415.439•Verordnung über das Institut für Rechtsmedizin der Universität Zürich (V-IRM)
415.439Verordnung01.08.2025
415.439
(vom 12. Dezember 2024)¹,²
Der Universitätsrat beschliesst,
gestützt auf § 29 Abs. 5 Ziff. 1 des Universitätsgesetzes vom 15. März 1998 (UniG)³,
beschliesst:
¹ Das Institut für Rechtsmedizin (IRM) gehört als Organisationseinheit dem Fachbereich «Querschnittsfächer» der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich (MeF) an.
² Diese Verordnung regelt die Organisation und die Aufgaben des IRM und seiner Organe.
³ Die Geschäftsordnung IRM führt die Bestimmungen dieser Verordnung weiter aus.
⁴ Einheiten nach dieser Verordnung sind die rechtsmedizinischen Einheiten und die Verwaltungseinheiten des IRM.
Das IRM gliedert sich in rechtsmedizinische Einheiten und verfügt über einen zentralen Verwaltungsbereich.
¹ Das IRM hat die folgenden Aufgaben:
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² Dienstleistungen sind in der Regel mindestens kostendeckend in Rechnung zu stellen (§ 15 Finanzreglement der Universität Zürich⁴).
¹ Das IRM verfügt über ein Aufsichtsgremium. Dieses beaufsichtigt die strategische und finanzielle Führung des IRM.
² Das Aufsichtsgremium setzt sich zusammen aus der Dekanin oder dem Dekan der MeF, einer weiteren Vertretung aus dem Fakultätsvorstand der MeF, einer Vertretung der Direktion Finanzen der UZH sowie mindestens einer oder einem von der Universitätsleitung eingesetzten Expertin oder Experten aus dem rechtsmedizinischen oder betriebswirtschaftlichen Bereich.⁹
³ Die Dekanin oder der Dekan führt den Vorsitz im Aufsichtsgremium.
⁴ Die Stellvertretungen der Mitglieder werden im Rahmen der geltenden organisationsrechtlichen Vorgaben gewährleistet.⁹
⁵ Die Mitglieder der Direktion IRM nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen des Aufsichtsgremiums teil.
⁶ Das Aufsichtsgremium kann sachverständige Personen als ständige Gäste oder für einzelne Geschäfte mit beratender Stimme beiziehen.
¹ Das IRM verfügt über folgende Organe:
² Dazu kommen die ständigen Kommissionen des IRM.
¹ Die Direktion IRM setzt sich zusammen aus der Direktorin oder dem Direktor IRM und der Finanzdirektorin oder dem Finanzdirektor IRM.
² Die Direktorin oder der Direktor IRM gehört der Professorenschaft des IRM an.
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3 Die Amtsdauer der Direktorin oder des Direktors IRM beträgt vier Jahre. Wiederwahl ist möglich.
4 Die Funktion der Finanzdirektorin oder des Finanzdirektors IRM entspricht einer Vollzeitstelle und ist öffentlich auszuschreiben.
¹ Die Direktion IRM führt das IRM gemeinsam unter Einbezug der Institutsleitung.
² Die Direktion IRM ist zuständig für die Antragstellung an das gemäss Organisationsreglement der Medizinischen Fakultät der Universität Zürich (OrgR MeF)⁵ zuständige Fakultätsorgan in Bezug auf:
³ Die Direktion IRM ist verantwortlich für:
⁴ Die Direktion IRM ist für alle Angelegenheiten des IRM zuständig, die keinem anderen Organ übertragen sind.
⁵ Die Mitglieder der Direktion IRM sind gleichberechtigte Vorsitzende der Institutsleitung. Sie können sich gegenseitig vertreten, sofern der Gegenstand der jeweiligen Geschäfte dies zulässt.
¹ Der Direktorin oder dem Direktor IRM obliegt die rechtsmedizinische Gesamtleitung des IRM.
Direktorin oder Direktor IRM a. Funktion
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2 Sie oder er ist insbesondere zuständig für folgende Aufgaben:
b. Freistellung von Verpflichtungen in Forschung und Lehre
Während der Ausübung ihrer oder seiner Funktion als Direktorin oder Direktor IRM wird sie oder er in angemessenem Rahmen von Verpflichtungen in Forschung und Lehre freigestellt. Zuständig ist die Dekanin oder der Dekan der MeF.
Finanzdirektorin oder Finanzdirektor IRM a. Funktion
¹ Der Finanzdirektorin oder dem Finanzdirektor IRM obliegt die finanzielle Führung des IRM.
