Verordnung (EG) Nr. 1516/2004 der Kommission vom 25. August 2004 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Sudan

vom 25. August 2004

zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 des Rates über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Sudan

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 131/2004 des Rates vom 26. Januar 2004 über bestimmte restriktive Maßnahmen gegen Sudan ¹ , insbesondere auf Artikel 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Anhang der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 sind die zuständigen Behörden aufgeführt, denen besondere Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung der genannten Verordnung zugewiesen worden sind.

(2) Am 1. Mai 2004 sind die Tschechische Republik, Estland, Zypern, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, Slowenien und die Slowakei der Europäischen Union beigetreten. Die Änderung des genannten Anhangs ist in der Beitrittsakte nicht geregelt.

(3) Die zuständigen Behörden der neuen Mitgliedstaaten sollten daher ab dem 1. Mai 2004 in den genannten Anhang aufgenommen werden —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 wird entsprechend dem Anhang dieser Verordnung geändert.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Mai 2004.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 25. August 2004 Für die Kommission Christopher PATTEN Mitglied der Kommission

¹ ABl. L 21 vom 28.1.2004, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2004 ( ABl. L 251 vom 27.7.2004, S. 1 ).

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 131/2004 wird wie folgt geändert:

Footnotes

1. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1353/2004 (). ↩ ↩²