Verordnung (EG) Nr. 1139/2005 der Kommission vom 15. Juli 2005 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

vom 15. Juli 2005

zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ¹ , insbesondere auf Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang zu der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang zu dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren in die in Spalte 2 angegebenen KN-Codes mit den in Spalte 3 genannten Begründungen einzureihen.

(4) Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ² , weiterverwendet werden können.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 15. Juli 2005 Für die Kommission László KOVÁCS Mitglied der Kommission

¹ ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 493/2005 ( ABl. L 82 vom 31.3.2005, S. 1 ).

² ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates ( ABl. L 117 vom 4.5.2005, S. 13 ).

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
Vliesstoff von ungefähr 0,60 m × 0,96 m Größe, auf einer Seite mit einer Mischung von aromatischen Pflanzen bedeckt (30 % Rosmarin, 15 % Oregano, 15 % Salbei, 20 % Basilikum, 20 % Thymian). Der Vliesstoff wird vor dem Garen bestimmter Speisen (Pasteten, Schinken usw.) in eine Form gelegt. Die aromatischen Pflanzen aromatisieren die Speise während des Garvorganges. Der Vliesstoff dient nicht als endgültige Umhüllung der gegarten Speisen.	2106 90 92	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, der Anmerkung 1 zu Kapitel 9, der Anmerkung 1 a zu Kapitel 56 und dem Wortlaut der KN-Codes 2106 , 2106 90 und 2106 90 92 . Das Erzeugnis kann nicht als Vliesstoff in Kapitel 56 eingereiht werden, da der Vliesstoff lediglich als Unterlage dient (Anmerkung 1 a zu Kapitel 56). Die Mischung von aromatischen Pflanzen besteht aus Pflanzenteilen der Position 0910 (20 % Thymian) und der Position 1211 (80 % andere Pflanzen). Derartige Mischungen werden nicht von Position 0910 und Position 1211 umfasst (Anmerkung 1 zu Kapitel 9 und HS-Erläuterungen zu Position 1211 , Absatz 7). Da sie eine einfache Mischung von aromatischen Pflanzen ohne irgendeine weitere Zutat darstellt, kann sie nicht als zusammengesetztes Würzmittel der Position 2103 angesehen werden. Gemäß den HS-Erläuterungen zu Position 1211 , Absatz 7, wird sie in Position 2106 eingereiht.

. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 493/2005 (). ↩ ↩²
. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 648/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (). ↩ ↩²