Verordnung (EG) Nr. 2026/2005 der Kommission vom 13. Dezember 2005 zur Eröffnung von Zollkontingenten für das Jahr 2006 und die darauf folgenden Jahre für die Einfuhr von bestimmten in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates genannten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen aus der Türkei in die Europäische Gemeinschaft

vom 13. Dezember 2005

zur Eröffnung von Zollkontingenten für das Jahr 2006 und die darauf folgenden Jahre für die Einfuhr von bestimmten in der Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates genannten landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen aus der Türkei in die Europäische Gemeinschaft

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 3448/93 des Rates vom 6. Dezember 1993 über die Handelsregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren ¹ , insbesondere auf Artikel 7 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Im Beschluss des Assoziationsrates EG-Türkei Nr. 1/97 vom 29. April 1997 über für bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse geltende Regelungen ² wurde zur Förderung des Handels gemäß den Zielen der Zollunion ein jährliches Wertzollkontingent für bestimmte aus der Türkei in die Gemeinschaft eingeführte Teigwaren festgesetzt. Dieses Kontingent sollte für das Jahr 2006 und die darauf folgenden Jahre eröffnet werden. Die entsprechende Zulassung sollte der Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR. gemäß dem Beschluss Nr. 1/2001 des Ausschusses für die Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei vom 28. März 2001 zur Änderung des Beschlusses Nr. 1/96 zur Festlegung der Durchführungsvorschriften zu dem Beschluss Nr. 1/95 des Assoziationsrates EG-Türkei ³ unterliegen.

(2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ⁴ ist ein System zur Verwaltung der Zollkontingente vorgesehen. Die durch diese Verordnung eröffneten Zollkontingente sollten gemäß diesen Bestimmungen verwaltet werden.

(3) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für horizontale Fragen des Handels mit landwirtschaftlichen Verarbeitungserzeugnissen, die nicht unter Anhang I fallen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die jährlichen Gemeinschaftszollkontingente für die Einfuhr der im Anhang aufgeführten Erzeugnisse aus der Türkei werden für den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2006 und vom 1. Januar bis zum 31. Dezember der darauf folgenden Jahre entsprechend den in diesem Anhang genannten Bedingungen eröffnet.

Die Zulassung zu diesen Zollkontingenten unterliegt der Vorlage einer Warenverkehrsbescheinigung A.TR. gemäß dem Beschluss Nr. 1/2001 des Ausschusses für die Zusammenarbeit im Zollwesen EG-Türkei.

Artikel 2

Die Gemeinschaftszollkontingente nach Artikel 1 werden von der Kommission gemäß den Bestimmungen der Artikel 308a, 308b und 308c der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 verwaltet.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Sie gilt ab dem 1. Januar 2006.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 13. Dezember 2005 Für die Kommission Günter VERHEUGEN Vizepräsident

¹ ABl. L 318 vom 20.12.1993, S. 18 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 ( ABl. L 298 vom 25.11.2000, S. 5 ).

² ABl. L 126 vom 17.5.1997, S. 26 .

³ ABl. L 98 vom 7.4.2001, S. 31 .

⁴ ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 883/2005 ( ABl. L 148 vom 11.6.2005, S. 5 ).

Footnotes

1. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2580/2000 (). ↩ ↩²

2. . ↩ ↩²

3. . ↩ ↩²

4. . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 883/2005 (). ↩ ↩²