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1B_434/2013•Federal appeal inadmissible for insufficient reasoning in detention case
1B_434/2013Federal Supreme Court / Public Law Division IDec 10, 2013Inadmissible
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X. was in pre-trial detention in a criminal investigation conducted by the Zurich public prosecutor. After the Zurich coercive measures court and then the Zurich cantonal court refused release, he filed a federal complaint seeking release. The Federal Supreme Court held that the complaint did not engage with the cantonal court’s reasoning and failed to comply with the obligation to state reasons under Art. 42 para. 2 BGG. It therefore did not enter into the matter under the simplified procedure. No court costs were charged.
Art. 42 Abs. 2 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG: Anforderungen an die Beschwerdebegründung; eine bloss allgemeine Kritik am angefochtenen Entscheid genügt nicht. Der Beschwerdeführer hat in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; fehlt eine Auseinandersetzung mit den tragenden Erwägungen, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Ein offensichtlicher Begründungsmangel rechtfertigt den Nichteintretensentscheid im vereinfachten Verfahren.
{T 0/2}
1B_434/2013
Urteil vom 10. Dezember 2013
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Gerichtsschreiber Bopp.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich.
Gegenstand
Haftentlassung,
Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts
des Kantons Zürich, III. Strafkammer,
vom 25. November 2013.
Die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich führt gegen X.________ eine Strafuntersuchung wegen Körperverletzung und weiterer Delikte. Am 4. September 2013 wurde der Beschuldigte in Untersuchungshaft versetzt. Anlässlich einer Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft stellte er am 28. Oktober 2013 ein Haftentlassungsgesuch. Das Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Zürich wies das Gesuch mit Verfügung vom 4. November 2013 ab.
Am 5. November 2013 wandte X.________ sich mit einer Eingabe an das Obergericht des Kantons Zürich. Am 13. November 2013 erklärte der amtliche Verteidiger des Beschuldigten, dessen Eingabe sei als Beschwerde zu behandeln. Dabei wurde beantragt, die Verfügung vom 4. November 2013 sei aufzuheben; der Beschuldigte sei aus der Haft zu entlassen, allenfalls unter Anordnung von Ersatzmassnahmen.
Mit Beschluss vom 25. November 2013 hat die III. Strafkammer des Obergerichts die Beschwerde abgewiesen.
Mit Eingaben vom 27./30. November (Postaufgabe: 5. resp. 6. Dezember) 2013 führt X.________ Beschwerde ans Bundesgericht mit dem sinngemässen Begehren, er sei aus der Haft zu entlassen.
Das Bundesgericht hat davon abgesehen, Stellungnahmen einzu-holen.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung - unabhängig von der Art des nach BGG offen stehenden Rechtsmittels - in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (s. auch Art. 106 Abs. 2 BGG; zudem BGE 136 I 65 E. 1.3.1 S. 68 mit Hinweisen). Die Bestimmungen von Art. 95 ff. BGG nennen die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Der Beschwerdeführer beanstandet den ausführlichen obergerichtlichen Beschluss ganz allgemein. Er unterlässt es indes, sich mit den diesem zugrunde liegenden einlässlichen Erwägungen auseinander zu setzen und legt nicht im Einzelnen dar, inwiefern dadurch bzw. durch den Beschluss selbst im Ergebnis Recht im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG verletzt worden sein soll.
Auf die Beschwerde ist daher schon aus diesem Grund nicht einzutreten, weshalb es sich erübrigt, auch noch die weiteren Eintretensvoraussetzungen zu erörtern.
Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die vorliegende Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
Bei den gegebenen Verhältnissen rechtfertigt es sich, für das vorliegende Verfahren keine Kosten zu erheben.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Es werden keine Kosten erhoben.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 10. Dezember 2013
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Fonjallaz
Der Gerichtsschreiber: Bopp
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Whether the federal complaint against the cantonal detention decision was sufficiently reasoned under Art. 42 para. 2 BGG.
The complaint did not address the detailed reasoning of the cantonal decision and therefore failed to show any legal violation.
Under Art. 42 para. 2 BGG, the appellant had to explain in a concise manner how the challenged decision violated the law. A general criticism of the appellate decision was insufficient.
Whether court costs should be charged for the federal proceedings.
No costs were imposed in view of the circumstances.
The court considered it appropriate, on the facts of the case, to waive costs.
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