Verordnung (EG) Nr. 2194/2004 der Kommission vom 20. Dezember 2004 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

vom 20. Dezember 2004

zur Festsetzung der bei der Erstattung für Malz anzuwendenden Berichtigung

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 des Rates vom 29. September 2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide ¹ , insbesondere auf Artikel 15 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Aufgrund von Artikel 14 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 wird bei der Ausfuhr von Getreide aufgrund eines bei Beantragung der Ausfuhrlizenz zu stellenden Antrags der Erstattungsbetrag, der am Tage der Vorlage des Antrags auf Erteilung einer Ausfuhrlizenz auf ein Ausfuhrgeschäft angewandt, das während der Gültigkeitsdauer dieser Ausfuhrlizenz durchgeführt werden soll. In diesem Fall kann der Erstattungsbetrag berichtigt werden.

(2) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 der Kommission vom 29. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 des Rates hinsichtlich der Gewährung von Ausfuhrerstattungen und zur Festlegung der bei Störungen im Getreidesektor zu treffenden Maßnahmen ² kann für in Artikel 1 Absatz 1 Buchstabe c) der Verordnung (EWG) Nr. 1766/92 genanntes Malz ein Berichtigungsbetrag festgesetzt werden. Dieser Berichtigungsbetrag muss unter Berücksichtigung der in Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1501/95 aufgeführten Faktoren berechnet werden.

(3) Aus den vorgenannten Bestimmungen ergibt sich, dass der Betrag der Berichtigung entsprechend dem dieser Verordnung angefügten Anhang festgesetzt werden muss.

(4) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Getreide —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der in Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 genannte Betrag, um den die im voraus festgesetzten Erstattungsbeträge für die Ausfuhr von Malz zu berichtigen sind, ist im Anhang festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2005 in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. Dezember 2004 Für die Kommission Mariann FISCHER BOEL Mitglied der Kommission

¹ ABl. L 270 vom 21.10.2003, S. 78 .

² ABl. L 147 vom 30.6.1995, S. 7 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1431/2003 ( ABl. L 203 vom 12.8.2003, S. 16 ).

N.B.: Die Erzeugniscodes sowie die Bestimmungscodes Serie „ A “ sind in der geänderten Verordnung (EWG) Nr. 3846/87 der Kommission ( ABl. L 366 vom 24.12.1987, S. 1 ) festgelegt.

Die Zahlencodes für das Bestimmungsland/-gebiet sind in der Verordnung (EG) Nr. 2081/2003 ( ABl. L 313 vom 28.11.2003, S. 11 ) festgelegt.

Footnotes

1. . ↩ ↩²

2. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1431/2003 (). ↩ ↩²