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5A_341/2014•Appeal against remand order declared inadmissible
5A_341/2014Federal Supreme Court / Civil Division IIApr 29, 2014Inadmissible
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The grandparents appealed to the Federal Supreme Court against an appellate remand decision ordering further investigations and a new decision on custody transfer. The Court refused to suspend the proceedings, then held the appeal inadmissible because a remand order is an interim decision and the appellants did not show an irreparable legal disadvantage. It further noted insufficient reasoning. The appeal was not entered upon, and court costs of CHF 300 were imposed on appellant no. 1.
Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Anfechtung eines Rückweisungsentscheids als Zwischenentscheid; Zulässigkeit nur bei drohendem nicht wieder gutzumachendem Nachteil rechtlicher Natur. Die beschwerdeführende Partei hat die selbstständige Anfechtbarkeit substantiiert darzutun; blosse Behauptungen genügen nicht. Fehlt eine solche Darlegung, ist auf die Beschwerde nach Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten. Zusätzlich muss die Beschwerde den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG genügen; andernfalls ist sie ebenfalls unzulässig. Im vereinfachten Verfahren entscheidet der Abteilungspräsident; die Kosten folgen dem Unterliegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_341/2014
Urteil vom 29. April 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
gegen
Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB Z.________.
Gegenstand
Obhutsübertragung etc.,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil
vom 9. Dezember 2013 des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden (1. Abteilung).
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen das Urteil vom 9. Dezember 2013 des Obergerichts Appenzell Ausserrhoden, das - in teilweiser Gutheissung einer Beschwerde der Beschwerdeführer (Grosseltern zweier 2005 und 2007 geborener Kinder) und ohne Kostenfolgen - einen Beschluss der Vormundschaftskommission A.________ vom 10. Dezember 2012 (betreffend u.a. die Abweisung des Antrags der Beschwerdeführer auf Obhutsübertragung) aufgehoben und die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen sowie zu neuem Beschluss an die Vorinstanz (Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Z.________) unter Erteilung von Anweisungen (insbesondere Kindesanhörung und Einholung von Berichten) zurückgewiesen hat,
in Erwägung,
dass das Gesuch der Beschwerdeführer um Verfahrenssistierung abzuweisen ist, weil kein Grund für eine Aussetzung des vorliegenden Verfahrens besteht,
dass sodann in Anbetracht der offensichtlichen Unzulässigkeit der Beschwerde ausnahmsweise davon abzusehen ist, die (nicht anwaltlich vertretene) Beschwerdeführerin Nr. 2 zur Mitunterzeichnung der Beschwerde aufzufordern (Art. 40 Abs. 1, 42 Abs. 5 BGG),
dass sich nämlich die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen einen Rückweisungsentscheid und damit gegen einen Zwischenentscheid im Sinne von Art. 93 Abs. 1 BGG richtet (BGE 135 III 329 E. 1.2 S. 331),
dass Beschwerden gegen solche Entscheide (vom hier nicht gegebenen Fall des Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG abgesehen) nur zulässig sind, wenn sie einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil rechtlicher Natur (BGE 133 III 629 E. 2.3.1 S. 632) bewirken können (Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG),
dass im vorliegenden Fall von den Beschwerdeführern (entgegen BGE 133 III loc.cit.) nicht dargetan wird, inwiefern ihnen durch den Rückweisungsentscheid des Obergerichts ein Nachteil drohen könnte, der sich im weiteren Verfahren nicht mehr oder nicht mehr vollständig beheben liesse,
dass somit auf die - mangels Darlegung der Voraussetzungen der selbstständigen Anfechtbarkeit des Zwischenentscheids offensichtlich unzulässige - Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG nicht einzutreten ist,
dass im Übrigen die Beschwerde auch deshalb unzulässig wäre, weil sie den Begründungsanforderungen der Art. 42 Abs. 2 und 106 Abs. 2 BGG nicht entspricht,
dass der unterliegende Beschwerdeführer Nr. 1, der die Beschwerde unterzeichnet hat, kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und der Abteilungspräsident zuständig ist,
Das Gesuch um Verfahrenssistierung wird abgewiesen.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 300.-- werden dem Beschwerdeführer Nr. 1 auferlegt.
Dieses Urteil wird den Beschwerdeführern, der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Z.________ und dem Obergericht schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 29. April 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: von Werdt
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
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Whether the request to stay the proceedings should be granted
The request for suspension was rejected because no ground for staying the case existed.
The court found no basis for an interruption of the proceedings.
Whether the appeal against the remand order was admissible under Art. 93(1) BGG
The appeal was inadmissible because the appellants did not show that the remand decision could cause irreparable legal harm.
A remand decision is an interim decision; absent a legally irreparable disadvantage, it is only appealable under Art. 93(1)(a) BGG. The appellants failed to demonstrate such harm.
Whether the appeal met the federal Supreme Court's reasoning requirements
The appeal was also defective for lack of adequate reasoning.
The submissions did not comply with Arts. 42(2) and 106(2) BGG.
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