² Sie oder er führt den zentralen Verwaltungsbereich gemäß § 2 und gewährleistet die Zusammenarbeit mit den Zentralen Diensten der UZH. ³ Sie oder er hat umfassende Einsicht in die finanziellen Unterlagen aller Einheiten des IRM. Sie oder er entscheidet über die Ausgestaltung des Controllings.
b. vorgesetzte Stelle
¹ Die Dekanin oder der Dekan steht der Finanzdirektorin oder dem Finanzdirektor IRM vor.
² Sie oder er ist zuständig für die Rekrutierung und Anstellung der Finanzdirektorin oder des Finanzdirektors IRM.
Zusammen-setzung
¹ Die Institutsleitung besteht aus den Mitgliedern der Direktion IRM als Vorsitzende sowie von Amtes wegen aus den Leiterinnen und Leitern der rechtsmedizinischen Einheiten des IRM.
² Die Institutsleitung kann weitere sachverständige Personen als Gäste mit beratender Stimme zu ihren Sitzungen einladen.
Aufgaben
¹ Der Institutsleitung obliegt die Verantwortung für Organisations- und Koordinationsaufgaben innerhalb des IRM.
² Die Institutsleitung erlässt die Geschäftsordnung IRM. Diese unterliegt der Genehmigung durch das Aufsichtsgremium.
³ Sie ist verantwortlich für:
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¹ Die Institutsversammlung setzt sich aus den Mitgliedern der Institutsleitung sowie weiteren Professorinnen und Professoren des IRM zusammen.
² Zu den Mitgliedern der Institutsleitung hinzu kommen je eine Delegierte oder ein Delegierter der Stände. ³ Die Direktorin oder der Direktor IRM hat den Vorsitz. ⁴ Die Titularprofessorinnen und die Titularprofessoren, die hauptberuflich am IRM angestellt sind, und die Vorsitzenden der ständigen Kommissionen des IRM nehmen mit beratender Stimme an den Sitzungen der Institutsversammlung teil. ⁵ Die Institutsversammlung kann für einzelne Geschäfte weitere Personen mit beratender Stimme beiziehen.
¹ Die Institutsversammlung ist zuständig für:
a. die Vorbereitung und Antragstellung an das gemäss OrgR MeF zuständige Fakultätsorgan in Bezug auf
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³ Sie ist abschliessend zuständig für:
Ordentliche Sitzungen
¹ Die Direktion IRM stimmt sich in ihrer Arbeit regelmäßig ab.
² Die Institutsleitung tritt mindestens einmal im Monat zusammen. ³ Die Institutsversammlung tritt in der Regel zweimal im Jahr zusammen. ⁴ Die Leiterinnen und Leiter der rechtsmedizinischen Einheiten legen den Sitzungskalender nach Bedarf selbst fest.
Ausserordentliche Sitzungen
¹ Ausserordentliche Sitzungen der Institutsleitung werden durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden nach Bedarf oder auf Begehren von mindestens zwei Mitgliedern der Institutsleitung einberufen.
² Ausserordentliche Sitzungen der Institutsversammlung werden durch die Vorsitzende oder den Vorsitzenden nach Bedarf oder auf Begehren von mindestens einem Drittel der stimmberechtigten Mitglieder der Institutsversammlung einberufen.
Teilnahme- und Stimmpflicht
Die Teilnahme an den Sitzungen der Institutsleitung und der Institutsversammlung ist Amtspflicht.
Einberufung
¹ Einladungen und Traktandenlisten für die Sitzungen der Institutsleitung, der Institutsversammlung und der Kommissionen sind spätestens sechs Tage vor dem Sitzungsdatum zu versenden.
² Die Sitzungsdaten werden nach Möglichkeit jeweils zwei Semester im Voraus bekannt gegeben.
Traktanden
¹ Anträge auf Behandlung eines Traktandums sind der oder dem Vorsitzenden bis spätestens zehn Tage vor Sitzungsbeginn schriftlich einzureichen.
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² Nicht traktandierte Geschäfte können bei Beginn der Sitzung in die Traktandenliste aufgenommen werden. Dafür erforderlich ist:
¹ Über die Sitzungen der Institutsleitung, der Institutsversammlung und der Kommissionen wird ein Protokoll geführt.
Protokoll ² Es ist an der nächsten Sitzung zur Genehmigung vorzulegen.
¹ Die Institutsleitung ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist.
Beschlussfähigkeit ² Die Institutsversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder anwesend ist.
