32004R1796•Verordnung (EG) Nr. 1796/2004 der Kommission vom 15. Oktober 2004 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 hinsichtlich der Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Getreide und Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse sowie der Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung Madeiras mit Pflanzenöl, Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, Milch und Milcherzeugnissen und Schweinefleisch
32004R1796Regulation01.01.2004
vom 15. Oktober 2004
zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 hinsichtlich der Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Getreide und Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse sowie der Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung Madeiras mit Pflanzenöl, Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, Milch und Milcherzeugnissen und Schweinefleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1452/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der französischen überseeischen Departements, zur Änderung der Richtlinie 72/462/EWG sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 525/77 und (EWG) Nr. 3763/91 (Poseidom) 1 , insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1453/2001 des Rates vom 28. Juni 2001 zur Einführung von Sondermaßnahmen für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse zugunsten der Azoren und Madeiras und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1600/92 (Poseima) 2 , insbesondere auf Artikel 3 Absatz 6,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) Mit der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 der Kommission vom 30. Dezember 2003 zur Festsetzung der Bedarfsvorausschätzungen und der Gemeinschaftsbeihilfen für die Versorgung der Regionen in äußerster Randlage mit bestimmten zum Direktverbrauch, zur Verarbeitung oder als Produktionsmittel benötigten Agrarerzeugnissen einschließlich lebenden Tieren und Eiern gemäß den Verordnungen (EG) Nr. 1452/2001, 1453/2001 und 1454/2001 des Rates 3 wurden die Bedarfsvorausschätzungen und die Gemeinschaftsbeihilfe festgelegt.
(2) Der derzeitige Stand der Ausführung der jährlichen Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung der französischen überseeischen Departements mit Getreide und Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse und der jährlichen Bedarfsvorausschätzungen für die Versorgung Madeiras mit Pflanzenöl, Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, Vollmilchpulver und Käse sowie Schweinefleisch lässt erkennen, dass die für die Versorgung mit den oben genannten Erzeugnissen festgesetzten Mengen aufgrund einer über den Erwartungen liegenden Nachfrage hinter dem Bedarf zurückbleiben.
(3) Es ist daher angezeigt, die Mengen der oben genannten Erzeugnisse an den tatsächlichen Bedarf der betreffenden Regionen in äußerster Randlage anzupassen.
(4) Beim Erlass der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 ist ein Fehler unterlaufen in Bezug auf den KN-Code der in Anhang II Teil 1 genannten Zuchtpferde, die für die französischen überseeischen Departements bestimmt sind. Dieser Fehler ist zu berichtigen.
(5) Die Verordnung (EG) Nr. 14/2004 ist daher entsprechend zu ändern und zu berichtigen.
(6) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen den Stellungnahmen der Verwaltungsausschüsse für die betreffenden Erzeugnisse —
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Die Verordnung (EG) Nr. 14/2004 wird wie folgt geändert:
1. In Anhang I erhalten die Teile 1 und 3 die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.
2. In Anhang III erhalten die Teile 3, 4, 6 und 8 die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.
In Anhang II Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 14/2004 wird der KN-Code von Zuchtpferden wie folgt berichtigt:
Anstatt „ 0101 11 00 “ muss es „ 0101 10 10 “ heißen.
Diese Verordnung tritt am siebten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Artikel 2 gilt mit Wirkung vom 1. Januar 2004.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Oktober 2004 Für die Kommission Franz FISCHLER Mitglied der Kommission
1 ABl. L 198 vom 21.7.2001, S. 11 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1690/2004 ( ABl. L 305 vom 1.10.2004, S. 1 ).
2 ABl. L 198 vom 21.7.2001, S. 26 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1690/2004.
3 ABl. L 3 vom 7.1.2004, S. 6 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1232/2004 ( ABl. L 234 vom 3.7.2004, S. 5 ).
