Verordnung (EG) Nr. 1156/2008 der Kommission vom 20. November 2008 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

vom 20. November 2008

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

Preamble

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ¹ , insbesondere auf Artikel 9 Absatz l Buchstabe a,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Um die einheitliche Anwendung der Kombinierten Nomenklatur im Anhang der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 zu gewährleisten, sind Vorschriften für die Einreihung der im Anhang dieser Verordnung aufgeführten Waren zu erlassen.

(2) In der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 sind allgemeine Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur festgelegt. Diese Vorschriften gelten auch für die Auslegung jeder anderen Nomenklatur, die die Kombinierte Nomenklatur — auch nur teilweise oder unter etwaiger Hinzufügung von Unterteilungen — übernimmt und die aufgrund besonderer gemeinschaftlicher Regelungen aufgestellt wurde, um tarifliche oder sonstige Maßnahmen im Rahmen des Warenverkehrs anzuwenden.

(3) In Anwendung dieser allgemeinen Vorschriften sind die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang dieser Verordnung genannten Waren mit den in Spalte 3 genannten Begründungen in die in Spalte 2 der Tabelle angegebenen KN-Codes einzureihen.

(4) Es ist angemessen, dass die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die die Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur betreffen und die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, während eines Zeitraums von drei Monaten von dem Berechtigten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften ² weiterverwendet werden können.

(5) Der Ausschuss für den Zollkodex hat nicht innerhalb der ihm von seinem Vorsitzenden gesetzten Frist Stellung genommen —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur unter die in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Codes eingereiht.

Artikel 2

Die von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten erteilten verbindlichen Zolltarifauskünfte, die mit dem in dieser Verordnung festgesetzten Gemeinschaftsrecht nicht übereinstimmen, können während eines Zeitraums von drei Monaten gemäß den Bestimmungen des Artikels 12 Absatz 6 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 weiterverwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Final provisions

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat. Brüssel, den 20. November 2008 Für die Kommission László KOVÁCS Mitglied der Kommission

¹ ABl. L 256 vom 7.9.1987, S. 1 .

² ABl. L 302 vom 19.10.1992, S. 1 .

