Verordnung (EG) Nr. 2016/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Anpassung von die gemeinsame Marktorganisation für Wein betreffenden Verordnungen aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union

vom 19. Dezember 2006

zur Anpassung von die gemeinsame Marktorganisation für Wein betreffenden Verordnungen aufgrund des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

gestützt auf die Akte über den Beitritt Bulgariens und Rumäniens, insbesondere auf Artikel 56,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) An mehreren die gemeinsame Marktorganisation für Wein betreffenden Verordnungen der Kommission sind im Hinblick auf die wegen des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur Europäischen Union erforderlichen Anpassungen bestimmte technische Änderungen vorzunehmen.

(2) Artikel 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1907/85 der Kommission vom 10. Juli 1985 über das Verzeichnis der Rebsorten und Gebiete, von bzw. aus denen zur Schaumweinherstellung in der Gemeinschaft eingeführter Wein stammt ¹ , enthält Verweise auf Rumänien. Diese Verweise sind zu streichen.

(3) In Artikel 52 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 der Kommission vom 25. Juli 2000 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein bezüglich der Marktmechanismen ² sind Bezugszeiträume für die Erzeugermitgliedstaaten festgelegt. Der Bezugszeitraum für Rumänien muss festgelegt werden.

(4) Artikel 2 Absatz 1 und Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 der Kommission vom 24. April 2001 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Handelsregelung für Erzeugnisse des Weinsektors mit Drittländern ³ enthalten bestimmte Angaben in allen Sprachen der Mitgliedstaaten. Diese Bestimmungen sollten auch die Angaben auf Bulgarisch und Rumänisch umfassen.

(5) Artikel 33 der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 enthält einen Verweis auf Rumänien als Drittland. Dieser Verweis ist zu streichen.

(6) Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 884/2001 der Kommission vom 24. April 2001 mit Durchführungsbestimmungen zu den Begleitdokumenten für die Beförderung von Weinbauerzeugnissen und zu den Ein- und Ausgangsbüchern im Weinsektor ⁴ enthält Vermerke in allen Sprachen der Mitgliedstaaten. Diese Bestimmung sollte auch die Vermerke auf Bulgarisch und Rumänisch umfassen.

(7) Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 der Kommission vom 29. April 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 des Rates hinsichtlich der Beschreibung, der Bezeichnung, der Aufmachung und des Schutzes bestimmter Weinbauerzeugnisse ⁵ enthält bestimmte Begriffe in allen Sprachen der Mitgliedstaaten. Diese Bestimmung sollte auch die Begriffe auf Bulgarisch und Rumänisch umfassen.

(8) Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 753/2002 enthält einen Verweis auf Bulgarien und Rumänien als Drittländer. Dieser Verweis ist zu streichen.

(9) Die Verordnungen (EWG) Nr. 1907/85, (EG) Nr. 1623/2000, (EG) Nr. 883/2001, (EG) Nr. 884/2001 und (EG) Nr. 753/2002 sind daher entsprechend zu ändern —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Artikel 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/85 wird gestrichen.

Artikel 2

Dem Artikel 52 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1623/2000 wird folgender Gedankenstrich angefügt:

„— Rumänien 1999/2000 bis 2004/05“.

Artikel 3

Die Verordnung (EG) Nr. 883/2001 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „In Feld 20 der Einfuhr- bzw. Ausfuhrlizenzen ist eine der in Anhang I aufgeführten Angaben einzutragen.“

2. In Artikel 5 Absatz 1 wird der Verweis „Anhang I“ ersetzt durch den Verweis „Anhang Ia“.

3. Artikel 11 Absatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Lizenz enthält in Feld 22 mindestens eine der in Anhang IVa aufgeführten Angaben.“

4.	a): Absatz 1 Buchstabe c wird gestrichen;	a)	Absatz 1 Buchstabe c wird gestrichen;	b)	in Absatz 2 erhält der einleitende Satz folgende Fassung: „Zur Anwendung des Absatzes 1 Buchstaben b und d trägt die für die Ausstellung des in dieser Verordnung genannten Dokuments V I 1 zuständige Stelle des Ursprungslandes in Feld 15 dieses Dokuments den nachstehenden Vermerk ein und beglaubigt diesen durch Aufdruck ihres Stempels:“
a)	Absatz 1 Buchstabe c wird gestrichen;
b)	in Absatz 2 erhält der einleitende Satz folgende Fassung: „Zur Anwendung des Absatzes 1 Buchstaben b und d trägt die für die Ausstellung des in dieser Verordnung genannten Dokuments V I 1 zuständige Stelle des Ursprungslandes in Feld 15 dieses Dokuments den nachstehenden Vermerk ein und beglaubigt diesen durch Aufdruck ihres Stempels:“