„Teil 1 Getreide und Getreideerzeugnisse für die tierische und die menschliche Ernährung; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, Eiweißpflanzen, Trockenfutter Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr Departement Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Guadeloupe Weichweizen, Gerste, Mais, Malz 1001 90 , 1003 00 , 1005 90 und 1107 10 55 000 — 42 Guyana Weichweizen, Gerste, Mais, für die Fütterung bestimmte Erzeugnisse, Malz 1001 90 , 1003 00 , 1005 90 , 2309 90 31 , 2309 90 41 , 2309 90 51 , 2309 90 33 , 2309 90 43 , 2309 90 53 und 1107 10 6 445 — 52 Martinique Weichweizen, Gerste, Mais, Grob- und Feingrieß von Hartweizen, Hafer, Malz 1001 90 , 1003 00 , 1005 90 , 1103 11 , 1004 00 und 1107 10 52 000 — 42 Réunion Weichweizen, Gerste, Mais, Malz 1001 90 , 1003 00 , 1005 90 und 1107 10 178 000 — 48 „Teil 3 Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr Warenbezeichnung KN-Code Departement Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Fruchtmuse, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, zur Verarbeitung bestimmt: ex 2007 Alle 45 — 395 — Fruchtfleisch, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweitig weder genannt noch inbegriffen, zur Verarbeitung bestimmt: ex 2008 Guyana 650 — 586 — Guadeloupe — 408 — Martinique — 408 — Réunion — 456 — Konzentrierte Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost), nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, zur Verarbeitung bestimmt: ex 2009 Guyana 350 727 Martinique — 311 Réunion — 311 Guadeloupe — 311
Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 7 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission ( ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7 ) gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes.“
Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 16 der Verordnung (EG) Nr. 2201/96 ( ABl. L 297 vom 21.11.1996, S. 29 ) gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes.“
„Teil 3 Pflanzenöl Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr MADEIRA Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Pflanzenöl (ausgenommen Olivenöl): — Pflanzenöl: 1507 bis 1516 2 700 52 70 Olivenöl: — natives Olivenöl 1509 10 90 oder 500 52 — — Olivenöl 1509 90 00 — AZOREN Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Olivenöl: — natives Olivenöl 1509 10 90 400 68 87 oder oder — Olivenöl 1509 90 00 „Teil 4 Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr MADEIRA Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Konfitüren, Fruchtgelees, Marmeladen, Fruchtmuse und Fruchtpasten, durch Kochen hergestellt, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: — andere als homogenisierte Zubereitungen aus Früchten, ausgenommen Zitrusfrüchte 2007 99 100 73 91 — Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweitig weder genannt noch inbegriffen: 760 168 186 — — Ananas 2008 20 — Birnen 2008 40 — Kirschen 2008 60 — Pfirsiche 2008 70 — andere, einschließlich Mischungen, ausgenommen Mischungen der Unterposition 2008 19 — Mischungen 2008 92 — andere als Palmherzen und Mischungen 2008 99 Konzentrierte Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost), nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, zur Verarbeitung bestimmt: ex 2009 130 186 AZOREN Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Konzentrierte Fruchtsäfte (einschließlich Traubenmost), nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln, zur Verarbeitung bestimmt: ex 2009 100 186 “ „Teil 6 Milch und Milcherzeugnisse Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr MADEIRA Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe (EUR/Tonne) I II III Milch und Rahm, weder eingedickt noch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln 0401 12 000 48 66 Magermilchpulver ex 0402 500 48 66 Vollmilchpulver ex 0402 530 48 66 Butter und andere Fettstoffe aus der Milch; Milchstreichfette ex 0405 1 000 84 102 Käse 0406 1 700 84 102 „Teil 8 Schweinefleisch Bedarfsvorausschätzungen und Gemeinschaftsbeihilfe für die Versorgung mit Gemeinschaftserzeugnissen je Kalenderjahr MADEIRA Warenbezeichnung KN-Code Menge (in Tonnen) Beihilfe EUR/Tonne) I II III Fleisch von Hausschweinen, frisch, gekühlt oder gefroren: ex 0203 2 800 — — ganze oder halbe Tierkörper 020311109000 95 113 — Schinken und Teile davon 020312119100 143 161 — Schultern und Teile davon 020312199100 95 113 — Vorderteile und Teile davon 020319119100 95 113 — Kotelettstränge und Teile davon 020319139100 143 161 — Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon 020319159100 95 113 — anderes: ohne Knochen 020319559110 176 194 — anderes: ohne Knochen 020319559310 176 194 — ganze oder halbe Tierkörper 020321109000 95 113 — Schinken und Teile davon 020322119100 143 161 — Schultern und Teile davon 020322199100 95 113 — Vorderteile und Teile davon 020329119100 95 113 — Kotelettstränge und Teile davon 020329139100 143 161 — Bäuche (Bauchspeck) und Teile davon 020329159100 95 113 — anderes: ohne Knochen 020329559110 176 194
ausgenommen Positionen 1509 und 1510 .
Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung 136/66/EWG gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes.
Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 3 Absatz 3 der Verordnung 136/66/EWG gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes“
In EUR/100 kg Nettogewicht, wenn nichts anderes angegeben ist.
Die betreffenden Erzeugnisse und Anmerkungen entsprechen denen der Verordnung der Kommission zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 des Rates ( ABl. L 160 vom 26.6.1999, S. 48 ).
Der Betrag entspricht der gemäß Artikel 31 der Verordnung (EG) Nr. 1255/1999 gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes. Gelten für die gemäß Artikel 31 der genannten Verordnung gewährten Erstattungen verschiedene Sätze gemäß Artikel 2 Absatz 1 Buchstaben e) und l) der Verordnung (EG) Nr. 800/1999 der Kommission ( ABl. L 102 vom 17.4.1999, S. 11 ), so entspricht der Betrag dem Höchstbetrag, der bei Erzeugnissen des betreffenden Codes der Nomenklatur der Ausfuhrerstattungen als Erstattung gewährt wird (Verordnung (EWG) Nr. 3846/87, ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1 ).
Für im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 2571/97 der Kommission ( ABl. L 350 vom 20.12.1997, S. 3 ) zugeschlagene Butter gilt jedoch der in Spalte II genannte Betrag.“
Den Erzeugniscodes und den Anmerkungen liegt die Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission zugrunde ( ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1 ).
Der Betrag entspricht der gegebenenfalls gemäß Artikel 13 der Verordnung (EWG) Nr. 2759/75 des Rates ( ABl. L 282 vom 1.11.1975, S. 1 ) gewährten Erstattung für Erzeugnisse des betreffenden KN-Codes.“
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