Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten am Mittellandkanal und Elbe-Seitenkanal (ML/ElbeSKanalSchlBetrZV)

Ausfertigungsdatum: 1991-09-30

Fundstelle: VkBl 1991, 738

Eingangsformel

Aufgrund des § 46 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. August 1990 (BGBl. I S. 1818) in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bundeswasserstraßengesetz über die Regelung des Betriebs von Anlagen vom 31. März 1970 (BGBl. I S. 315) wird verordnet:

§ 1

Die Betriebszeiten der Schleusen am Mittellandkanal, seinen Zweigkanälen und am Elbe-Seitenkanal werden wie folgt festgesetzt:

1.	Mittellandkanal
1.1	Schleusen Anderten und Sülfeld
1.1.1	Schleuse Anderten:
	an Werktagen	von 5.00 bis 21.00 Uhr
	an den Sonnabenden vor Ostern und Pfingsten sowie am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 5.00 bis 13.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen	von 7.00 bis 12.30 Uhr
	am Neujahrstag, an den Oster- und Pfingstsonntagen, am 1. Mai und an beiden Weihnachtsfeiertagen	Betriebsruhe
1.1.2	Schleuse Sülfeld:
	an Werktagen	von 5.00 bis 21.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen	von 8.00 bis 17.30 Uhr
	am 24. und 31. Dezember	von 5.00 bis 12.00 Uhr
	am Neujahrstag und an beiden Weihnachtsfeiertagen	Betriebsruhe
1.2	Zweigkanäle nach Osnabrück und Hildesheim:
	Schleusen Hollage, Haste und Bolzum:
	montags	von 5.00 bis 20.00 Uhr
	dienstags bis freitags	von 6.00 bis 20.00 Uhr
	sonnabends, außer vor Ostern und Pfingsten und außer am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 6.00 bis 16.00 Uhr
	an den Sonnabenden vor Ostern und Pfingsten sowie am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 6.00 bis 13.00 Uhr
	an Sonn- und Feiertagen	Betriebsruhe
1.3	Abstiegskanal Nord zur Weser Schachtschleuse Minden:
	an Werktagen einschließlich Fronleichnam und Allerheiligen	von 5.00 bis 21.00 Uhr
	an den Sonnabenden vor Ostern und Pfingsten sowie am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 5.00 bis 13.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen	von 8.00 bis 11.00 Uhr
	am Neujahrstag, an beiden Oster- und Pfingstsonntagen, am 1. Mai und an beiden Weihnachtsfeiertagen	Betriebsruhe
1.4	Abstiegskanal Süd zur Weser Ober- und Unterschleuse:
	montags bis freitags	von 7.30 bis 16.00 Uhr
	sonnabends sowie am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 8.00 bis 12.00 Uhr
	an Sonn- und Feiertagen	Betriebsruhe
1.5	Abstiegskanal nach Hannover-Linden
	Hafenschleuse Linden:
	montags	von 5.00 bis 19.00 Uhr
	dienstags bis freitags	von 6.00 bis 19.00 Uhr
	sonnabends	von 6.00 bis 12.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen	Betriebsruhe
1.6	Zweigkanal nach Salzgitter
	Schleusen Wedtlenstedt und Üfingen:
	an Werktagen	von 5.00 bis 21.00 Uhr
	an den Sonnabenden vor Ostern und Pfingsten sowie am 24. und 31. Dezember, wenn diese Tage auf einen Werktag fallen	von 5.00 bis 13.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen	Betriebsruhe
2.	Elbe-Seitenkanal
	Schleuse Uelzen und Schiffshebewerk Lüneburg:
	an Werktagen	von 5.00 bis 21.00 Uhr
	an Sonn- und gesetzlichen Feietagen	von 8.00 bis 17.30 Uhr
	am 24. und 31. Dezember	von 5.00 bis 12.00 Uhr
	am Neujahrstag und an beiden Weihnachtsfeiertagen	Betriebsruhe

§ 2

Von den in § 1 festgesetzten Betriebszeiten kann aus Gründen des Verkehrsbedarfs oder wegen betrieblicher Erfordernisse abgewichen werden. Diese Änderungen werden bekannt gegeben.

§ 3

Die Verordnung tritt am 1. Dezember 1991 in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über die Festsetzung der Schleusenbetriebszeiten am Mittellandkanal vom 27. März 1975 (VkBl 1975 S. 274) und die Verordnung über die Festsetzung der Betriebszeiten der Abstiegsbauwerke am Elbe-Seitenkanal vom 7. Oktober 1980 (VkBl 1980 S. 778) außer Kraft.

Schlussformel

Wasser- und Schiffahrtsdirektion Mitte