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5A_376/2014•Inadmissibility of inadequately reasoned complaint
5A_376/2014Federal Supreme Court / Civil Division IIMay 7, 2014Inadmissible
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The complainant challenged a letter of the Zurich High Court and sought interim relief and legal aid. The Federal Supreme Court held that the complaint did not meet the duty to reason because it did not engage with the challenged communication or clearly state a denial of justice. The complaint was therefore not entered into. Because the filing was manifestly hopeless, legal aid was refused, and court costs of CHF 500 were imposed on the complainant. The request for suspensive effect became moot.
Art. 42 Abs. 2, Art. 106 Abs. 2 und Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG; Begründungsanforderungen der Beschwerde an das Bundesgericht: Eine Beschwerde ist nur zulässig, wenn sie sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt und klar darlegt, welche Rechte inwiefern verletzt sein sollen. Bei Rügen der Verletzung verfassungsmässiger Rechte gilt ein qualifiziertes Rügeprinzip. Fehlt eine hinreichende Begründung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist abzulehnen, wenn das Rechtsmittel aussichtslos ist (Art. 64 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_376/2014
Urteil vom 7. Mai 2014
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Zbinden.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer,
Beschwerdegegner.
Gegenstand
Rechtsverweigerungsbeschwerde,
Beschwerde gegen den Entscheid des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, vom 26. März 2014.
Der Beschwerdeführer hat am 2. Mai 2014 eine Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Obergericht des Kantons Zürich eingereicht und dieser Beschwerde einzig das Schreiben des Obergerichts vom 26. März 2014 beigelegt. Er stellt überdies ein Gesuch um aufschiebende Wirkung und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.
Auf die Beschwerde ist von vornherein nicht einzutreten, soweit der Beschwerdeführer auf andere Entscheide und Verfügungen Bezug nimmt, diese aber seiner Beschwerde nicht beilegt. Gegenstand ist somit einzig das Schreiben des Obergerichts vom 26. März 2014.
3.1. Die Beschwerde ist zu begründen (Art. 42 Abs. 2 BGG). Mit ihr ist in gedrängter Form durch Auseinandersetzung mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen, welche Vorschriften und warum sie vom Obergericht verletzt worden sein sollen. Verfassungsverletzungen werden nur geprüft, wenn sie gerügt und gehörig begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287; BGE 134 I 83 E. 3.2. S. 88 mit Hinweisen).
3.2. In diesem Schreiben nimmt das Obergericht Bezug auf die Eingabe des Beschwerdeführers an das Obergericht vom 25. März 2014 und erklärt dem Beschwerdeführer, das Obergericht fungiere grundsätzlich als Rechtsmittelinstanz. Wie der Eingabe vom 25. März 2014 zu entnehmen sei, beabsichtige er zumindest in den ersten vier Anträgen eine betreibungsrechtliche Beschwerde an die untere Aufsichtsbehörde im Sinn von Art. 17 SchKG zu erheben, zu deren Behandlung das Bezirksgericht zuständig sei. Das Obergericht fährt im weiteren fort, da aus der Eingabe nicht klar werde, inwiefern es für ihn tätig werden solle, lasse es dem Beschwerdeführer die Eingabe samt Beilage zu seiner Entlastung wieder zugehen mit der Bitte, bei allfälligen weiteren Eingaben auf ein pendentes obergerichtliches Geschäft oder einen aktuellen bezirksgerichtlichen Entscheid Bezug zu nehmen.
3.3. Der Beschwerdeführer äussert sich in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht in verständlicher Art und Weise zum Schreiben des Obergerichts des Kantons Zürich vom 26. März 2014 und erklärt nicht, worin die behauptete Rechtsverweigerung liegen könnte.
3.4. Auf die offensichtlich nicht genügend begründete und damit unzulässige Beschwerde ist in Anwendung durch Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG durch das präsidierende Mitglied der Abteilung unter Kostenfolge für die Beschwerdeführer (Art. 66 Abs. 1 BGG) nicht einzutreten.
Mit dem Entscheid in der Sache wird das Gesuch um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.
Da sich die Beschwerde als offensichtlich aussichtslos erwiesen hat, ist das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG).
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 7. Mai 2014
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Zbinden
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Whether the complaint was sufficiently reasoned to be admissible
The complaint was not sufficiently reasoned and could not be considered.
The filing did not engage with the reasons of the challenged communication and did not clearly explain what denial of justice was alleged; under Art. 42(2) and Art. 106(2) BGG, such a complaint is inadmissible.
Whether the request for legal aid should be granted
Legal aid was refused because the complaint was manifestly hopeless.
Since the complaint was obviously without prospects of success, the statutory condition of non-futility was missing.
Who bears the court costs
Court costs of CHF 500 were imposed on the complainant.
The inadmissibility of the complaint led to costs being charged to the appellant under the Federal Supreme Court Act.
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