Verordnung vom 29. Juli 1968 über die Sicherung schienengleicher Eisenbahnübergänge

Präambel

Aufgrund von Art. 43 Abs. 1 und Art. 62 Abs. 1 Bst. l des Eisenbahngesetzes (EBG) vom 16. März 2011, LGBl. 2011 Nr. 182 ² , verordnet die Regierung: ³

Art. 1 Sicherung von Eisenbahnübergängen

1. Schienengleiche Eisenbahnübergänge (Eisenbahnkreuzungen) können gesichert werden durch:

a) Andreaskreuze und Gewährleisten des erforderlichen Sichtraumes;

b) Andreaskreuze mit Stopsignal;

c) Schrankenanlagen;

d) Lichtsignalanlagen;

e) Bewachung durch Sicherheitsposten.

2. Wie ein Eisenbahnübergang zu sichern ist, hat die Regierung nach Anhören des Eisenbahnunternehmens unter Bedachtnahme auf die Verkehrserfordernisse und die örtlichen Verhältnisse zu bestimmen.

3. Die Form der Signale nach Abs. 1 richtet sich nach der Strassensignalisationsverordnung. ⁴

4. In aussergewöhnlichen Fällen, insbesonders bei Gebrechen oder Unfällen an dem Eisenbahnübergang, können auch Bedienstete des Eisenbahnunternehmens den besonderen Verhältnissen entsprechend, den Eisenbahnübergang sichernde Signale mit der Wirkung aufstellen, als ob sie von der Regierung angeordnet worden wären. In diesem Fall ist unverzüglich vorzusorgen, dass die Landespolizei verständigt wird. ⁵

5. Wenn sich Schienenfahrzeuge mit einer grösseren Geschwindigkeit als 60 km/h einem gemäss Art. 1 Abs. 1 Bst. a gesicherten Eisenbahnübergang nähern, so muss die Stirnseite des ersten Schienenfahrzeuges mit einem auffallenden Farbzeichen versehen sein oder es muss am ersten Schienenfahrzeug in der Fahrtrichtung auch tagsüber das Zugspitzensignal leuchten.

Art. 2 Vorkehrungen bei sichtbehindernden Verhältnissen

1. Während der Dämmerung, bei Dunkelheit oder Nebel oder wenn es die Witterung sonst erfordert, hat am ersten Schienenfahrzeug in der Fahrtrichtung das Zugspitzensignal zu leuchten. Das Zugspitzensignal muss bei Schienenfahrzeugen, die sich einem Eisenbahnübergang ohne Schranken- oder Lichtsignalanlagen mit einer grösseren Geschwindigkeit als 80 km/h nähern, aus drei Laternen bestehen, die in Form eines auf die Basis gestellten Dreiecks anzuordnen sind.

2. Ist die Sicht durch Nebel, Schneefall, hohe Schneelage oder dergleichen behindert, so sind bei jedem Eisenbahnübergang ohne Schranken- oder Lichtsignalanlagen von Schienenfahrzeugen aus wiederholt akustische Signale zu geben. Ist eine wiederholte Abgabe akustischer Signale nicht möglich, so ist die Fahrgeschwindigkeit des Schienenfahrzeuges den Sichtverhältnissen entsprechend herabzusetzen.

Art. 3 Störungen von Schrankenanlagen

1. Kann eine Schrankenanlage aus was immer für Gründen bei Annäherung von Schienenfahrzeugen dem Strassenverkehr nicht Halt gebieten, so hat das Eisenbahnunternehmen unverzüglich nach Erhalt der Meldung über die Störung bis zum Zeitpunkt, in dem Massnahmen gemäss Abs. 2 oder 3 getroffen worden sind, vorzusorgen, dass Schienenfahrzeuge vor dem Eisenbahnübergang anhalten und die Fahrt erst nach Abgabe von akustischen Signalen fortsetzen. Von dieser Massnahme kann abgesehen und dem Führer des Schienenfahrzeuges die Einhaltung einer mit höchstens 20 km/h begrenzten Fahrgeschwindigkeit im Sichtraum vorgeschrieben werden, wenn ein solcher vorhanden ist. Im letzteren Fall sind während der Annäherung an den Eisenbahnübergang wiederholt akustische Signale vom Schienenfahrzeug aus zu geben.