Warenbezeichnung	Einreihung (KN-Code)	Begründung
(1)	(2)	(3)
1.: Ein Gerät zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Fotos (sog. „digitaler Bilderrahmen“) mit den Abmessungen von 17 (L) × 12,9 (B) × 12,3 (T) cm, bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten in einem einzigen Gehäuse: — einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 13 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 320 × 240 Pixeln, — einem Einsteckschlitz für eine SIM ( Subscriber Identity Module )-Karte, — einer Infrarotschnittstelle, — einem internen Speicher und — Einstellknöpfen. Die Bilder werden mittels einer kompatiblen Vorrichtung (z. B. einem Mobiltelefon, einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine oder einem digitalen Fotoapparat) über ein Infrarotsignal oder mittels einer SIM-Karte durch MMS (Multimedia Messaging Service) in den internen Speicher des Geräts übertragen. Die Bilder können auch durch ein Infrarotsignal von dem Gerät auf eine kompatible Vorrichtung übertragen werden. Das Gerät ist für JPEG und GIF-Dateien mit einer maximalen Auflösung von 1 024 × 728 Pixeln geeignet. Die Bilder können entweder im Einzelbild- oder im Dia-Schau-Modus angezeigt werden. Im internen Speicher des Geräts können bis zu 50 Bilder gespeichert werden. — — — einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 13 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 320 × 240 Pixeln, — — — einem Einsteckschlitz für eine SIM ( Subscriber Identity Module )-Karte, — — — einer Infrarotschnittstelle, — — — einem internen Speicher und — — — Einstellknöpfen. —: einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 13 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 320 × 240 Pixeln, —: einem Einsteckschlitz für eine SIM ( Subscriber Identity Module )-Karte, —: einer Infrarotschnittstelle, —: einem internen Speicher und —: Einstellknöpfen.	8528 59 90	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528 , 8528 59 und 8528 59 90 . Da es sich bei dem Gerät um eine kombinierte Maschine gemäß Anmerkung 3 zum Abschnitt XVI handelt, ist es nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen. Da das Gerät Bilder anzeigen kann, wird die Funktion eines Monitors als kennzeichnende Hauptfunktion angesehen, bei der es sich um eine eigene, in Position 8528 genannte Funktion handelt. Die Tatsache, dass die Signale nicht direkt von externen Quellen aus angezeigt werden, schließt eine Einreihung in die Position 8528 nicht aus, da Monitore dieser Position in der Lage sein können, verschiedene Signale aus unterschiedlichen Quellen zu empfangen (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8528 , dritter Absatz). Daher ist das Gerät als Farbmonitor in KN-Code 8528 59 90 einzureihen.
2.: Ein Gerät zur Aufzeichnung, Wiedergabe und Anzeige von Fotos und Videobildern sowie für die Tonaufnahme und -wiedergabe (sog. „digitaler Bilderrahmen“) mit den Abmessungen von 33 (L) × 24,1 (B) × 4,1 (T) cm, bestehend aus den folgenden wesentlichen Komponenten in einem einzigen Gehäuse: — einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 25,4 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 800 × 480 Pixeln, — einem internen Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB, — Einsteckschlitzen für Speicherkarten, — eingebauten Lautsprechern, — zwei USB-Schnittstellen sowie — Einstellknöpfen. Das Gerät ist für folgende Dateiformate geeignet: — Audio: MP3, — Foto: JPEG, GIF, — Video: MPEG1, MPEG4, MOV, AVI. In die Einsteckschlitze für die Speicherkarten können verschiedene Arten nicht flüchtiger Halbleiterspeichervorrichtungen eingeführt werden. Die Bilder können entweder im Einzelbild-, im Dia-Schau- oder im Miniatur-Modus angezeigt werden. Das Gerät kann mit einem kompatiblen Gerät verbunden werden, z. B. einem digitalen Fotoapparat, einem Drucker oder einer automatischen Datenverarbeitungsmaschine. — — — einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 25,4 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 800 × 480 Pixeln, — — — einem internen Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB, — — — Einsteckschlitzen für Speicherkarten, — — — eingebauten Lautsprechern, — — — zwei USB-Schnittstellen sowie — — — Einstellknöpfen. — — — Audio: MP3, — — — Foto: JPEG, GIF, — — — Video: MPEG1, MPEG4, MOV, AVI. —: einem Farbmonitor mit Flüssigkristallanzeige (LCD) — mit einer Diagonale des Bildschirms von 25,4 cm (5,1 Zoll) und einer Auflösung von 800 × 480 Pixeln, —: einem internen Speicher mit einer Speicherkapazität von 128 MB, —: Einsteckschlitzen für Speicherkarten, —: eingebauten Lautsprechern, —: zwei USB-Schnittstellen sowie —: Einstellknöpfen. —: Audio: MP3, —: Foto: JPEG, GIF, —: Video: MPEG1, MPEG4, MOV, AVI.	8528 59 90	Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 3 zu Abschnitt XVI sowie dem Wortlaut der KN-Codes 8528 , 8528 59 und 8528 59 90 . Da es sich bei dem Gerät um eine kombinierte Maschine gemäß Anmerkung 3 zum Abschnitt XVI handelt, ist es nach der das Ganze kennzeichnenden Haupttätigkeit (Hauptfunktion) einzureihen. Angesichts der Konzeption und des Designs des Geräts liegt sein Zweck in der Anzeige von Fotos und Videobildern. Die Aufnahme von Fotos und Videobildern ist als untergeordnete Funktion des Geräts anzusehen. Daher wird die Funktion eines Monitors als kennzeichnende Hauptfunktion angesehen, bei der es sich um eine eigene, in Position 8528 genannte Funktion handelt Die Tatsache, dass die Signale nicht direkt von externen Quellen aus angezeigt werden, schließt eine Einreihung in die Position 8528 nicht aus, da Monitore dieser Position in der Lage sein können, verschiedene Signale aus unterschiedlichen Quellen zu empfangen (siehe auch Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8528 , dritter Absatz). Daher ist das Gerät als Farbmonitor in KN-Code 8528 59 90 einzureihen.

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