Commentaries: Art. 18

Die Verwaltungskommission setzt sich zusammen aus:
1. dem Präsidenten oder der Präsidentin des Bundesverwaltungsgerichts;
2. dem Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin;
3. höchstens drei weiteren Richtern und Richterinnen.
Der Generalsekretär oder die Generalsekretärin nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen der Verwaltungskommission teil.
Die Richter und Richterinnen nach Absatz 1 Buchstabe c werden vom Gesamtgericht für zwei Jahre gewählt; einmalige Wiederwahl ist zulässig.
Die Verwaltungskommission trägt die Verantwortung für die Gerichtsverwaltung. Sie ist zuständig für:
1. die Verabschiedung des Entwurfs des Voranschlags und der Rechnung zuhanden der Bundesversammlung;
2. den Erlass von Verfügungen über das Arbeitsverhältnis der Richter und Richterinnen, soweit das Gesetz nicht eine andere Behörde als zuständig bezeichnet;
3. die Anstellung der Gerichtsschreiber und Gerichtsschreiberinnen und deren Zuteilung an die Abteilungen auf Antrag der Abteilungen;
4. die Bereitstellung genügender wissenschaftlicher und administrativer Dienstleistungen;
5. ¹ eine angemessene Weiterbildung des Personals;
6. die Bewilligung von Beschäftigungen der Richter und Richterinnen ausserhalb des Gerichts;
7. sämtliche weiteren Verwaltungsgeschäfte, die nicht in die Zuständigkeit des Gesamtgerichts oder der Präsidentenkonferenz fallen.

Fassung gemäss Anhang Ziff. 6 des BG vom 20. Juni 2014 über die Weiterbildung, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 689;BBl 2013 3729). ↩

Art. 18