2. Wenn im Störungsfall das einen "Bahnübergang mit Schranken" ankündigende Signal durch ein Signal "Bahnübergang ohne Schranken" überdeckt worden ist und vor dem Eisenbahnübergang das Signal "Stopsignal" angebracht worden ist, dürfen sich Schienenfahrzeuge derartigen Eisenbahnübergängen mit einer Geschwindigkeit von höchstens 50 km/h unter gleichzeitiger Abgabe akustischer Signale nähern.

3. Wenn im Störungsfall das einen "Bahnübergang mit Schranken" ankündigende Signal durch das Signal "Bahnübergang ohne Schranken" überdeckt worden ist und der Eisenbahnübergang bewacht ist, dürfen sich Schienenfahrzeuge derartigen Eisenbahnübergängen mit einer Geschwindigkeit von höchstens 80 km/h unter gleichzeitiger Abgabe akustischer Signale nähern.

4. Ob eine Massnahme gemäss Art. 2 oder 3 zu treffen ist, ist nach den örtlichen Verhältnissen zu beurteilen.

Art. 4 Störung von Lichtsignalanlagen

1. Kann eine Lichtsignalanlage aus was immer für Gründen bei Annäherung von Schienenfahrzeugen dem Strassenverkehr nicht Halt gebieten, so hat das Eisenbahnunternehmen unverzüglich nach Erhalt der Meldung über die Störung bis zum Zeitpunkt, in dem Massnahmen gemäss den Abs. 2 oder 3 getroffen worden sind, vorzusorgen, dass Schienenfahrzeuge vor dem Eisenbahnübergang anhalten und die Fahrt erst nach Abgabe von akustischen Signalen fortsetzen. Von dieser Massnahme kann abgesehen und dem Führer des Schienenfahrzeuges die Einhaltung einer mit höchstens 20 km/h begrenzten Fahrgeschwindigkeit im Sichtraum vorgeschrieben werden, wenn ein solcher vorhanden ist. Im letzteren Fall sind während der Annäherung an den Eisenbahnübergang wiederholt akustische Signale vom Schienenfahrzeug aus zu geben.

2. Wenn im Störungsfall vor dem Eisenbahnübergang das Signal "Stopsignal" angebracht worden ist, dürfen sich Schienenfahrzeuge derartigen Eisenbahnübergängen mit einer Geschwindigkeit von höchstens 50 km/h unter gleichzeitiger Abgabe akustischer Signale nähern.

3. Wenn im Störungsfall der Eisenbahnübergang bewacht ist, dürfen sich Schienenfahrzeuge derartigen Eisenbahnübergängen mit einer Geschwindigkeit von höchstens 80 km/h unter gleichzeitiger Abgabe akustischer Signale nähern.

4. Ob eine Massnahme gemäss Abs. 2 oder 3 zu treffen ist, ist nach den örtlichen Verhältnissen zu beurteilen.

Art. 5 Duldung von Sicherungseinrichtungen und Signalen

Die Strassenverwaltung ist zur kostenlosen Duldung von Sicherungseinrichtungen und Signalen, die im Sinne dieser Verordnung angeordnet worden sind, verpflichtet.

Art. 6 Arbeiten an Eisenbahnübergängen

Das Eisenbahnunternehmen und die Strassenverwaltung dürfen Arbeiten an Eisenbahnübergängen, durch die die Sicherheit des von der anderen Stelle verwalteten Verkehrsweges beeinträchtigt wird, nur im gegenseitigen Einvernehmen durchführen.

Art. 7

Diese Verordnung tritt am Tage ihrer Kundmachung in Kraft.

Footnotes

1. Titel abgeändert durch LGBl. 2011 Nr. 583. ↩

2. LR 742.0 ↩

3. Ingress abgeändert durch LGBl. 2011 Nr. 583. ↩

4. Art. 1 Abs. 3 abgeändert durch LGBl. 2011 Nr. 583. ↩

5. Art. 1 Abs. 4 abgeändert durch LGBl. 1989 Nr. 48. ↩