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werrasalzgaufhg•Gesetz zur Aufhebung des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra (WerraSalzGAufhG)
werrasalzgaufhgWerraSalzGAufhGLaw17.01.1996
Grenzgebiet an der Werra (WerraSalzGAufhG)
Ausfertigungsdatum: 1996-01-17
Fundstelle: BGBl I 1996, 38
Die bei Inkrafttreten dieses Gesetzes nach Maßgabe des Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der Werra in den Abbaugebieten im Sinne des § 1 des Gesetzes bestehenden Rechte, insbesondere Bergwerkseigentum, Bewilligungen, Zulassungen und Genehmigungen, bleiben unberührt.
Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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