei der Anstellung über einen der folgenden Ausbildungsabschlüsse:
² Die Schulleitungen verfügen über ausreichendes Fachwissen in Personal- und Betriebsführung, das mindestens im Rahmen einer abgeschlossenen Führungsausbildung oder Weiterbildung im Umfang eines Certificate of Advanced Studies (CAS) erworben wurde. Fehlt eine solche, muss sie während des ersten Anstellungsjahres begonnen und spätestens drei Jahre nach Anstellungsbeginn abgeschlossen werden.
³ Die Trägerschaft der Sonderschule ist dafür verantwortlich, dass die Schulleiterinnen und Schulleiter die Ausbildungsanforderungen erfüllen.
DaZ-Lehrpersonen Übrige Lehr- und Fachpersonen Schulleitungen in Sonderschulen
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412.103 Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM)
Prüf- und Meldepflichten
d.¹⁹ ¹ Die Sonderschulen überprüfen vor der Anstellung aller Mitarbeitenden folgende Auszüge aus dem Strafregister:
² Die Sonderschulen überprüfen neue Lehr- und Leitungspersonen auf Einträge in der von der EDK geführten Liste über Lehrpersonen, denen im Rahmen eines kantonalen Entscheides die Unterrichtsberechtigung oder die Berufsausübungsbewilligung entzogen wurde.
Inkrafttreten
¹ Diese Verordnung tritt auf Beginn des Schuljahres 2008/09 (18. August 2008) in Kraft.
² Entsprechend der Umsetzung der Bestimmungen über die sonderpädagogischen Massnahmen gemäß § 6 der Übergangsordnung zum VSG vom 28. Juni 2006⁴ gelten die Bestimmungen dieser Verordnung
³ §§ 8 und 11 gelten für die Gemeinden der ersten Staffel erst ab dem Schuljahr 2009/10.
¹ OS 62, 305; Begründung siehe ABl 2007, 1407. ² LS 410.32. ³ LS 412.100. ⁴ LS 412.100.2. ⁵ LS 412.101. ⁶ LS 412.106. ⁷ LS 412.31. Heute: Lehrpersonalgesetz. ⁸ Fassung gemäss RRB vom 16. Dezember 2009 (OS 65, 17; ABl 2009, 2651). In Kraft seit 1. Februar 2010. ⁹ Fassung gemäss RRB vom 7. Juli 2010 (OS 65, 598; ABl 2010, 1515). In Kraft seit 23. August 2010. ¹⁰ Fassung gemäss RRB vom 13. April 2011 (OS 66, 399; ABl 2011, 1262). In Kraft seit 1. Juli 2011.
Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM) 412.103
11 Fassung gemäss RRB vom 9. Mai 2012 (OS 67, 211; AB1 2012, 1053). In Kraft seit 1. August 2012. 12 Fassung gemäss RRB vom 28. August 2013 (OS 68, 515; AB1 2013-09-06). In Kraft seit 1. Januar 2014. 13 Eingefügt durch RRB vom 2. Dezember 2015 (OS 71, 92; AB1 2015-12-11). In Kraft seit 1. August 2016. 14 Fassung gemäss RRB vom 2. Dezember 2015 (OS 71, 92; AB1 2015-12-11). In Kraft seit 1. August 2016. 15 Fassung gemäss RRB vom 18. März 2015 (OS 71, 78; AB1 2015-03-27). In Kraft seit 1. August 2017. 16 Eingefügt durch RRB vom 3. Oktober 2018 (OS 73, 449; AB1 2018-10-12). In Kraft seit 1. August 2019. 17 Fassung gemäss RRB vom 3. Oktober 2018 (OS 73, 449; AB1 2018-10-12). In Kraft seit 1. August 2019. 18 Eingefügt durch RRB vom 29. Januar 2020 (OS 75, 242; AB1 2020-02-07). In Kraft seit 1. August 2020. 19 Eingefügt durch RRB vom 6. Oktober 2021 (OS 76, 567; AB1 2021-10-29). In Kraft seit 1. Januar 2022. 20 Fassung gemäss RRB vom 6. Oktober 2021 (OS 76, 567; AB1 2021-10-29). In Kraft seit 1. Januar 2022.