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1C_19/2009•Appeal dismissed for lack of reasoning
1C_19/2009Federal Supreme Court / Public Law Division IFeb 11, 2009Inadmissible
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The Federal Supreme Court did not enter into the appeal against the Zurich Administrative Court’s building-permit decision because the submission of 16 January 2009 contained no reasoning as required by Art. 42(2) BGG. The appellant’s request to extend the appeal period by 60 days was rejected because the statutory deadline is not extendable under Art. 47(1) BGG. The appellant was ordered to pay court costs of CHF 500.
Art. 42 Abs. 2 BGG; Art. 47 Abs. 1 BGG; Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; ungenügende Beschwerdebegründung und Unzulässigkeit der Fristerstreckung. Eine Beschwerde muss in gedrängter Form dartun, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt; fehlt eine solche Begründung, ist auf die Beschwerde nicht einzutreten. Gesetzlich bestimmte Beschwerdefristen können nicht erstreckt werden. Ist der Begründungsmangel offensichtlich, kann der Nichteintretensentscheid im vereinfachten Verfahren gefällt werden (vgl. Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG).
{T 0/2}
1C_19/2009
Urteil vom 11. Februar 2009
I. öffentlich-rechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter Féraud, Präsident,
Gerichtsschreiber Pfäffli.
Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch
Urs Wieder,
gegen
Baugenossenschaft Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Sigrist,
Bausektion der Stadt Zürich, Lindenhofstrasse 19, Postfach, 8021 Zürich.
Gegenstand
Baubewilligung,
Beschwerde gegen den Entscheid vom 10. Dezember 2008 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich,
1.
X.________ erhob mit Eingabe vom 16. Januar 2009 Beschwerde gegen den Zirkulationsentscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 10. Dezember 2008 und ersuchte gleichzeitig um Erstreckung der Beschwerdefrist um 60 Tage zur Einreichung einer Beschwerdebegründung. Das Bundesgericht teilte ihm mit Schreiben vom 20. Januar 2009 mit, dass die Beschwerdefrist als eine gesetzlich bestimmte Frist nicht erstreckt werden könne (Art. 47 Abs. 1 BGG). In der Folge reichte der Beschwerdeführer innert der Beschwerdefrist keine Beschwerdeergänzung mehr ein. Das Bundesgericht verzichtet auf die Einholung von Vernehmlassungen.
2.
Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Begründung einer Beschwerde in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt. Art. 95 ff. BGG nennt die vor Bundesgericht zulässigen Beschwerdegründe.
Die Eingabe vom 16. Januar 2009 enthält keine Beschwerdebegründung. Der Beschwerdeführer legt folglich nicht dar, inwiefern das Verwaltungsgericht Recht verletzt haben sollte, als es die Beschwerden des Beschwerdeführers abwies, soweit es darauf eintrat. Mangels einer genügenden Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG ist somit auf die Beschwerde nicht einzutreten. Der Begründungsmangel ist offensichtlich, weshalb über die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nach Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG entschieden werden kann.
3.
Die Gerichtskosten sind dem Ausgang des Verfahrens entsprechend dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
Demnach erkennt der Präsident:
1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Bausektion der Stadt Zürich und dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 1. Abteilung, 1. Kammer, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Februar 2009
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:
Féraud Pfäffli
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Whether the appeal contained sufficient reasoning under Art. 42(2) BGG to be heard.
No. The filing contained no appeal reasoning and did not explain any violation of law by the lower court.
Under Art. 42(2) BGG, the appellant must briefly state how the challenged decision violates the law; this requirement was not met, so the appeal could not be examined.
Whether the appeal deadline could be extended by 60 days for filing a supplemental brief.
No. The appeal period is a statutory deadline and cannot be extended.
The Court informed the appellant that the deadline was non-extendable under Art. 47(1) BGG; no supplement was filed within the deadline.
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