Die Institutsleitung, die Institutsversammlung und die Kommissionen beschließen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Direktion IRM.
Abstimmungen
¹ Wahlen oder Wahlvorschläge der Institutsversammlung bedürfen der absoluten Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen.
Wahlen ² Wird im zweiten Wahlgang das absolute Mehr nicht erreicht, genügt im dritten Wahlgang das relative Mehr der abgegebenen Stimmen.
¹ Die untersuchenden Personen der rechtsmedizinischen Einheiten sorgen für die rechtzeitige, angemessene und verständliche Aufklärung und Information über die geplanten Untersuchungen und Massnahmen gegenüber den betroffenen Personen.
Aufklärung und Information a. gegenüber den betroffenen Personen ² Die Aufklärung umfasst auch die von ihnen persönlich zu übernehmenden voraussichtlichen Kosten der Untersuchung, soweit diese nicht bereits im Voraus erfolgt ist. ³ Die rechtsmedizinischen Einheiten erlassen Merkblätter über die Aufklärung und Information. Diese sind durch die Direktion IRM zu genehmigen.
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b. gegenüber den Auftraggebenden und Dritten
¹ Die Erteilung von Informationen an Auftraggebende erfolgt gemäss den massgeblichen Rechtsgrundlagen bzw. im Rahmen eines Auftrags.
² Gegenüber Dritten erfolgt grundsätzlich keine Auskunft. Auskunftsgesuche von Dritten sind an die entsprechenden Auftraggebenden weiterzuleiten.
³ Informationen aufgrund gesetzlicher Meldepflichten und -rechte oder einer Entbindung vom Amts- und Berufsgeheimnis gemäss Art. 320 und 321 des Schweizerischen Strafgesetzbuches (StGB)⁶ bleiben vorbehalten.
Weiterverwendung von gesundheitsbezogenen Daten oder biologischem Material
Die Weiterverwendung von gesundheitsbezogenen Personen-daten oder biologischem Material zu Forschungszwecken richtet sich grundsätzlich nach dem Humanforschungsgesetz⁸. In der Regel ist dafür eine Bewilligung der zuständigen Ethikkommission notwendig.
Dokumentation
¹ Die durchzuführenden Untersuchungen und Massnahmen werden klar zuordenbar samt Fallnummer dokumentiert und laufend nachgeführt.
² Die Dokumentation wird elektronisch geführt. Sie soll auf einfache Weise anonymisiert werden können.
³ Die Urheberschaft der Daten muss unmittelbar ersichtlich sein. Die Berichtigung einer Eintragung erfolgt durch entsprechende Ergänzung.
⁴ Eintragungen müssen datiert, unabänderbar gespeichert und jederzeit abrufbar sein.
Aufbewahrungspflicht
¹ Das IRM bewahrt die Dokumentation in der Regel während mindestens 20 Jahren nach Abschluss der letzten Untersuchung auf. Vorbehalten bleiben anderslautende Vorgaben des kantonalen oder des Bundesrechts.
² Es kann die Aufbewahrungsfrist zu Forschungszwecken auf 30 Jahre oder, in Absprache mit dem zuständigen Archiv, auf 50 Jahre verlängern.
³ Die rechtsmedizinischen Einheiten bestimmen die für sie geltenden Fristen und setzen diese um.
Archivierung
Das IRM bietet Dokumentationen nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist ungeachtet der beruflichen Schweigepflicht dem zuständigen Archiv zur Übernahme an.
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Das IRM vernichtet oder anonymisiert Dokumentationen, die nicht archiviert werden.
Vernichtung oder Anonymisierung
¹ Betroffenen Personen sowie Dritten wird im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Einsicht in die Dokumentation gewährt. Bei Strafverfahren gelten die Regeln der Schweizerischen Strafprozessordnung⁷.
² Angehörigen von verstorbenen Personen darf Einsicht in die Dokumentation nur nach vorgängiger Genehmigung durch die zuständige Verfahrensleitung und einer Entbindung vom Amts- und Berufsgeheimnis gemäss Art. 320 und 321 StGB gewährt werden. ³ Sind Daten betroffen, die nicht im Rahmen eines Strafverfahrens bearbeitet wurden, richtet sich das Verfahren nach der Datenschutzgesetzgebung. ⁴ Für die Abgabe von Kopien aus Dokumentationen wird eine kostendeckende Gebühr erhoben.
Für die Umsetzung von § 28 Abs. 2 gilt eine dreijährige Frist.
Umsetzung von § 28 Abs. 2
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