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5A_273/2014•Non-entry for insufficient reasoning in debt enforcement cost appeal
5A_273/2014Federal Supreme Court / Civil Division IIApr 7, 2014Inadmissible
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X. AG challenged a cantonal supervisory decision that had upheld a CHF 200 cost order for vexatious litigation in debt enforcement matters. The Federal Supreme Court held that the appeal did not satisfy the statutory reasoning requirements: it failed to engage with the cantonal court's decisive considerations and did not properly demonstrate a violation of federal or constitutional law. The filing was also deemed abusive. The Court therefore declined to enter on the appeal, imposed CHF 100 in court costs on the appellant, and denied party compensation.
Art. 42 Abs. 1 und 2, Art. 42 Abs. 7, Art. 106 Abs. 2, Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG; Anforderungen an die Begründung der Beschwerde und Nicht-Eintreten wegen ungenügender und missbräuchlicher Eingabe. Die Beschwerdeschrift muss sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzen und klar darlegen, welche Rechts- oder Verfassungsnormen inwiefern verletzt sein sollen; blosse appellatorische Kritik genügt nicht. Verfassungsrügen unterliegen qualifizierten Begründungsanforderungen. Fehlt eine rechtsgenügliche Begründung oder liegt Rechtsmissbrauch vor, ist im vereinfachten Verfahren durch das präsidierende Mitglied nicht einzutreten. Kostenfolgen richten sich nach Art. 66 Abs. 1 BGG.
{T 0/2}
5A_273/2014
Urteil vom 7. April 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________ AG,
Beschwerdeführerin,
gegen
Betreibungskreis Y.________.
Gegenstand
Kostenauflage,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss vom 13. März 2014 des Kantonsgerichts Schwyz (Beschwerdekammer als obere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibung und Konkurs).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Beschluss BEK 2013 191 vom 13. März 2014 des Kantonsgerichts Schwyz, das (als obere SchK-Aufsichtsbehörde) eine Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen die (durch das Bezirksgericht A.________ als untere Aufsichtsbehörde wegen mutwilliger Prozessführung erfolgte) Kostenauflage von Fr. 200.-- abgewiesen hat,
in Erwägung,
dass das Kantonsgericht erwog, die Beschwerdeführerin bzw. X.________ sei sowohl vom Kantonsgericht wie auch vom Bezirksgericht bereits in mehreren Verfahren wegen mutwilliger Prozessführung ermahnt worden, das Bezirksgericht habe der Beschwerdeführerin bzw. X.________ zu Recht eine (mangels Beschwerdelegitimation) aussichtslose und wider besseres Wissen betriebene Prozessführung unterstellt (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG), die Beschwerde sei daher abzuweisen,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass die Beschwerdeführerin in ihrer Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden Erwägungen des kantonsgerichtlichen Beschlusses eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, die Aufhebung dieses Beschlusses wegen angeblich falscher Rechtsmittelbelehrung zu fordern und sich auf die Oberaufsichtskompetenz des Bundesrates gemäss Art. 15 SchKG zu berufen, zumal das Bundesgericht zur Beurteilung von Beschwerden im Einzelfall gemäss Art. 19 SchKG zuständig bleibt,
dass die Beschwerdeführerin erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der kantonsgerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der Beschluss des Kantonsgerichts vom 13. März 2014 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass im Übrigen die Beschwerdeführerin auch vor Bundesgericht missbräuchlich prozessiert (Art. 42 Abs. 7 BGG),
dass somit auf die - offensichtlich keine hinreichende Begründung enthaltende und überdies missbräuchliche - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. b und c BGG nicht einzutreten ist,
dass die unterliegende Beschwerdeführerin kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG) und keine Parteientschädigung zugesprochen erhält,
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
dass sich das Bundesgericht in dieser Sache vorbehält, allfällige weitere Eingaben in der Art der bisherigen, namentlich missbräuchliche Revisionsgesuche ohne Antwort abzulegen,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 100.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.
Der Beschwerdeführerin wird keine Parteientschädigung zugesprochen.
Dieses Urteil wird der Beschwerdeführerin, dem Betreibungskreis Y.________ und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. April 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Extracted by Omnilex
Whether the federal appeal was sufficiently reasoned to be admissible.
The appeal did not engage with the cantonal court's reasoning in a legally adequate way and therefore could not be examined on the merits.
A federal appeal must identify the challenged reasoning and explain precisely which legal or constitutional rules were violated; the appellant failed to do so.
Whether the appeal was abusive under federal procedural law.
The filing was also considered abusive.
The appellant again pursued proceedings in a manner contrary to good faith, which justified non-entry under the summary procedure.
Allocation of court costs and party compensation.
Court costs were imposed on the appellant and no party compensation was awarded.
As the losing party, the appellant had to bear the costs; there was no entitlement to compensation.
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