5. Die Anhänge werden entsprechend Anhang I der vorliegenden Verordnung geändert.

Artikel 4

Die Verordnung (EG) Nr. 884/2001 wird wie folgt geändert:

1. Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2 erhält folgende Fassung: „Die Ausgangszollstelle auf dem Gebiet der Gemeinschaft versieht die beiden vorgenannten Dokumente mit ihrem Stempelabdruck und mit einem der in Anhang V aufgeführten Vermerke. Sie händigt beide Dokumente, versehen mit dem Stempelabdruck und dem vorgenannten Vermerk, dem Ausführer oder seinem Vertreter aus. Der Ausführer sorgt dafür, dass eine Ausfertigung die Beförderung des ausgeführten Erzeugnisses begleitet.“

2. Anhang II der vorliegenden Verordnung wird als Anhang V angefügt.

Artikel 5

Die Verordnung (EG) Nr. 753/2002 wird wie folgt geändert:

1.	Artikel 16 Absatz 1 erhält folgende Fassung: „(1) In Anwendung von Anhang VII Abschnitt B Nummer 1 Buchstabe a zweiter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 hinsichtlich der Etikettierung der Tafelweine, der Tafelweine mit geografischer Angabe und der Qualitätsweine b.A., mit Ausnahme der Qualitätslikörweine b.A. und Qualitätsperlweine b.A., für die Artikel 39 Absatz 1 Buchstabe b der vorliegenden Verordnung gilt: a) dürfen die Begriffe ‚сухо‘, ‚seco‘, ‚suché‘, ‚tør‘, ‚trocken‘, ‚kuiv‘, ‚ξηρός‘, ‚dry‘, ‚sec‘, ‚secco‘, ‚asciuttto‘, ‚sausais‘, ‚sausas‘, ‚száraz‘, ‚droog‘, ‚wytrawne‘, ‚seco‘, ‚sec‘, ‚suho‘, ‚kuiva‘ oder ‚torrt‘ nur dann angegeben werden, wenn der betreffende Wein einen Restzuckergehalt i) bis höchstens 4 g/l oder ii) bis höchstens 9 g/l aufweist und der in g/l Weinsäure ausgedrückte Gesamtsäuregehalt höchstens um 2 g/l niedriger ist als der Restzuckergehalt; b) dürfen die Begriffe ‚полусухо‘, ‚semiseco‘, ‚polosuché‘, ‚halvtør‘, ‚halbtrocken‘, ‚poolkuiv‘, ‚ημίξηρος‘, ‚medium dry‘, ‚demi-sec‘, ‚abboccato‘, ‚pussausais‘, ‚pusiau sausas‘, ‚félszáraz‘, ‚halfdroog‘, ‚półwytrawne‘, ‚meio seco‘, ‚adamado‘, ‚demisec‘, ‚polsuho‘, ‚puolikuiva‘ oder ‚halvtorrt‘ nur dann angegeben werden, wenn der betreffende Wein einen Restzuckergehalt aufweist, der die unter Buchstabe a genannten Werte übersteigt und höchstens: i) 12 g/l oder ii) 18 g/l erreicht, wenn der Gesamtsäuregehalt von den Mitgliedstaaten in Anwendung von Absatz 2 festgesetzt wird; c) dürfen