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1B_16/2008•Mootness of detention release appeal and costs
1B_16/2008Federal Supreme Court / Public Law Division IFeb 14, 2008Dismissed
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The Federal Supreme Court dealt with an appeal against the refusal of release from pre-trial detention in a criminal investigation for several offences. While the appeal was pending, the appellant was released on 24 January 2008. The Court held that the challenge to the detention order had therefore become moot. The alleged denial of access to files and violation of defence rights did not justify a decision despite the lack of current interest. Because the appeal would probably have succeeded on the merits, no costs were charged and the Canton of Aargau had to pay CHF 1,500 in party compensation; the request for legal aid became moot.
Art. 71 BGG in Verbindung mit Art. 72 BZP; Gegenstandslosigkeit der Beschwerde nach Entlassung aus der Haft; Kosten- und Entschädigungsfolgen bei mutmasslichem Obsiegen. Wird der mit der Beschwerde angefochtene Haftentscheid während des bundesgerichtlichen Verfahrens durch Entlassung aus der Haft gegenstandslos, so ist die Beschwerde abzuschreiben, sofern kein Ausnahmefall wegen fehlenden aktuellen Interesses vorliegt (vgl. E. 2.1). Für die Kostenfolge ist summarisch zu prüfen, wie der Prozess voraussichtlich ausgegangen wäre; bei wahrscheinlichem Obsiegen sind keine Kosten zu erheben und ist eine angemessene Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 68 BGG; E. 2.2).
{T 0/2}
1B_16/2008
Verfügung vom 14. Februar 2008
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Martin Kubli,
gegen
Bezirksamt Aarau, Laurenzenvorstadt 12, 5001 Aarau.
Gegenstand
Haftentlassung,
Beschwerde gegen die Verfügung vom 18. Januar 2008 des Präsidiums der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau.
Erwägungen:
1.
Das Bezirksamt Aarau führt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Freiheitsberaubung, Hausfriedensbruchs, Diebstahls, Sachbeschädigung und einfacher Körperverletzung. X.________ wurde am 11. Januar 2008 in Untersuchungshaft versetzt.
Am 15. Januar 2008 ersuchte X.________ um Haftentlassung. Mit Verfügung vom 18. Januar 2008 hat das Präsidium der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau das Gesuch abgewiesen, dies mit der Begründung, der dringende Tatverdacht und auch Kollusionsgefahr seien gegeben.
Mit Eingabe vom 19. Januar 2008 lässt X.________ Beschwerde in Strafsachen führen mit dem Begehren, die Verfügung vom 18. Januar 2008 sei aufzuheben; die kantonalen Behörden seien anzuweisen, ihn, den Beschwerdeführer, umgehend aus der Haft zu entlassen.
Gemäss den Mitteilungen des Obergerichts bzw. des Bezirksamts vom 23./25. Januar 2008 ist X.________ am 24. Januar 2008 aus der Haft entlassen worden.
2.
2.1 Mit der per 24. Januar 2008 angeordneten Haftentlassung ist die vorliegende Beschwerde, welche die Aufhebung der obergerichtlichen Haftbelassungsverfügung bezweckte, gegenstandslos geworden.
Der Beschwerdeführer macht zwar geltend, es sei insofern dennoch über die Beschwerde zu befinden, als ihm im Haftverfahren Akten vorenthalten worden seien, was seinen Anspruch auf rechtliches Gehör im Hinblick auf die Wahrung seiner Verteidigungsrechte verletzt habe. Dem ist jedoch entgegenzuhalten, dass die Beschwerde mit der verfügten Haftentlassung ihren Zweck erreicht hat. Hinsichtlich der geltend gemachten Verletzung der Verteidigungsrechte im Haftprüfungsverfahren liegt kein Fall vor, bei dem trotz fehlenden aktuellen Interesses auf die Beschwerde einzutreten ist (vgl. BGE 120 Ia 165 ff.).
2.2 Gemäss Art. 72 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG ist somit über die Kostenfolgen mit summarischer Begründung zu entscheiden. Danach sind die Kosten im Regelfall derjenigen Partei aufzuerlegen, die sich bei der Beurteilung des Rechtsstreites materiell im Unrecht befunden hätte.
Der Beschwerdeführer verlangt eine angemessene Parteientschädigung, während die Aargauer Behörden darauf verzichtet haben, sich zu den Kostenfolgen zu äussern.
Zwar ist hier - wie ausgeführt - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers nicht weiter auf die Frage der angeblichen Verletzung der Verteidigungsrechte einzugehen. Im Ergebnis wäre die Beschwerde jedoch voraussichtlich erfolgreich gewesen, nachdem die Haftentlassung nur wenige Tage nach der Anhebung des bundesgerichtlichen Verfahrens verfügt wurde, ohne dass sich - mit Blick auf die vorliegenden Akten - der Ermittlungsstand seit der angefochtenen Verfügung verändert hätte.
Demgemäss sind für das bundesgerichtliche Verfahren keine Kosten zu erheben und hat der Kanton Aargau den Beschwerdeführer angemessen zu entschädigen (Art. 68 BGG). Damit wird das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege gegenstandslos.
Demnach wird verfügt:
1.
Die Beschwerde im Verfahren 1B_16/2008 wird als gegenstandslos geworden abgeschrieben.
2.
Es werden keine Kosten erhoben.
3.
Der Kanton Aargau hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- zu bezahlen.
4.
Diese Verfügung wird dem Beschwerdeführer, dem Bezirksamt Aarau und dem Präsidium der Beschwerdekammer des Obergerichts des Kantons Aargau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 14. Februar 2008
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Bopp
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Whether the appeal against the detention refusal remained admissible after the appellant's release from custody
The appeal had become moot because the requested release had already been granted.
The challenged detention order had lost its purpose once the appellant was released on 2008-01-24. No exception justified deciding the alleged access-to-file and defence-rights complaint despite the lack of current interest.
Allocation of costs and party compensation after the case became moot
No court costs were charged, and the Canton of Aargau had to pay the appellant party compensation of CHF 1,500.
Under the summary cost rule, costs would normally fall on the party likely to have lost on the merits. Since the appeal would probably have succeeded, no costs were imposed and compensation was awarded.
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