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5A_434/2013•Non-entry for insufficiently reasoned appeal in debt enforcement
5A_434/2013Federal Supreme Court / Civil Division IIJun 11, 2013Inadmissible
Extracted by Omnilex
The appellant challenged a cantonal non-entry decision in a debt-enforcement matter and also attempted to contest the first-instance definitive debt-recovery order and raise a new non-recognition action. The Federal Supreme Court held that only the cantonal appellate decision could be reviewed and that the appeal did not meet the federal reasoning requirements because it failed to address the decisive ground of the cantonal decision, namely the untimely payment of the advance on costs. The Court therefore did not enter into the appeal, declared the request for suspensive effect moot, and charged the appellant with court costs of CHF 700.
Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG, Art. 106 Abs. 2 BGG, Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG; Anfechtung eines kantonalen Nichteintretensentscheids nur soweit sich die Beschwerde gegen den letztinstanzlichen Entscheid richtet. Die Beschwerdeschrift hat sich in gedrängter Form mit den tragenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinanderzusetzen; blosse Bestreitung des Titels oder allgemeine Gegenbehauptungen genügen nicht. Verfassungsrügen sind klar und detailliert zu begründen. Fehlt eine rechtsgenügliche Auseinandersetzung mit der entscheidenden Begründung, ist auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren nicht einzutreten (vgl. auch Art. 108 Abs. 1 BGG).
{T 0/2}
5A_434/2013
Urteil vom 11. Juni 2013
II. zivilrechtliche Abteilung
Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Gerichtsschreiber Füllemann.
Verfahrensbeteiligte
X.________,
Beschwerdeführer,
gegen
Y.________ mbh,
vertreten durch Rechtsanwältin Monika Leuenberger-Roiha,
Beschwerdegegnerin.
Gegenstand
Definitive Rechtsöffnung,
Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 8. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Thurgau.
Nach Einsicht
in die Beschwerde gemäss Art. 72 ff. BGG gegen den Entscheid vom 8. Mai 2013 des Obergerichts des Kantons Thurgau, das auf eine Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die erstinstanzliche Erteilung der definitiven Rechtsöffnung an die Beschwerdegegnerin für Fr. 54'612.46 (nebst Zins) nicht eingetreten ist,
in das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung,
in Erwägung,
dass das Obergericht erwog, gemäss Art. 143 Abs. 3 ZPO müssten Kostenvorschüsse am letzten Tag der Frist zugunsten des Gerichts der Schweizerischen Post übergeben oder aber einem Post- oder Bankkonto in der Schweiz belastet worden sein, vorliegend sei der Beschwerdeführer vorgängig auf die Nichteinhaltung der Nachfrist zur Vorschusszahlung hingewiesen worden, er habe indessen diese Tatsache weder bestritten noch einen gegenteiligen Nachweis geliefert, weshalb androhungsgemäss auf die Beschwerde nicht einzutreten sei,
dass die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG, die sich nur gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide richten kann (Art. 75 Abs. 1 BGG), zum Vornherein unzulässig ist, soweit der Beschwerdeführer den erstinstanzlichen Rechtsöffnungsentscheid mitanficht,
dass die Beschwerde auch insoweit unzulässig ist, als der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht eine Aberkennungsklage erhebt, weil für die erstinstanzliche Beurteilung solcher Klagen nicht das Bundesgericht, sondern das Gericht am Betreibungsort zuständig ist (Art. 83 Abs. 2 SchKG),
dass sodann die Beschwerde nach Art. 72 ff. BGG nebst einem Antrag eine Begründung zu enthalten hat, in welcher in gedrängter Form dargelegt wird, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht (Art. 95 f. BGG) verletzt (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), ansonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird (Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG),
dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift auf die Erwägungen des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen zu zeigen ist, welche Vorschriften und warum sie von der Vorinstanz verletzt worden sind (BGE 133 IV 286 E. 1.4 S. 287),
dass auch Verfassungsrügen in der Beschwerdeschrift vorzubringen und zu begründen sind (Art. 106 Abs. 2 BGG), dass m.a.W. in der Beschwerdeschrift klar und detailliert anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids darzulegen ist, welche verfassungsmässigen Rechte und inwiefern sie durch den kantonalen Entscheid verletzt sind (BGE 134 I 83 E. 3.2 S. 88 mit Hinweisen; 133 IV 286 E. 1.4 S. 287 f.),
dass der Beschwerdeführer in seiner Eingabe an das Bundesgericht nicht rechtsgenüglich auf die entscheidenden obergerichtlichen Erwägungen (betreffend die verspätete Vorschusszahlung) eingeht,
dass es insbesondere nicht genügt, die Gültigkeit des Rechtsöffnungstitels und der definitiven Rechtsöffnung zu bestreiten sowie Gegenforderungen zu behaupten,
dass der Beschwerdeführer erst recht nicht nach den gesetzlichen Anforderungen anhand der obergerichtlichen Erwägungen aufzeigt, inwiefern der (im vorliegenden Verfahren allein anfechtbare) Entscheid des Obergerichts vom 8. Mai 2013 rechts- oder verfassungswidrig sein soll,
dass somit auf die - offensichtlich unzulässige bzw. keine hinreichende Begründung enthaltende - Beschwerde in Anwendung von Art. 108 Abs. 1 lit. a und b BGG nicht einzutreten ist,
dass mit dem Beschwerdeentscheid das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung gegenstandslos wird,
dass der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig wird (Art. 66 Abs. 1 BGG),
dass in den Fällen des Art. 108 Abs. 1 BGG das vereinfachte Verfahren zum Zuge kommt und das präsidierende Abteilungsmitglied zuständig ist,
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.
Die Gerichtskosten von Fr. 700.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Thurgau schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 11. Juni 2013
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Escher
Der Gerichtsschreiber: Füllemann
Extracted by Omnilex
Whether the appeal was admissible against the cantonal decision
The appeal was inadmissible insofar as it challenged the first-instance enforcement order or raised a debt-defence action before the Federal Supreme Court.
Only the cantonal appellate decision was subject to review; the first-instance ruling and a new action for non-recognition were outside the scope of the appeal.
Whether the appeal complied with the federal reasoning requirement
The appeal lacked a sufficient challenge to the decisive cantonal reasoning and could not be entertained.
The appellant did not engage with the core ground of the cantonal non-entry decision, namely the late payment of the advance on costs, and merely contested the enforcement title and asserted counterclaims.
Whether the request for suspensive effect remained pending
The request became moot once the appeal was declared inadmissible.
The dismissal of the appeal on admissibility grounds removed any independent need to decide suspensive effect.
Allocation of court costs
Court costs were imposed on the appellant.
As the unsuccessful party, the appellant had to bear the costs under the Federal Supreme Court Act.
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