die Begriffe ‚полусладко‘, ‚semidulce‘, ‚polosladké‘, ‚halvsød‘, ‚lieblich‘, ‚poolmagus‘, ‚ημίγλυκος‘, ‚medium‘, ‚medium sweet‘, ‚moelleux‘, ‚amabile‘, ‚pussaldais‘, ‚pusiau saldus‘, ‚félédes‘, ‚halfzoet‘, ‚półsłodkie‘, ‚meio doce‘, ‚demidulce‘, ‚polsladko‘, ‚puolimakea‘ oder ‚halvsött‘ nur dann angegeben werden, wenn der betreffende Wein einen Restzuckergehalt aufweist, der die unter Buchstabe b genannten Werte übersteigt und höchstens 45 g/l erreicht; d) dürfen die Begriffe ‚сладко‘, ‚dulce‘, ‚sladké‘, ‚sød‘, ‚süß‘, ‚magus‘, ‚γλυκός‘, ‚sweet‘, ‚doux‘, ‚dolce‘, ‚saldais‘, ‚saldus‘, ‚édes‘, ‚ħelu‘, ‚zoet‘, ‚słodkie‘, ‚doce‘, ‚dulce‘, ‚sladko‘, ‚makea‘ oder ‚sött‘ nur dann angegeben werden, wenn der Wein einen Restzuckergehalt von mindestens 45 g/l aufweist.“	a)	i): bis höchstens 4 g/l oder	i)	bis höchstens 4 g/l oder
a)	i): bis höchstens 4 g/l oder	i)	bis höchstens 4 g/l oder	ii)	bis höchstens 9 g/l aufweist und der in g/l Weinsäure ausgedrückte Gesamtsäuregehalt höchstens um 2 g/l niedriger ist als der Restzuckergehalt;
i)	bis höchstens 4 g/l oder
ii)	bis höchstens 9 g/l aufweist und der in g/l Weinsäure ausgedrückte Gesamtsäuregehalt höchstens um 2 g/l niedriger ist als der Restzuckergehalt;
b)	i): 12 g/l oder	i)	12 g/l oder	ii)	18 g/l erreicht, wenn der Gesamtsäuregehalt von den Mitgliedstaaten in Anwendung von Absatz 2 festgesetzt wird;
i)	12 g/l oder
ii)	18 g/l erreicht, wenn der Gesamtsäuregehalt von den Mitgliedstaaten in Anwendung von Absatz 2 festgesetzt wird;
c)	dürfen die Begriffe ‚полусладко‘, ‚semidulce‘, ‚polosladké‘, ‚halvsød‘, ‚lieblich‘, ‚poolmagus‘, ‚ημίγλυκος‘, ‚medium‘, ‚medium sweet‘, ‚moelleux‘, ‚amabile‘, ‚pussaldais‘, ‚pusiau saldus‘, ‚félédes‘, ‚halfzoet‘, ‚półsłodkie‘, ‚meio doce‘, ‚demidulce‘, ‚polsladko‘, ‚puolimakea‘ oder ‚halvsött‘ nur dann angegeben werden, wenn der betreffende Wein einen Restzuckergehalt aufweist, der die unter Buchstabe b genannten Werte übersteigt und höchstens 45 g/l erreicht;
d)	dürfen die Begriffe ‚сладко‘, ‚dulce‘, ‚sladké‘, ‚sød‘, ‚süß‘, ‚magus‘, ‚γλυκός‘, ‚sweet‘, ‚doux‘, ‚dolce‘, ‚saldais‘, ‚saldus‘, ‚édes‘, ‚ħelu‘, ‚zoet‘, ‚słodkie‘, ‚doce‘, ‚dulce‘, ‚sladko‘, ‚makea‘ oder ‚sött‘ nur dann angegeben werden, wenn der Wein einen Restzuckergehalt von mindestens 45 g/l aufweist.“

2. Anhang VIII Nummern 1 und 6 werden gestrichen.

Artikel 6

Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Inkrafttretens des Vertrags über den Beitritt von Bulgarien und Rumänien zur Europäischen Union und zum Zeitpunkt seines Inkrafttretens in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 19. Dezember 2006 Für die Kommission Mariann FISCHER BOEL Mitglied der Kommission

¹ ABl. L 179 vom 11.7.1985, S. 21 . Verordnung geändert durch die Beitrittsakte von 2003.

² ABl. L 194 vom 31.7.2000, S. 45 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1221/2006 ( ABl. L 221 vom 12.8.2006, S. 3 ).

³ ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/2005 ( ABl. L 333 vom 20.12.2005, S. 6 ).

⁴ ABl. L 128 vom 10.5.2001, S. 32 . Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1507/2006 ( ABL. L 280 vom 12.10.2006, S. 9 ).

⁵ ABl. L 118 vom 4.5.2002, S. 1 . Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1507/2006.

Die Anhänge der Verordnung (EG) Nr. 883/2001 werden wie folgt geändert:

1.	Der bestehende Anhang I wird zu „Anhang Ia“ und folgender Anhang wird davor eingefügt: „ANHANG I Angaben gemäß Artikel 2 Absatz 1 Unterabsatz 2: — Bulgarisch : Oтклонение от 0,4 об. % — Spanisch : Tolerancia de 0,4 % vol. — Tschechisch : Přípustná odchylka 0,4 % obj. — Dänisch : Tolerance 0,4 % vol. — Deutsch : Toleranz 0,4 % vol. — Estnisch : Lubatud 0,4 mahuprotsendi suurune hälve — Griechisch : Ανοχή 0,4 % vol. — Englisch : Tolerance of 0,4 % vol. — Französisch : Tolérance de 0,4 % vol. — Italienisch : Tolleranza di 0,4 % vol. — Lettisch : 0,4 tilp. % pielaide — Litauisch : Leistinas nukrypimas 0,4 tūrio % — Ungarisch : 0,4 térfogat-százalékos tűrés — Maltesisch : Varjazzjoni massima ta’ 0,4 % vol. — Niederländisch : Tolerantie van 0,4 % vol. — Polnisch : Tolerancja 0,4 % obj. — Portugiesisch : Tolerância de 0,4 % vol. — Rumänisch : Toleranță de 0,4 % vol. — Slowakisch : Prípustná odchýlka 0,4 % obj. — Slowenisch : Odstopanje 0,4 vol. % — Finnisch : Sallittu poikkeama 0,4 til - % — Schwedisch : Tolerans 0,4 vol. %“	—	Bulgarisch
—	Bulgarisch	:	Oтклонение от 0,4 об. %
—	Spanisch	:	Tolerancia de 0,4 % vol.
—	Tschechisch	:	Přípustná odchylka 0,4 % obj.
—	Dänisch	:	Tolerance 0,4 % vol.
—	Deutsch	:	Toleranz 0,4 % vol.
—	Estnisch	:	Lubatud 0,4 mahuprotsendi suurune hälve
—	Griechisch	:	Ανοχή 0,4 % vol.
—	Englisch	:	Tolerance of 0,4 % vol.
—	Französisch	:	Tolérance de 0,4 % vol.
—	Italienisch	:	Tolleranza di 0,4 % vol.
—	Lettisch	:	0,4 tilp. % pielaide
—	Litauisch	:	Leistinas nukrypimas 0,4 tūrio %
—	Ungarisch	:	0,4 térfogat-százalékos tűrés
—	Maltesisch	:	Varjazzjoni massima ta’ 0,4 % vol.
—	Niederländisch	:	Tolerantie van 0,4 % vol.
—	Polnisch	:	Tolerancja 0,4 % obj.
—	Portugiesisch	:	Tolerância de 0,4 % vol.
—	Rumänisch	:	Toleranță de 0,4 % vol.
—	Slowakisch	:	Prípustná odchýlka 0,4 % obj.
—	Slowenisch	:	Odstopanje 0,4 vol. %
—	Finnisch	:	Sallittu poikkeama 0,4 til - %
—	Schwedisch	:	Tolerans 0,4 vol. %“

2.	Nach Anhang IV wird folgender Anhang IVa eingefügt: „ANHANG IVa Angaben gemäß Artikel 11 Absatz 2: — Bulgarisch : Възстановяване, валидно за не повече от … (количество, за което е издаден лицензът) — Spanisch : Restitución válida para … (cantidad por la que se haya expedido el certificado) como máximo — Tschechisch : Náhrada platná nejvýše pro … (množství, na něž byla vydána licence) — Dänisch : Restitutionen omfatter hoejst … (den maengde, licensen er udstedt for) — Deutsch : Erstattung gültig für höchstens … (Menge, für die die Lizenz erteilt wurde) — Estnisch : Toetus ei kehti rohkem kui … (kogus, millele litsents on väljastatud) — Griechisch : Επιστροφή που ισχύει για … (ποσότητα για την οποία εκδίδεται το πιστοποιητικό) κατ' ανώτατο όριο — Englisch : Refund valid for not more than … (quantity for which licence is issued) — Französisch : Restitution valable pour … (quantité pour laquelle le certificat est délivré) au maximum — Italienisch : Restituzione valida al massimo per … (quantitativo per il quale è rilasciato il titolo) — Lettisch : Atmaksa ir spēkā par ne vairāk kā … (daudzums, par ko izdota licence) — Litauisch : Grąžinamoji išmoka mokama ne daugiau kaip už … (nurodomas kiekis, kuriam išduota licencija) — Ungarisch : Legfeljebb …-re (az a mennyiség, amelyre az engedélyt kiadták) érvényes visszatérítés — Maltesisch : Valur mrodd lura ta’ mhux aktar minn … (ammont maħrug fil. licenzja) — Niederländisch : Restitutie voor ten hoogste … (hoeveelheid waarvoor het certificaat is afgegeven) — Polnisch : Refundacji udziela się na nie więcej niż … (ilość, na którą wydano licencję) — Portugiesisch : Restituição válida para … (quantidade em relação à qual é emitido o certificado), no máximo — Rumänisch : Restituție valabilă pentru maxim … (cantitatea pentru care este eliberată licența) — Slowakisch : Náhrada platná pre nie viac ako … (množstvo, na ktoré je licencia vydaná) — Slowenisch : Nadomestilo velja za največ … (količina, za katero je izdano dovoljenje) — Finnisch : Vientituki voimassa enintään … (määrä, jolle todistus on annettu) osalta — Schwedisch : Bidrag som gäller för högst … (kvantitet för vilken licensen skall utfärdas)“.	—	Bulgarisch
—	Bulgarisch	:	Възстановяване, валидно за не повече от … (количество, за което е издаден лицензът)
—	Spanisch	:	Restitución válida para … (cantidad por la que se haya expedido el certificado) como máximo
—	Tschechisch	:	Náhrada platná nejvýše pro … (množství, na něž byla vydána licence)
—	Dänisch	:	Restitutionen omfatter hoejst … (den maengde, licensen er udstedt for)
—	Deutsch	:	Erstattung gültig für höchstens … (Menge, für die die Lizenz erteilt wurde)
—	Estnisch	:	Toetus ei kehti rohkem kui … (kogus, millele litsents on väljastatud)
—	Griechisch	:	Επιστροφή που ισχύει για … (ποσότητα για την οποία εκδίδεται το πιστοποιητικό) κατ' ανώτατο όριο
—	Englisch	:	Refund valid for not more than … (quantity for which licence is issued)
—	Französisch	:	Restitution valable pour … (quantité pour laquelle le certificat est délivré) au maximum
—	Italienisch	:	Restituzione valida al massimo per … (quantitativo per il quale è rilasciato il titolo)
—	Lettisch	:	Atmaksa ir spēkā par ne vairāk kā … (daudzums, par ko izdota licence)
—	Litauisch	:	Grąžinamoji išmoka mokama ne daugiau kaip už … (nurodomas kiekis, kuriam išduota licencija)
—	Ungarisch	:	Legfeljebb …-re (az a mennyiség, amelyre az engedélyt kiadták) érvényes visszatérítés
—	Maltesisch	:	Valur mrodd lura ta’ mhux aktar minn … (ammont maħrug fil. licenzja)
—	Niederländisch	:	Restitutie voor ten hoogste … (hoeveelheid waarvoor het certificaat is afgegeven)
—	Polnisch	:	Refundacji udziela się na nie więcej niż … (ilość, na którą wydano licencję)
—	Portugiesisch	:	Restituição válida para … (quantidade em relação à qual é emitido o certificado), no máximo
—	Rumänisch	:	Restituție valabilă pentru maxim … (cantitatea pentru care este eliberată licența)
—	Slowakisch	:	Náhrada platná pre nie viac ako … (množstvo, na ktoré je licencia vydaná)
—	Slowenisch	:	Nadomestilo velja za največ … (količina, za katero je izdano dovoljenje)
—	Finnisch	:	Vientituki voimassa enintään … (määrä, jolle todistus on annettu) osalta
—	Schwedisch	:	Bidrag som gäller för högst … (kvantitet för vilken licensen skall utfärdas)“.

„ANHANG V Vermerke gemäß Artikel 8 Absatz 2 Unterabsatz 2: — Bulgarisch : И3HECEHO — Spanisch : EXPORTADO — Tschechisch : VYVEZENO — Dänisch : UDFØRSEL — Deutsch : AUSGEFÜHRT — Estnisch : EKSPORDITUD — Griechisch : ΕΞΑΧΘΕΝ — Englisch : EXPORTED — Französisch : EXPORTÉ — Italienisch : ESPORTATO — Lettisch : EKSPORTĒTS — Litauisch : EKSPORTUOTA — Ungarisch : EXPORTÁLVA — Maltesisch : ESPORTAT — Niederländisch : UITGEVOERD — Polnisch : WYWIEZIONO — Portugiesisch : EXPORTADO — Rumänisch : EXPORTAT — Slowakisch : VYVEZENÉ — Slowenisch : IZVOŽENO — Finnisch : VIETY — Schwedisch : EXPORTERAD“

. Verordnung geändert durch die Beitrittsakte von 2003. ↩ ↩²
. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1221/2006 (). ↩ ↩²
. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2079/2005 (). ↩ ↩²
. Verordnung geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1507/2006 (). ↩ ↩²
. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1507/2006. ↩ ↩²